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Inhalt
Ratsinformationssystem
Auszug - Einrichtung eines "Lenkungskreises Stellplatzsatzung 2019" (LK SPS 2019)
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Beschluss Abstimmungsergebnis |
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Beschluss:
Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung beschließt die Einrichtung eines Lenkungskreises zur Begleitung der Erstellung der „Stellplatzsatzung 2019“.
Der Lenkungskreis setzt sich zusammen aus je einer Vertretung der Parteien mit Fraktionsstatus im Rat der Stadt Herne sowie dem Beigeordneten für Recht, Bauordnung, Bürgerdienste und Feuerwehr und dem Beigeordneten für Umwelt und Stadtplanung, Vermessung und Kataster, Tiefbau und Verkehr und Stadtgrün.
Die Vertretung der Parteien sowie die jeweiligen Stellvertretungen werden wie folgt benannt:
ParteiVertretungStellvertretung
SPDUlrich Syberg……………….Roberto Gentilini…………….
CDUBenjamin Majert…………….Barbara Merten.…………….
GrüneRolf Ahrens………………….Reinhard Landscheid……….
Die LinkeOliver Dick.………………….- wird noch benannt -……….
Piraten-ALIngo Heidinger……………….- wird noch benannt -……….
Als Vertreter der organisierten Wohnungswirtschaft im Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung soll Herr Letat dem Lenkungskreis angehören.
Weitere Personen können je nach Themenstellung hinzugezogen werden. Die Leitung des Lenkungskreises obliegt dem Beigeordneten für Umwelt und Stadtplanung, Vermessung und Kataster, Tiefbau und Verkehr und Stadtgrün bzw. in seiner Abwesenheit dem Leiter des Fachbereiches Tiefbau und Verkehr. Die Geschäftsführung übernimmt der Fachbereich Tiefbau und Verkehr.
Anmerkung der Schriftführung: Für die Piraten-AL-Fraktion wurde als Stellvertreter Herr James Michael Eilebrecht telefonisch nachbenannt.
Abstimmungsergebnis:
| gesamt | SPD | CDU | Grüne | Die Linke | Piraten-AL | FDP | AfD |
dafür: | 18 | 10 | 5 | - | 1 | 1 | - | 1 |
dagegen: | - |
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Enthaltung: | - |
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