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TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Ö 1 | Neubaumaßnahme "Neues Wohnen Augustastraße" - Vorstellung durch den Wohnungsverein Herne eG | 2017/0252 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 2 | Stadtumbau Herne-Mitte - Umnutzung eines Gebäudeteils der ehemaligen Hauptschule am Hölkeskampring zu einer städtischen Einrichtung für Kinder-Jugend-Familie | 2017/0249 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 3 | Programm zur Entwicklung von Wohnbauflächen (WEP) 2017-2020 | 2017/0236 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 4 | Einrichtung eines Gestaltungsbeirats für die Stadt Herne - Beschluss der Geschäftsordnung - Berufung der Fachleute als stimmberechtigte Mitglieder | 2017/0234 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 5 | Bebauungsplan Nr. 255, Hunbergstraße, Stadtbezirk Sodingen Beschluss zur Aufstellung gem. § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB | 2017/0256 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 6 | Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 11, - Albert-Schweitzer-Carré -, Stadtbezirk Eickel 1. Entscheidung über die im Rahmen der Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen 2. Entscheidung über die redaktionellen Änderungen und Ergänzungen 3. Satzungsbeschluss gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB) | 2017/0239 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 7 | Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr.10, Nahversorgungsmarkt Paul-Gerhardt-Straße, Stadtbezirk Sodingen Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Bebauungsplanes gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) | 2017/0241 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 8 | Satzung der Stadt Herne über die äußere Gestaltung der Gebäude und sonstiger baulicher Anlagen (Gestaltungssatzung) im Geltungsbereich des Bebauungsplans Nr. 229 - Castroper Straße - Satzungsbeschluss gemäß § 86 Abs. 1 Bauordnung für das Land Nordrhein-Westfalen - Landesbauordnung - (BauO NRW) | 2017/0243 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 9 | Neubau der Erschließungsanlage "Anger" an der Castroper Straße | 2017/0233 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 10 | Erweiterung der Nutzungsmöglichkeiten im Bereich des Memoriam-Gartens auf dem Südfriedhof | 2017/0118 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 11 | Ausbau von Wegen auf dem Holthauser Friedhof | 2017/0201 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 12 | Situation und Perspektiven des Radverkehrs in Herne | 2017/0257 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 13 | ÖPNV-Investitionsmaßnahmen - VRR Förderkatalog 2017 gemäß § 12 ÖPNVG Barrierefreier Ausbau von Haltestellen in Herne | 2017/0152 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 14 | Stadtbahnerweiterung U35 Hier: Einbau taktiler Leiteinrichtungen an allen Haltestellen | 2017/0176 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 15 | Ergänzung der 1. Fortschreibung des Nahverkehrsplanes für die Stadt Herne | 2017/0231 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
VORLAGE | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Beschlussvorschlag: Der Rat der Stadt Herne beschließt in Teil A, Kapitel A 2 „Vorgaben und Rahmenbedingungen“ der 1. Fortschreibung des Nahverkehrsplanes für die Stadt Herne, Stand Juli 2006, folgenden neuen Abschnitt mitsamt Text/Formulierung einzufügen:
Die Verkehrsunternehmen haben das eingesetzte Personal nach Maßgabe der jeweiligen einschlägigen und repräsentativen Tarifverträge im Sinne der Repräsentativen Tarifverträge Verordnung (RepTVVO) zu entlohnen.
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27.04.2017 - Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 15 - beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Beschluss:
Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen:
Der Rat der Stadt Herne beschließt in Teil A, Kapitel A 2 „Vorgaben und Rahmenbedingungen“ der 1. Fortschreibung des Nahverkehrsplanes für die Stadt Herne, Stand Juli 2006, folgenden neuen Abschnitt mitsamt Text/Formulierung einzufügen:
Die Verkehrsunternehmen haben das eingesetzte Personal nach Maßgabe der jeweiligen einschlägigen und repräsentativen Tarifverträge im Sinne der Repräsentativen Tarifverträge Verordnung (RepTVVO) zu entlohnen.
Abstimmungsergebnis:
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23.05.2017 - Haupt- und Personalausschuss | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 11 - beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Beschluss:
Der Haupt- und Personalausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt, nachstehenden Beschluss zu fassen:
Der Rat der Stadt Herne beschließt in Teil A, Kapitel A 2 „Vorgaben und Rahmenbedingungen“ der 1. Fortschreibung des Nahverkehrsplanes für die Stadt Herne, Stand Juli 2006, folgenden neuen Abschnitt mitsamt Text/Formulierung einzufügen:
Die Verkehrsunternehmen haben das eingesetzte Personal nach Maßgabe der jeweiligen einschlägigen und repräsentativen Tarifverträge im Sinne der Repräsentativen Tarifverträge Verordnung (RepTVVO) zu entlohnen.
Abstimmungsergebnis:
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30.05.2017 - Rat der Stadt | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 16 - beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Beschluss:
Der Rat der Stadt Herne beschließt in Teil A, Kapitel A 2 „Vorgaben und Rahmenbedingungen“ der 1. Fortschreibung des Nahverkehrsplanes für die Stadt Herne, Stand Juli 2006, folgenden neuen Abschnitt mitsamt Text/Formulierung einzufügen:
Die Verkehrsunternehmen haben das eingesetzte Personal nach Maßgabe der jeweiligen einschlägigen und repräsentativen Tarifverträge im Sinne der Repräsentativen Tarifverträge Verordnung (RepTVVO) zu entlohnen.
Abstimmungsergebnis:
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Ö 16 | Einrichtung eines "Lenkungskreises Stellplatzsatzung 2019" (LK SPS 2019) | 2017/0227 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 17 | Umbau der Meesmannstraße zwischen Südstraße und Bochumer Stadtgrenze | 2017/0238 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 18 | Sozialer Wohnungsbau | 2017/0266 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 19 | Prüfauftrag: Kombinierte Bus- und Fahrradspur Bochumer Straße | 2017/0267 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 20 | Prüfauftrag: Wegweisung zwischen dem Haltepunkt Herne-Börnig und der Haltestelle Schadeburgstraße / Börnig Bf | 2017/0269 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 21 | Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 22 | Anfragen der Ausschussmitglieder | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 22.1 | Aufstellung einer städtebaulichen Rahmenplanung "Elpeshof" | 2017/0260 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 22.2 | Sauberkeit in Unterführungen | 2017/0261 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 22.3 | Spurrillen am Wanner Hauptbahnhof | 2017/0270 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
N 1 | Bieterverfahren zur Veräußerung einer städtischen Teilfläche aus dem Vorhaben "Dienstleistungspark Schloss Strünkede" | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
N 2 | Stadtumbau Herne-Mitte - Umgestaltung des Europaplatzes hier: Vergabebeschluss zur Objektplanung LP5 von Frei- und Verkehrsanlagen gemäß HOAI am Europaplatz | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
N 3 | Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
N 4 | Anfragen der Ausschussmitglieder | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||