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TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Ö 1 | Neubaumaßnahme "Neues Wohnen Augustastraße" - Vorstellung durch den Wohnungsverein Herne eG | 2017/0252 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 2 | Stadtumbau Herne-Mitte - Umnutzung eines Gebäudeteils der ehemaligen Hauptschule am Hölkeskampring zu einer städtischen Einrichtung für Kinder-Jugend-Familie | 2017/0249 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 3 | Programm zur Entwicklung von Wohnbauflächen (WEP) 2017-2020 | 2017/0236 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 4 | Einrichtung eines Gestaltungsbeirats für die Stadt Herne - Beschluss der Geschäftsordnung - Berufung der Fachleute als stimmberechtigte Mitglieder | 2017/0234 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 5 | Bebauungsplan Nr. 255, Hunbergstraße, Stadtbezirk Sodingen Beschluss zur Aufstellung gem. § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB | 2017/0256 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 6 | Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 11, - Albert-Schweitzer-Carré -, Stadtbezirk Eickel 1. Entscheidung über die im Rahmen der Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen 2. Entscheidung über die redaktionellen Änderungen und Ergänzungen 3. Satzungsbeschluss gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB) | 2017/0239 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 7 | Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr.10, Nahversorgungsmarkt Paul-Gerhardt-Straße, Stadtbezirk Sodingen Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Bebauungsplanes gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) | 2017/0241 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 8 | Satzung der Stadt Herne über die äußere Gestaltung der Gebäude und sonstiger baulicher Anlagen (Gestaltungssatzung) im Geltungsbereich des Bebauungsplans Nr. 229 - Castroper Straße - Satzungsbeschluss gemäß § 86 Abs. 1 Bauordnung für das Land Nordrhein-Westfalen - Landesbauordnung - (BauO NRW) | 2017/0243 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 9 | Neubau der Erschließungsanlage "Anger" an der Castroper Straße | 2017/0233 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 10 | Erweiterung der Nutzungsmöglichkeiten im Bereich des Memoriam-Gartens auf dem Südfriedhof | 2017/0118 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 11 | Ausbau von Wegen auf dem Holthauser Friedhof | 2017/0201 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 12 | Situation und Perspektiven des Radverkehrs in Herne | 2017/0257 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 13 | ÖPNV-Investitionsmaßnahmen - VRR Förderkatalog 2017 gemäß § 12 ÖPNVG Barrierefreier Ausbau von Haltestellen in Herne | 2017/0152 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 14 | Stadtbahnerweiterung U35 Hier: Einbau taktiler Leiteinrichtungen an allen Haltestellen | 2017/0176 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 15 | Ergänzung der 1. Fortschreibung des Nahverkehrsplanes für die Stadt Herne | 2017/0231 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 16 | Einrichtung eines "Lenkungskreises Stellplatzsatzung 2019" (LK SPS 2019) | 2017/0227 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 17 | Umbau der Meesmannstraße zwischen Südstraße und Bochumer Stadtgrenze | 2017/0238 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 18 | Sozialer Wohnungsbau | 2017/0266 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
VORLAGE | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung empfiehlt dem Rat der Stadt Herne, folgenden Beschluss zu fassen: Bei neuen Bauvorhaben der Stadt sowie der städtischen Wohnungsbaugesellschaft werden ab sofort mindestens 25 % der Wohnfläche dem sozialen Wohnungsbau zur Verfügung gestellt.
Die Verwaltung prüft die Ausnutzung der Fördermittel von Bund, Land und der EU. Sie informiert die Ausschussmitglieder, welche Potentiale für die Inanspruchnahme von Wohnungsbauprogrammen bei Sozialwohnungen bestehen und wie diese zukünftig verstärkt abgerufen werden können.
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27.04.2017 - Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 18 - abgelehnt | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Beschluss:
Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung lehnt ab, folgenden Beschluss zu fassen: Bei neuen Bauvorhaben der Stadt sowie der städtischen Wohnungsbaugesellschaft werden ab sofort mindestens 25 % der Wohnfläche dem sozialen Wohnungsbau zur Verfügung gestellt.
Die Verwaltung prüft die Ausnutzung der Fördermittel von Bund, Land und der EU. Sie informiert die Ausschussmitglieder, welche Potentiale für die Inanspruchnahme von Wohnungsbauprogrammen bei Sozialwohnungen bestehen und wie diese zukünftig verstärkt abgerufen werden können.
Abstimmungsergebnis:
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Ö 19 | Prüfauftrag: Kombinierte Bus- und Fahrradspur Bochumer Straße | 2017/0267 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 20 | Prüfauftrag: Wegweisung zwischen dem Haltepunkt Herne-Börnig und der Haltestelle Schadeburgstraße / Börnig Bf | 2017/0269 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 21 | Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 22 | Anfragen der Ausschussmitglieder | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 22.1 | Aufstellung einer städtebaulichen Rahmenplanung "Elpeshof" | 2017/0260 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 22.2 | Sauberkeit in Unterführungen | 2017/0261 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 22.3 | Spurrillen am Wanner Hauptbahnhof | 2017/0270 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
N 1 | Bieterverfahren zur Veräußerung einer städtischen Teilfläche aus dem Vorhaben "Dienstleistungspark Schloss Strünkede" | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
N 2 | Stadtumbau Herne-Mitte - Umgestaltung des Europaplatzes hier: Vergabebeschluss zur Objektplanung LP5 von Frei- und Verkehrsanlagen gemäß HOAI am Europaplatz | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
N 3 | Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
N 4 | Anfragen der Ausschussmitglieder | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||