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Inhalt
Ratsinformationssystem
Tagesordnung - des Ausschusses für Planung und Stadtentwicklung
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| TOP | Betreff | Vorlage | ||||
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| Ö 1 | Neubaumaßnahme "Neues Wohnen Augustastraße" - Vorstellung durch den Wohnungsverein Herne eG | 2017/0252 | ||||
| Ö 2 | Stadtumbau Herne-Mitte - Umnutzung eines Gebäudeteils der ehemaligen Hauptschule am Hölkeskampring zu einer städtischen Einrichtung für Kinder-Jugend-Familie | 2017/0249 | ||||
| Ö 3 | Programm zur Entwicklung von Wohnbauflächen (WEP) 2017-2020 | 2017/0236 | ||||
| Ö 4 | Einrichtung eines Gestaltungsbeirats für die Stadt Herne - Beschluss der Geschäftsordnung - Berufung der Fachleute als stimmberechtigte Mitglieder | 2017/0234 | ||||
| Ö 5 | Bebauungsplan Nr. 255, Hunbergstraße, Stadtbezirk Sodingen Beschluss zur Aufstellung gem. § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB | 2017/0256 | ||||
| Ö 6 | Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 11, - Albert-Schweitzer-Carré -, Stadtbezirk Eickel 1. Entscheidung über die im Rahmen der Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen 2. Entscheidung über die redaktionellen Änderungen und Ergänzungen 3. Satzungsbeschluss gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB) | 2017/0239 | ||||
| Ö 7 | Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr.10, Nahversorgungsmarkt Paul-Gerhardt-Straße, Stadtbezirk Sodingen Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Bebauungsplanes gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) | 2017/0241 | ||||
| Ö 8 | Satzung der Stadt Herne über die äußere Gestaltung der Gebäude und sonstiger baulicher Anlagen (Gestaltungssatzung) im Geltungsbereich des Bebauungsplans Nr. 229 - Castroper Straße - Satzungsbeschluss gemäß § 86 Abs. 1 Bauordnung für das Land Nordrhein-Westfalen - Landesbauordnung - (BauO NRW) | 2017/0243 | ||||
| Ö 9 | Neubau der Erschließungsanlage "Anger" an der Castroper Straße | 2017/0233 | ||||
| Ö 10 | Erweiterung der Nutzungsmöglichkeiten im Bereich des Memoriam-Gartens auf dem Südfriedhof | 2017/0118 | ||||
| Ö 11 | Ausbau von Wegen auf dem Holthauser Friedhof | 2017/0201 | ||||
| Ö 12 | Situation und Perspektiven des Radverkehrs in Herne | 2017/0257 | ||||
| Ö 13 | ÖPNV-Investitionsmaßnahmen - VRR Förderkatalog 2017 gemäß § 12 ÖPNVG Barrierefreier Ausbau von Haltestellen in Herne | 2017/0152 | ||||
| Ö 14 | Stadtbahnerweiterung U35 Hier: Einbau taktiler Leiteinrichtungen an allen Haltestellen | 2017/0176 | ||||
| Ö 15 | Ergänzung der 1. Fortschreibung des Nahverkehrsplanes für die Stadt Herne | 2017/0231 | ||||
| Ö 16 | Einrichtung eines "Lenkungskreises Stellplatzsatzung 2019" (LK SPS 2019) | 2017/0227 | ||||
| Ö 17 | Umbau der Meesmannstraße zwischen Südstraße und Bochumer Stadtgrenze | 2017/0238 | ||||
| Ö 18 | Sozialer Wohnungsbau | 2017/0266 | ||||
| Ö 19 | Prüfauftrag: Kombinierte Bus- und Fahrradspur Bochumer Straße | 2017/0267 | ||||
| Ö 20 | Prüfauftrag: Wegweisung zwischen dem Haltepunkt Herne-Börnig und der Haltestelle Schadeburgstraße / Börnig Bf | 2017/0269 | ||||
| Ö 21 | Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung | |||||
| Ö 22 | Anfragen der Ausschussmitglieder | |||||
| Ö 22.1 | Aufstellung einer städtebaulichen Rahmenplanung "Elpeshof" | 2017/0260 | ||||
| Ö 22.2 | Sauberkeit in Unterführungen | 2017/0261 | ||||
| Ö 22.3 | Spurrillen am Wanner Hauptbahnhof | 2017/0270 | ||||
| 27.04.2017 - Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung | ||||||
| Ö 22.3 - zur Kenntnis genommen | ||||||
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Herr Becker vom Fachbereich / 53 Tiefbau und Verkehr beantwortet die Anfrage wie folgt:
Die Verwaltung saniert regelmäßig Buskaps und Busbuchten in Absprache mit den Verkehrsbetrieben. Es ist geplant in diesem Jahr die beiden Haltepunkte mit den größten Oberflächenschäden zu reparieren. Dazu werden die bituminöse Asphaltbinder- und Deckschicht gefräst und erneuert. Mittelfristig wird ebenso mit den übrigen Haltepunkten verfahren.
Wenn wir davon ausgehen, dass an fünf Haltepunkten mittelfristig der Aufstellbereich erneuert werden muß, würden Kosten von ca. 45.000 € entstehen.
Wenn ja, wann und wie werden diese durchgesetzt ?
Die Maßnahme ist bereits 17 Jahre abgeschlossen.
Die Gewährleistungsansprüche betragen bei Baumaßnahmen dieser Art 5 Jahre.
Die Fahrbahnbeläge an Bushaltestellen sind generell starken Belastungen ausgesetzt. Die Belastung wird maßgeblich von dem Bustyp (z.B. Gelenkbusse) und der Anzahl der Buslinien, die über die Haltestellen abgewickelt werden. Fahrbahnbereiche vor Haltestellen sind sanierungsbedürftiger als andere Fahrbahnflächen.
Die hier aufgetretenen Schäden beruhen weder auf einem Planungsfehler noch auf einer Fehleinschätzung des Untergrundes, da hier seinerzeit nach dem aktuellen Kenntnisstand und den neuesten Vorschriften gebaut worden ist.
Die angesprochene Fläche am Buschmannshof ist knapp 5 Jahre alt.
Hier muss die weitere Zustandsentwicklung noch abgewartet werden. Des Weiteren ist der Fachbereich Tiefbau und Verkehr in ständigem Austausch mit anderen Behörden und Ingenieurbüros, um die Bauweise an Bushaltestellen zu optimieren.
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| N 1 | Bieterverfahren zur Veräußerung einer städtischen Teilfläche aus dem Vorhaben "Dienstleistungspark Schloss Strünkede" | |||||
| N 2 | Stadtumbau Herne-Mitte - Umgestaltung des Europaplatzes hier: Vergabebeschluss zur Objektplanung LP5 von Frei- und Verkehrsanlagen gemäß HOAI am Europaplatz | |||||
| N 3 | Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung | |||||
| N 4 | Anfragen der Ausschussmitglieder | |||||