Ratsinformationssystem

Tagesordnung - des Rates der Stadt

Bezeichnung:	des Rates der Stadt
Gremium:	Rat der Stadt
Datum:	Di, 13.06.2023	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:00 - 18:41	Anlass:	Sitzung
Raum:	großer Sitzungssaal (Raum 312)
Ort:	Rathaus Herne

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Betreff

Vorlage

Ö 1

Fragestunde für Einwohner/-innen: Senkung THG-Emissionen

2023/0606

Ö 2

Ausschüsse für Wahl der Schöffinnnen und Schöffen für die Amtszeit vom 01. Januar 2024 bis 31. Dezember 2028

2023/0540

Ö 3

Neubesetzung des Verwaltungsausschusses der Agentur für Arbeit Bochum für die restliche Dauer der 14. Amtszeit

2023/0586

Ö 4

Umbesetzung des Beirates der Maßregelvollzugsklinik Herne

2023/0621

Ö 5

Sachstand - Freies WLAN in den Innenstädten

2023/0254

VORLAGE

Beschlussvorschlag:

Der Rat der Stadt beauftragt die Verwaltung das Konzept für öffentliches WLAN zu erstellen Eine Umsetzung erfolgt vorbehaltlich der Bereitstellung der notwendigen finanziellen Mittel.

Zudem beauftragt der Rat der Stadt die Stadtverwaltung unter Hinzuziehung der Herne.Digital GmbH zu folgenden Punkten:

Grundsätzlich ist öffentliches WLAN zu planen. Hierzu wird die Verwaltung die Projektierung, Flächenplanung und technologische Ausgestaltung sowie Kostenkalkulationen gemeinsam mit der Herne.Digital (initial und laufend für investive und konsumtive Kosten) ausgestalten und erarbeiten. Die hieraus entstehenden Planungsaufwendungen werden der Herne.Digital erstattet.
Öffentliche WLAN Angebote sind grundsätzlich möglichst über Single-Sign-On zu koppeln. Darüber hinaus wird möglichst ein einheitliches Netz favorisiert.
Die Erbringung von Dienstleistungen rund um WLAN ist möglichst aus dem Konzern Stadt heraus, hier der Herne.Digital GmbH, zu forcieren.

17.05.2023 - Ausschuss für Digitales, Infrastruktur und Mobilität

Ö 6 - beschlossen

Beschluss:

Der Ausschuss für Digitales, Infrastruktur und Mobilität empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschluss zu fassen:

Der Rat der Stadt beauftragt die Verwaltung das Konzept für öffentliches WLAN zu erstellen Eine Umsetzung erfolgt vorbehaltlich der Bereitstellung der notwendigen finanziellen Mittel.

Zudem beauftragt der Rat der Stadt die Stadtverwaltung unter Hinzuziehung der Herne.Digital GmbH zu folgenden Punkten:

Grundsätzlich ist öffentliches WLAN zu planen. Hierzu wird die Verwaltung die Projektierung, Flächenplanung und technologische Ausgestaltung sowie Kostenkalkulationen gemeinsam mit der Herne.Digital (initial und laufend für investive und konsumtive Kosten) ausgestalten und erarbeiten. Die hieraus entstehenden Planungsaufwendungen werden der Herne.Digital erstattet.
Öffentliche WLAN Angebote sind grundsätzlich möglichst über Single-Sign-On zu koppeln. Darüber hinaus wird möglichst ein einheitliches Netz favorisiert.
Die Erbringung von Dienstleistungen rund um WLAN ist möglichst aus dem Konzern Stadt heraus, hier der Herne.Digital GmbH, zu forcieren.

Abstimmungsergebnis:

	gesamt	SPD	CDU	Grüne	Linke	AfD	FDP	WfH
dafür:	17	10	4	-	1	1	-	1
dagegen:	-	-	-	-	-	-	-	-
Enthaltung:	3	-	-	3	-	-	-	-

06.06.2023 - Haupt- und Personalausschuss

Ö 2 - beschlossen

Beschluss:

Der Haupt- und Personalausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschluss zu fassen:

Der Rat der Stadt beauftragt die Verwaltung das Konzept für öffentliches WLAN zu erstellen Eine Umsetzung erfolgt vorbehaltlich der Bereitstellung der notwendigen finanziellen Mittel.

Zudem beauftragt der Rat der Stadt die Stadtverwaltung unter Hinzuziehung der Herne.Digital GmbH zu folgenden Punkten:

Grundsätzlich ist öffentliches WLAN zu planen. Hierzu wird die Verwaltung die Projektierung, Flächenplanung und technologische Ausgestaltung sowie Kostenkalkulationen gemeinsam mit der Herne.Digital (initial und laufend für investive und konsumtive Kosten) ausgestalten und erarbeiten. Die hieraus entstehenden Planungsaufwendungen werden der Herne.Digital erstattet.
Öffentliche WLAN Angebote sind grundsätzlich möglichst über Single-Sign-On zu koppeln. Darüber hinaus wird möglichst ein einheitliches Netz favorisiert.
Die Erbringung von Dienstleistungen rund um WLAN ist möglichst aus dem Konzern Stadt heraus, hier der Herne.Digital GmbH, zu forcieren.

Abstimmungsergebnis:

	gesamt	SPD	CDU	Grüne	Linke	AfD	OB
dafür:	12	5	2	2	1	1	1
dagegen:
Enthaltung:

13.06.2023 - Rat der Stadt

Ö 5 - beschlossen

Beschluss:

Der Rat der Stadt beauftragt die Verwaltung das Konzept für öffentliches WLAN zu erstellen Eine Umsetzung erfolgt vorbehaltlich der Bereitstellung der notwendigen finanziellen Mittel.

Zudem beauftragt der Rat der Stadt die Stadtverwaltung unter Hinzuziehung der Herne.Digital GmbH zu folgenden Punkten:

Grundsätzlich ist öffentliches WLAN zu planen. Hierzu wird die Verwaltung die Projektierung, Flächenplanung und technologische Ausgestaltung sowie Kostenkalkulationen gemeinsam mit der Herne.Digital (initial und laufend für investive und konsumtive Kosten) ausgestalten und erarbeiten. Die hieraus entstehenden Planungsaufwendungen werden der Herne.Digital erstattet.
Öffentliche WLAN Angebote sind grundsätzlich möglichst über Single-Sign-On zu koppeln. Darüber hinaus wird möglichst ein einheitliches Netz favorisiert.
Die Erbringung von Dienstleistungen rund um WLAN ist möglichst aus dem Konzern Stadt heraus, hier der Herne.Digital GmbH, zu forcieren.

Abstimmungsergebnis: