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TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Ö 1 | Fragestunde für Einwohner/-innen: Senkung THG-Emissionen | 2023/0606 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 2 | Ausschüsse für Wahl der Schöffinnnen und Schöffen für die Amtszeit vom 01. Januar 2024 bis 31. Dezember 2028 | 2023/0540 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 3 | Neubesetzung des Verwaltungsausschusses der Agentur für Arbeit Bochum für die restliche Dauer der 14. Amtszeit | 2023/0586 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 4 | Umbesetzung des Beirates der Maßregelvollzugsklinik Herne | 2023/0621 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 5 | Sachstand - Freies WLAN in den Innenstädten | 2023/0254 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 6 | Organbesetzungen in städtischen Beteiligungsgesellschaften | 2023/0579 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 7 | Stadtwerke Herne AG (stwh): Satzungsänderung | 2023/0588 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 8 | Anstalt des öffentlichen Recht Entsorgung Herne Änderung der Satzung | 2023/0594 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 9 | Herner Sparkasse: Jahresabschluss 2022 | 2023/0608 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 10 | Umbesetzung des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie | 2023/0496 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 11 | Bereitstellung von überplanmäßigen Mitteln für die Förderung der Wohlfahrtspflege aus dem "Stärkungspakt NRW - gemeinsam stark gegen Armut" | 2023/0590 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 12 | Charta Grüne Infrastruktur Metropole Ruhr | 2023/0419 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 13 | Satzung über das Vorkaufsrecht an bestimmten Grundstücken im Funkenbergquartier - Satzungsbeschluss | 2023/0421 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
VORLAGE | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Die beratenden Gremien und der Rat der Stadt nehmen zur Kenntnis, dass alle Anlagen dieser Beschlussvorlage vollständig zur Verfügung stehen.
Beschlussvorschlag: Der Rat der Stadt beschließt die Satzung über das besondere gemeindliche Vorkaufsrecht an bestimmten Grundstücken im Funkenbergquartier mit Entwurfsstand vom 13.02.2023 (Anlage 1) gemäß § 25 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB in Verbindung mit § 7 GO NRW als Satzung.
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09.05.2023 - Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 7 - beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Beschluss: Die beratenden Gremien und der Rat der Stadt nehmen zur Kenntnis, dass alle Anlagen dieser Beschlussvorlage vollständig zur Verfügung stehen.
Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschluss zu fassen: Der Rat der Stadt beschließt die Satzung über das besondere gemeindliche Vorkaufsrecht an bestimmten Grundstücken im Funkenbergquartier mit Entwurfsstand vom 13.02.2023 (Anlage 1) gemäß § 25 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB in Verbindung mit § 7 GO NRW als Satzung.
Abstimmungsergebnis:
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10.05.2023 - Ausschuss für Umweltschutz | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 8 - beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Der Ausschuss für Umweltschutz nimmt zur Kenntnis, dass alle Anlagen dieser Beschlussvorlage vollständig zur Verfügung stehen.
Beschluss:
Der Ausschuss für Umweltschutz empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschluss zu fassen:
Der Rat der Stadt beschließt die Satzung über das besondere gemeindliche Vorkaufsrecht an bestimmten Grundstücken im Funkenbergquartier mit Entwurfsstand vom 13.02.2023 (Anlage 1) gemäß § 25 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB in Verbindung mit § 7 GO NRW als Satzung.
Abstimmungsergebnis:
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31.05.2023 - Bezirksvertretung Sodingen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 8 - beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Sodingen nimmt zur Kenntnis, dass alle Anlagen dieser Beschlussvorlage vollständig zur Verfügung stehen und empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschluss zu fassen:
Der Rat der Stadt beschließt die Satzung über das besondere gemeindliche Vorkaufsrecht an bestimmten Grundstücken im Funkenbergquartier mit Entwurfsstand vom 13.02.2023 (Anlage 1) gemäß § 25 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB in Verbindung mit § 7 GO NRW als Satzung.
Abstimmungsergebnis:
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01.06.2023 - Bezirksvertretung Herne-Mitte | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 13 - beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Herne-Mitte nimmt zur Kenntnis, dass alle Anlagen dieser Beschlussvorlage vollständig zur Verfügung stehen und empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschluss zu fassen:
Der Rat der Stadt beschließt die Satzung über das besondere gemeindliche Vorkaufsrecht an bestimmten Grundstücken im Funkenbergquartier mit Entwurfsstand vom 13.02.2023 (Anlage 1) gemäß § 25 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB in Verbindung mit § 7 GO NRW als Satzung.
Abstimmungsergebnis:
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06.06.2023 - Haupt- und Personalausschuss | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 8 - beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Beschluss:
Der Haupt- und Personalausschuss nimmt zur Kenntnis, dass alle Anlagen dieser Beschlussvorlage vollständig zur Verfügung stehen und empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschluss zu fassen:
Der Rat der Stadt beschließt die Satzung über das besondere gemeindliche Vorkaufsrecht an bestimmten Grundstücken im Funkenbergquartier mit Entwurfsstand vom 13.02.2023 (Anlage 1) gemäß § 25 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB in Verbindung mit § 7 GO NRW als Satzung.
Abstimmungsergebnis:
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13.06.2023 - Rat der Stadt | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 13 - beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Beschluss: Die beratenden Gremien und der Rat der Stadt nehmen zur Kenntnis, dass alle Anlagen dieser Beschlussvorlage vollständig zur Verfügung stehen.
Der Rat der Stadt beschließt die Satzung über das besondere gemeindliche Vorkaufsrecht an bestimmten Grundstücken im Funkenbergquartier mit Entwurfsstand vom 13.02.2023 (Anlage 1) gemäß § 25 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB in Verbindung mit § 7 GO NRW als Satzung.
Abstimmungsergebnis:
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Ö 14 | Masterplan Wasserlagen: Nutzungs- und Strukturkonzept | 2023/0428 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 15 | Vertragsverlängerung Verbraucherberatung Herne | 2023/0473 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 16 | Antrag: Umbesetzung von Ausschüssen; hier: CDU-Ratsfraktion | 2023/0626 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 17 | Antrag: Einrichtung eines "Lenkungskreis Schulentwicklung" | 2023/0611 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 18 | Antrag: Wissenschaftliche Aufarbeitung der Lebensschicksale von Stadtverordneten aus Herne und Wanne-Eickel 1933-1945 | 2023/0624 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 19 | Antrag: Herne für die Cannabis-Legalisierung vorbereiten | 2023/0612 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 20 | Antrag: Umstrittene Wohnbebauung an der Bergstraße 63 c | 2023/0618 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 21 | Anfragen der Stadtverordneten | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 21.1 | Anfrage: Auftritt der Stadt Herne bei Social-Media; hier: Facebook | 2023/0619 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 21.2 | Anfrage: Einladungen an externe Gäste für die Cranger Kirmes | 2023/0613 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 21.3 | Anfrage: Zentrale Vergabestelle | 2023/0536 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 21.4 | Anfrage: Feuerwerke bei städtischen Veranstaltungen | 2023/0614 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 21.5 | Anfrage: Tatörtlichkeit Schule | 2023/0562 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 21.6 | Anfrage: Benutzungsgebühren Übergangsheime | 2023/0471 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 21.7 | Anfrage: Barrierefreiheit | 2023/0616 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 21.8 | Anfrage: Bebauung Bergstraße | 2023/0617 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 21.9 | Anfrage: Lärmbelästigungen durch die Deutsche Bahn im Stadtgebiet | 2023/0615 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 22 | Mitteilungen des Oberbürgermeisters | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
N 1 | TIH Terminal Infrastrukturgesellschaft Herne mbH (TIH) - Geschäftsführungsangelegenheiten | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
N 2 | Aufstellung der einheitlichen Vorschlagslisten für Schöffinnen und Schöffen für die Amtszeit vom 01. Januar 2024 bis 31. Dezember 2028 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
N 3 | Eigenbetrieb Bäder Herne Rückübertragung Grundstück Am Solbad 7 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
N 4 | Herner Bädergesellschaft mbH (HBG) Geschäftsführungsangelegenheit | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
N 5 | Anfragen der Stadtverordneten | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
N 6 | Mitteilungen des Oberbürgermeisters | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||