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Inhalt
Ratsinformationssystem
Vorlage - 2023/0094
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Finanzielle Auswirkungen in Euro
Teilergebnisplan (konsumtiv)
Produkt | Kontengruppe | Ertrag/Aufwand (-) |
Nr.: Bez.: | Nr.: Bez.: | keine |
Teilfinanzplan (investiv)
Maßnahme | Kontengruppe | Einzahlung/Auszahlung (-) |
Nr.: Bez.: | Nr.: Bez.: | keine |
Beschlussvorschlag:
Der Rat der Stadt benennt für die 42. ordentliche Hauptversammlung des Deutschen Städtetages vom 23. bis 25. Mai 2023 in Köln
a) als stimmberechtigte Abgeordnete:
1. Herrn Stadtrat Andreas Merkendorf*
2. ________________________________
* Oberbürgermeister oder ein/e von ihm vorgeschlagene/r Bedienstete/r gem. § 113 Abs. 2 GO NRW
b) als Gäste:
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Sollte eine der unter a) und b) bestellten Personen an der Teilnahme verhindert sein, so kann die Fraktion, der das Vorschlagsrecht zusteht, eine andere Person benennen.
Sachverhalt:
Die 42. ordentliche Hauptversammlung des Deutschen Städtetages findet vom 23. bis 25. Mai 2023 statt. Das Motto der Hauptversammlung lautet: Unsere Städte – gemeinsam neue Wege wagen. Der vorläufige Zeitplan ist als Anlage beigefügt.
Der Stadt Herne stehen unter Zugrundelegung der aktuellen amtlichen Einwohnerzahl zwei stimmberechtigte Abgeordnete zu (§ 6 Abs. 2a der Satzung des Deutschen Städtetages).
Darüber hinaus können weitere Teilnehmerinnen und Teilnehmer ohne Stimmrecht als Gäste zu der Mitgliederversammlung entsandt werden.
Es kommen dafür vor allem an den Themen der Hauptversammlung besonders interessierte Gäste in Betracht.
Die Hälfte der Abgeordneten soll aus Mitgliedern der Vertretungskörperschaft bestehen.
Der Hauptausschuss des Städtetages bittet die Mitgliedsstädte und Mitgliedsverbände, bei der Entsendung von Delegierten und Gastdelegierten zur Hauptversammlung Frauen mindestens entsprechend ihrem Anteil an den Sitzen der Vertretungskörperschaft zu berücksichtigen.
Zur 41. ordentlichen Hauptversammlung des Deutschen Städtetages 2021 in Erfurt wurden seinerzeit folgende Abgeordnete/Gäste benannt:
a) als stimmberechtigte Abgeordnete
1. Herr Stadtrat Johannes Chudziak
2. Herr Stadtverordneter Udo Sobieski
Aufgrund der 2021 herrschenden Covid-19-Lage und den damit verbundenen rechtlichen Auflagen war eine Benennung von Gästen nicht erforderlich, da deren Teilnahme zunächst nur virtuell möglich war.
Der Oberbürgermeister
(Dr. Frank Dudda)
Anlagen:
Vorläufiger Zeitplan
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| Anlagen: | ||||||
| Nr. | Status | Name | |
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1 | öffentlich | Vorläufiger Zeitplan 2023 (45 KB) | |||