Sachverhalt:
 

In unserer Stadt kommt es immer wieder zu Bürgerbeschwerden über den Zustand in Unterführungen, insbesondere die Wand- und Deckenbereiche sind häufig verschmutzt, dunkel und mit Kleister- und Plakatresten beklebt.

Die befinden sich häufig nicht in städtischem Besitz. Die Zuständigkeitsfrage ist somit oft unklar und eine kurzfristige, gezielte Reinigung wird erschwert.

Aus Sicht der SPD-Fraktion sollte diese Thematik im Rahmen, aktueller Maßnahmen der Stadtverwaltung („Saubere Stadt“, „Herne blitzblank“) berücksichtigt werden. Wir bitten daher um die Beantwortung der folgenden Fragen:

1. Existiert eine Übersicht über alle Unterführungen im Stadtgebiet und über die jeweiligen Eigentumsverhältnisse?
2. Kommen aus Sicht der Verwaltung die Eigentümer der Unterführungen ihren jeweiligen Reinigungspflichten immer im ausreichenden Maße nach?

Wenn nein:

3. Welche Möglichkeiten sieht die Verwaltung, hier positiv auf die Eigentümer einzuwirken und ich welchem Maße wurde dies in der Vergangenheit praktiziert?
4. Besteht die Möglichkeit, einzelne Reinigungsmaßnahmen in Eigenregie, ggf. durch ein Programm mit der Gemeinnützigen Beschäftigungsgesellschaft durchführen zu lassen?
5. Sieht die Verwaltung die Möglichkeit, einer vollständigen Kostenübernahme, bzw. zumindest einer Kostenbeteiligung durch die Eigentümer?

Anlagen:
 

Original der Anfrage