Ratsinformationssystem

Tagesordnung - des Rates der Stadt

Bezeichnung:	des Rates der Stadt
Gremium:	Rat der Stadt
Datum:	Di, 14.02.2023	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:00 - 19:25	Anlass:	Sitzung
Raum:	großer Sitzungssaal (Raum 312)
Ort:	Rathaus Herne

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Betreff

Vorlage

Ö 1

Ehrung von Stadtverordneten, Bezirksverordneten und sachkundigen Bürger*innen - überarbeitete Ehrungsrichtlinien

2022/0891

Ö 2

Benennung von zwei stimmberechtigten Abgeordneten sowie von Gästen für die 42. ordentliche Hauptversammlung des Deutschen Städtetages 2023

2023/0094

Ö 3

Berufung eines beratenden Mitgliedes des Schulausschusses; hier: Umbesetzung für die Gesamtschulen

2023/0129

Ö 4

Wiederwahl des Beigeordneten für das Dezernat VI - Fachbereich Recht, Fachbereich Bürgerdienste, Fachbereich Feuerwehr, Fachbereich Öffentliche Ordnung

2023/0117

Ö 5

Nachbesetzung/Benennung von Vertretern in der Verbandsversammlung des Zweckverbands "KDN - Dachverband kommunaler IT-Dienstleister in Nordrhein-Westfalen"

VORLAGE

Beschlussvorschlag:

Der Rat der Stadt beschließt den als Anlage 1 (a – c) beigefügten Stellenplan 2023.

07.02.2023 - Haupt- und Personalausschuss

Ö 2 - beschlossen

Beschluss:

Der Haupt- und Personalausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen:

Der Rat der Stadt beschließt den als Anlage 1 (a – c) beigefügten Stellenplan 2023.

Abstimmungsergebnis:

	gesamt	SPD	CDU	Grüne	Linke	AfD	OB
dafür:	7	4	2	-	-	-	1
dagegen:	2	-	-	-	1	1	-
Enthaltung:	2	-	-	2	-	-	-

08.02.2023 - Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Immobilien

Ö 4 - beschlossen

Die sachkundige Bürgerin Frau Reinke fragt, warum keine Stellenmehrung im Wohngeld-bereich vorgenommen und keine Stelle für den Klimaschutz eingerichtet wurde.

Herr Dr. Krause teilt mit, dass das Personal im Bereich des Wohngeldes kurzfristig und befristet aufgestockt wurde, dies jedoch noch verstätigt werden muss (ab dem Haushaltsjahr 2024).

Herr Stadtdirektor Dr. Klee ergänzt, dass es im Bereich Klimamanagement eine geförderte Stelle gibt. Derzeit wird eine Strategie im Bereich Energiemanagement erarbeitet, um die zukünftigen Bedarfe zu ermitteln.

Beschluss:

Der Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Immobilien empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschluss zu fassen:

Der Rat der Stadt beschließt den als Anlage 1 (a – c) beigefügten Stellenplan 2023.

Abstimmungsergebnis: