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Inhalt
Ratsinformationssystem
Auszug - Modifizierung der Projektgruppe Radverkehr zur Projektgruppe klimafreundliche Mobilität
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Beschluss Abstimmungsergebnis |
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Beschluss:
Der Rat der Stadt Herne beschließt, die „Projektgruppe Radverkehr“ in „Projektgruppe klimafreundliche Mobilität“ umzubenennen. Die Projektgruppe wird um die Themen ÖPNV und Fußverkehr erweitert. Eine Evaluation nach zwei Jahren wird festgeschrieben.
Die Projektgruppe klimafreundliche Mobilität setzt sich zusammen aus folgenden Teilnehmer*innen:
- Je eine Vertretung der Parteien mit Fraktionsstatus im Rat der Stadt Herne
- Eine Vertretung der Polizei
- Eine Vertretung der HCR (Straßenbahn Herne - Castrop-Rauxel GmbH)
- Eine Vertretung des ADFC Herne e. V.
- Dem/der Baudezernent*in der Stadt Herne
- Vertretungen der Verwaltung der Stadt Herne (Fachbereich Tiefbau und Verkehr, Fachbereich Öffentliche Ordnung und ggf. weiterer Fachbereiche)
Weitere Personen können je nach Themenstellung zur Projektgruppe hinzugezogen werden. Die Vertretungen sowie Stellvertretungen werden von den Parteien, Institutionen und Fachbereichen benannt.
Die Leitung der Projektgruppe obliegt dem Baudezernenten bzw. in seiner Abwesenheit dem Leiter des Fachbereichs Tiefbau und Verkehr. Die Geschäftsführung übernimmt weiterhin der Fachbereich Tiefbau und Verkehr.
Die Projektgruppe tagt nach Bedarf, jedoch mindestens viermal im Jahr.
Der Lenkungskreis Mobilität (2019/0452) wird aufgelöst.
Abstimmungsergebnis:
| gesamt | SPD | CDU | Grüne | Linke | AfD | FDP | WfH | Piraten | UB | OB |
dafür: | 52 | 24 | 10 | 7 | 2 | 3 | 2 | 2 | 1 | - | 1 |
dagegen: |
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Enthaltung: |
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