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Inhalt
Ratsinformationssystem
Tagesordnung - des Rates der Stadt
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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| Ö 1 | Fragestunde für Einwohner/-innen: Senkung THG-Emissionen | 2023/0606 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 2 | Ausschüsse für Wahl der Schöffinnnen und Schöffen für die Amtszeit vom 01. Januar 2024 bis 31. Dezember 2028 | 2023/0540 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 3 | Neubesetzung des Verwaltungsausschusses der Agentur für Arbeit Bochum für die restliche Dauer der 14. Amtszeit | 2023/0586 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 4 | Umbesetzung des Beirates der Maßregelvollzugsklinik Herne | 2023/0621 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 5 | Sachstand - Freies WLAN in den Innenstädten | 2023/0254 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 6 | Organbesetzungen in städtischen Beteiligungsgesellschaften | 2023/0579 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 7 | Stadtwerke Herne AG (stwh): Satzungsänderung | 2023/0588 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 8 | Anstalt des öffentlichen Recht Entsorgung Herne Änderung der Satzung | 2023/0594 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 9 | Herner Sparkasse: Jahresabschluss 2022 | 2023/0608 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 10 | Umbesetzung des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie | 2023/0496 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 11 | Bereitstellung von überplanmäßigen Mitteln für die Förderung der Wohlfahrtspflege aus dem "Stärkungspakt NRW - gemeinsam stark gegen Armut" | 2023/0590 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 12 | Charta Grüne Infrastruktur Metropole Ruhr | 2023/0419 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 13 | Satzung über das Vorkaufsrecht an bestimmten Grundstücken im Funkenbergquartier - Satzungsbeschluss | 2023/0421 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 14 | Masterplan Wasserlagen: Nutzungs- und Strukturkonzept | 2023/0428 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschlussvorschlag: Der Rat beschließt das Nutzungs- und Strukturkonzept Masterplan Wasserlagen als Anknüpfungspunkt künftiger Planungen zur Weiterentwicklung des Planungsraums. Der Rat beauftragt die Verwaltung, Vorschläge für die planerische Konkretisierung durch städtebauliche und landschaftsplanerische Rahmenplanungen zu erarbeiten.
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| 09.05.2023 - Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 4 - beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss: Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschluss zu fassen: Der Rat beschließt das Nutzungs- und Strukturkonzept Masterplan Wasserlagen als Anknüpfungspunkt künftiger Planungen zur Weiterentwicklung des Planungsraums. Der Rat beauftragt die Verwaltung, Vorschläge für die planerische Konkretisierung durch städtebauliche und landschaftsplanerische Rahmenplanungen zu erarbeiten.
Abstimmungsergebnis:
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| 10.05.2023 - Ausschuss für Umweltschutz | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 5 - beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss:
Der Ausschuss für Umweltschutz empfiehlt dem Rat der Stadt folgende Beschlüsse zu fassen: Der Rat beschließt das Nutzungs- und Strukturkonzept Masterplan Wasserlagen als Anknüpfungspunkt künftiger Planungen zur Weiterentwicklung des Planungsraums. Der Rat beauftragt die Verwaltung, Vorschläge für die planerische Konkretisierung durch städtebauliche und landschaftsplanerische Rahmenplanungen zu erarbeiten.
Hinweis der Schriftführung: Die gezeigte Präsentation ist der Niederschrift im Ratsinformationssystem beigefügt.
Abstimmungsergebnis:
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| 17.05.2023 - Ausschuss für Digitales, Infrastruktur und Mobilität | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 4 - beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss:
Der Ausschuss für Digitales, Infrastruktur und Mobilität empfiehlt dem Rat der Stadt folgende Beschlüsse zu fassen:
Der Rat beschließt das Nutzungs- und Strukturkonzept Masterplan Wasserlagen als Anknüpfungspunkt künftiger Planungen zur Weiterentwicklung des Planungsraums.
Der Rat beauftragt die Verwaltung, Vorschläge für die planerische Konkretisierung durch städtebauliche und landschaftsplanerische Rahmenplanungen zu erarbeiten.
Hinweis der Schriftführung: Die gezeigte Präsentation ist der Niederschrift im Ratsinformationssystem als Anlage beigefügt. Abstimmungsergebnis:
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| 23.05.2023 - Bezirksvertretung Wanne | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 13 - beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss:
Die Bezirksvertretung Wanne empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschluss zu fassen:
Der Rat beschließt das Nutzungs- und Strukturkonzept Masterplan Wasserlagen als Anknüpfungspunkt künftiger Planungen zur Weiterentwicklung des Planungsraums.
Der Rat beauftragt die Verwaltung, Vorschläge für die planerische Konkretisierung durch städtebauliche und landschaftsplanerische Rahmenplanungen zu erarbeiten.
Abstimmungsergebnis:
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| 31.05.2023 - Bezirksvertretung Sodingen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 9 - beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Im Verlauf der Beratung stellt Herr Gawliczek den Antrag, den Beschlussvorschlag um folgenden Satz zu ergänzen: Ein Ziel der Konkretisierung soll sein, dass die Netto-Neuversiegelung duch den Masterplan nicht größer als null ist im Bezirk Sodingen.
Herr Bezirksbürgermeister Grunert lässt über diesen Änderungsantrag abstimmen. Der Antrag wird mit 14 Stimmen gegen 1 Stimme abgelehnt.
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Sodingen empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschluss zu fassen. Der Rat beschließt das Nutzungs- und Strukturkonzept Masterplan Wasserlagen als Anknüpfungspunkt künftiger Planungen zur Weiterentwicklung des Planungsraums. Der Rat beauftragt die Verwaltung, Vorschläge für die planerische Konkretisierung durch städtebauliche und landschaftsplanerische Rahmenplanungen zu erarbeiten.
Abstimmungsergebnis:
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| 01.06.2023 - Bezirksvertretung Herne-Mitte | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 14 - beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss:
Die Bezirksvertretung Herne-Mitte empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschlüsse zu fassen:
Der Rat beschließt das Nutzungs- und Strukturkonzept Masterplan Wasserlagen als Anknüpfungspunkt künftiger Planungen zur Weiterentwicklung des Planungsraums.
Der Rat beauftragt die Verwaltung, Vorschläge für die planerische Konkretisierung durch städtebauliche und landschaftsplanerische Rahmenplanungen zu erarbeiten.
Abstimmungsergebnis:
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| 06.06.2023 - Haupt- und Personalausschuss | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 5 - beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss:
Der Haupt- und Personalausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschluss zu fassen: Der Rat beschließt das Nutzungs- und Strukturkonzept Masterplan Wasserlagen als Anknüpfungspunkt künftiger Planungen zur Weiterentwicklung des Planungsraums. Der Rat beauftragt die Verwaltung, Vorschläge für die planerische Konkretisierung durch städtebauliche und landschaftsplanerische Rahmenplanungen zu erarbeiten.
Abstimmungsergebnis:
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| 06.06.2023 - Naturschutzbeirat | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 5 - beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Herr Rogge erläutert die Sitzungsvorlage. Die Darstellung einer Waldfläche westlich des Herner Meeres als integrierte Wohnbaufläche wird von einigen Mitgliedern des Naturschutzbeirates kritisiert. Herr Rogge verweist auf die geplante Bürgerbeteiligung. Herr Kuhl gibt zu Bedenken, daß aufgrund der Maßstäblichkeit der zugrunde liegenden Darstellung eine genaue räumliche Zuordnung nicht möglich ist.
Beschluss: Der Naturschutzbeirat empfiehlt dem Rat folgenden Beschluss zu fassen: Der Rat beschließt das Nutzungs- und Strukturkonzept Masterplan Wasserlagen als Anknüpfungspunkt künftiger Planungen zur Weiterentwicklung des Planungsraums. Der Rat beauftragt die Verwaltung, Vorschläge für die planerische Konkretisierung durch städtebauliche und landschaftsplanerische Rahmenplanungen zu erarbeiten.
Abstimmungsergebnis:
Dafür: 8 Dagegen: - Enthaltungen: 3
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| 13.06.2023 - Rat der Stadt | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 14 - beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Im Verlauf der Beratung stellt Frau Scholz den Antrag den Beschlussvorschlag um folgenden Satz zu ergänzen: Ein Ziel der Konkretisierung soll sein, dass die Netto-Neuversiegelung duch den Masterplan nicht größer als null ist Der Änderungsantrag wird mit 40 Stimmen gegen 3 Stimmen bei 11 Enthaltungen abgelehnt.
Beschluss: Der Rat beschließt das Nutzungs- und Strukturkonzept Masterplan Wasserlagen als Anknüpfungspunkt künftiger Planungen zur Weiterentwicklung des Planungsraums. Der Rat beauftragt die Verwaltung, Vorschläge für die planerische Konkretisierung durch städtebauliche und landschaftsplanerische Rahmenplanungen zu erarbeiten.
Abstimmungsergebnis:
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| Ö 15 | Vertragsverlängerung Verbraucherberatung Herne | 2023/0473 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 16 | Antrag: Umbesetzung von Ausschüssen; hier: CDU-Ratsfraktion | 2023/0626 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 17 | Antrag: Einrichtung eines "Lenkungskreis Schulentwicklung" | 2023/0611 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 18 | Antrag: Wissenschaftliche Aufarbeitung der Lebensschicksale von Stadtverordneten aus Herne und Wanne-Eickel 1933-1945 | 2023/0624 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 19 | Antrag: Herne für die Cannabis-Legalisierung vorbereiten | 2023/0612 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 20 | Antrag: Umstrittene Wohnbebauung an der Bergstraße 63 c | 2023/0618 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 21 | Anfragen der Stadtverordneten | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 21.1 | Anfrage: Auftritt der Stadt Herne bei Social-Media; hier: Facebook | 2023/0619 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 21.2 | Anfrage: Einladungen an externe Gäste für die Cranger Kirmes | 2023/0613 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 21.3 | Anfrage: Zentrale Vergabestelle | 2023/0536 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 21.4 | Anfrage: Feuerwerke bei städtischen Veranstaltungen | 2023/0614 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 21.5 | Anfrage: Tatörtlichkeit Schule | 2023/0562 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 21.6 | Anfrage: Benutzungsgebühren Übergangsheime | 2023/0471 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 21.7 | Anfrage: Barrierefreiheit | 2023/0616 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 21.8 | Anfrage: Bebauung Bergstraße | 2023/0617 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 21.9 | Anfrage: Lärmbelästigungen durch die Deutsche Bahn im Stadtgebiet | 2023/0615 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 22 | Mitteilungen des Oberbürgermeisters | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 1 | TIH Terminal Infrastrukturgesellschaft Herne mbH (TIH) - Geschäftsführungsangelegenheiten | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 2 | Aufstellung der einheitlichen Vorschlagslisten für Schöffinnen und Schöffen für die Amtszeit vom 01. Januar 2024 bis 31. Dezember 2028 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 3 | Eigenbetrieb Bäder Herne Rückübertragung Grundstück Am Solbad 7 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 4 | Herner Bädergesellschaft mbH (HBG) Geschäftsführungsangelegenheit | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 5 | Anfragen der Stadtverordneten | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 6 | Mitteilungen des Oberbürgermeisters | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
