|
|
TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|
Ö 1 | Neubaumaßnahme "Neues Wohnen Augustastraße" - Vorstellung durch den Wohnungsverein Herne eG | 2017/0252 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 2 | Stadtumbau Herne-Mitte - Umnutzung eines Gebäudeteils der ehemaligen Hauptschule am Hölkeskampring zu einer städtischen Einrichtung für Kinder-Jugend-Familie | 2017/0249 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 3 | Programm zur Entwicklung von Wohnbauflächen (WEP) 2017-2020 | 2017/0236 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 4 | Einrichtung eines Gestaltungsbeirats für die Stadt Herne - Beschluss der Geschäftsordnung - Berufung der Fachleute als stimmberechtigte Mitglieder | 2017/0234 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 5 | Bebauungsplan Nr. 255, Hunbergstraße, Stadtbezirk Sodingen Beschluss zur Aufstellung gem. § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB | 2017/0256 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 6 | Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 11, - Albert-Schweitzer-Carré -, Stadtbezirk Eickel 1. Entscheidung über die im Rahmen der Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen 2. Entscheidung über die redaktionellen Änderungen und Ergänzungen 3. Satzungsbeschluss gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB) | 2017/0239 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 7 | Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr.10, Nahversorgungsmarkt Paul-Gerhardt-Straße, Stadtbezirk Sodingen Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Bebauungsplanes gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) | 2017/0241 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 8 | Satzung der Stadt Herne über die äußere Gestaltung der Gebäude und sonstiger baulicher Anlagen (Gestaltungssatzung) im Geltungsbereich des Bebauungsplans Nr. 229 - Castroper Straße - Satzungsbeschluss gemäß § 86 Abs. 1 Bauordnung für das Land Nordrhein-Westfalen - Landesbauordnung - (BauO NRW) | 2017/0243 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 9 | Neubau der Erschließungsanlage "Anger" an der Castroper Straße | 2017/0233 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 10 | Erweiterung der Nutzungsmöglichkeiten im Bereich des Memoriam-Gartens auf dem Südfriedhof | 2017/0118 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 11 | Ausbau von Wegen auf dem Holthauser Friedhof | 2017/0201 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 12 | Situation und Perspektiven des Radverkehrs in Herne | 2017/0257 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 13 | ÖPNV-Investitionsmaßnahmen - VRR Förderkatalog 2017 gemäß § 12 ÖPNVG Barrierefreier Ausbau von Haltestellen in Herne | 2017/0152 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 14 | Stadtbahnerweiterung U35 Hier: Einbau taktiler Leiteinrichtungen an allen Haltestellen | 2017/0176 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 15 | Ergänzung der 1. Fortschreibung des Nahverkehrsplanes für die Stadt Herne | 2017/0231 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 16 | Einrichtung eines "Lenkungskreises Stellplatzsatzung 2019" (LK SPS 2019) | 2017/0227 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
VORLAGE | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung beschließt die Einrichtung eines Lenkungskreises zur Begleitung der Erstellung der „Stellplatzsatzung 2019“. Der Lenkungskreis setzt sich zusammen aus je einer Vertretung der Parteien mit Fraktionsstatus im Rat der Stadt Herne sowie dem Beigeordneten für Recht, Bauordnung, Bürgerdienste und Feuerwehr und dem Beigeordneten für Umwelt und Stadtplanung, Vermessung und Kataster, Tiefbau und Verkehr und Stadtgrün. Die Vertretung der Parteien sowie die jeweiligen Stellvertretungen werden wie folgt benannt:
Partei Vertretung Stellvertretung SPD ………………………………. ………………………………. CDU ………………………………. ………………………………. Grüne ………………………………. ………………………………. Die Linke ………………………………. ………………………………. Piraten-AL ………………………………. ……………………………….
Als Vertreter der organisierten Wohnungswirtschaft im Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung soll Herr Letat dem Lenkungskreis angehören. Weitere Personen können je nach Themenstellung hinzugezogen werden. Die Leitung des Lenkungskreises obliegt dem Beigeordneten für Umwelt und Stadtplanung, Vermessung und Kataster, Tiefbau und Verkehr und Stadtgrün bzw. in seiner Abwesenheit dem Leiter des Fachbereiches Tiefbau und Verkehr. Die Geschäftsführung übernimmt der Fachbereich Tiefbau und Verkehr. |
|||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
27.04.2017 - Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 16 - beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Beschluss:
Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung beschließt die Einrichtung eines Lenkungskreises zur Begleitung der Erstellung der „Stellplatzsatzung 2019“. Der Lenkungskreis setzt sich zusammen aus je einer Vertretung der Parteien mit Fraktionsstatus im Rat der Stadt Herne sowie dem Beigeordneten für Recht, Bauordnung, Bürgerdienste und Feuerwehr und dem Beigeordneten für Umwelt und Stadtplanung, Vermessung und Kataster, Tiefbau und Verkehr und Stadtgrün. Die Vertretung der Parteien sowie die jeweiligen Stellvertretungen werden wie folgt benannt:
ParteiVertretungStellvertretung SPDUlrich Syberg……………….Roberto Gentilini……………. CDUBenjamin Majert…………….Barbara Merten.……………. GrüneRolf Ahrens………………….Reinhard Landscheid………. Die LinkeOliver Dick.………………….- wird noch benannt -………. Piraten-ALIngo Heidinger……………….- wird noch benannt -……….
Als Vertreter der organisierten Wohnungswirtschaft im Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung soll Herr Letat dem Lenkungskreis angehören. Weitere Personen können je nach Themenstellung hinzugezogen werden. Die Leitung des Lenkungskreises obliegt dem Beigeordneten für Umwelt und Stadtplanung, Vermessung und Kataster, Tiefbau und Verkehr und Stadtgrün bzw. in seiner Abwesenheit dem Leiter des Fachbereiches Tiefbau und Verkehr. Die Geschäftsführung übernimmt der Fachbereich Tiefbau und Verkehr.
Anmerkung der Schriftführung: Für die Piraten-AL-Fraktion wurde als Stellvertreter Herr James Michael Eilebrecht telefonisch nachbenannt. Abstimmungsergebnis:
|
|||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 17 | Umbau der Meesmannstraße zwischen Südstraße und Bochumer Stadtgrenze | 2017/0238 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 18 | Sozialer Wohnungsbau | 2017/0266 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 19 | Prüfauftrag: Kombinierte Bus- und Fahrradspur Bochumer Straße | 2017/0267 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 20 | Prüfauftrag: Wegweisung zwischen dem Haltepunkt Herne-Börnig und der Haltestelle Schadeburgstraße / Börnig Bf | 2017/0269 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 21 | Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 22 | Anfragen der Ausschussmitglieder | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 22.1 | Aufstellung einer städtebaulichen Rahmenplanung "Elpeshof" | 2017/0260 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 22.2 | Sauberkeit in Unterführungen | 2017/0261 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 22.3 | Spurrillen am Wanner Hauptbahnhof | 2017/0270 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
N 1 | Bieterverfahren zur Veräußerung einer städtischen Teilfläche aus dem Vorhaben "Dienstleistungspark Schloss Strünkede" | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
N 2 | Stadtumbau Herne-Mitte - Umgestaltung des Europaplatzes hier: Vergabebeschluss zur Objektplanung LP5 von Frei- und Verkehrsanlagen gemäß HOAI am Europaplatz | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
N 3 | Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
N 4 | Anfragen der Ausschussmitglieder | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||