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Inhalt
Ratsinformationssystem
Auszug - Umbau der Meesmannstraße zwischen Südstraße und Bochumer Stadtgrenze
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Beschluss Abstimmungsergebnis |
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Beschluss:
Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung empfiehlt der Bezirksvertretung Herne-Mitte, folgenden Beschluss zu fassen:
Die Bezirksvertretung Herne-Mitte beschließt
- den Ausbau der Meesmannstraße von Südstraße bis Stadtgrenze Bochum nach den beigefügten Planunterlagen, Planungsstand 06.04.2017, und der dazugehörigen Baubeschreibung vorbehaltlich der Bereitstellung der Haushaltsmittel.
2.die Ermächtigung der Verwaltung, für die unter 1. genannte öffentliche Verkehrsfläche mit der Entsorgung Herne AÖR eine entsprechende Bauvereinbarung über die Planung und Herstellung einschl. Vorfinanzierung abzuschließen.
Abstimmungsergebnis:
| gesamt | SPD | CDU | Grüne | Die Linke | Piraten-AL | FDP | AfD |
dafür: | 18 | 10 | 5 | - | 1 | 1 | - | 1 |
dagegen: | - |
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Enthaltung: | - |
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