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Die Verwaltung wird beauftragt, die „öffentlich-rechtliche
Vereinbarung über den Betrieb der Gemeinsamen Kommunalen
Datenverarbeitungszentrale Ruhr“ gem. § 15 Abs. 1 dieser Vereinbarung bis zum
31.12.2004 mit Wirkung zum 31.12.2009 zu kündigen.
07.12.2004 - Haupt- und Finanzausschuss
Ö 6 - beschlossen
Es wird folgender Beschluss gefasst:
Es wird
folgender Beschluss gefasst:
Der
Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu
fassen:
Der
Rat der Stadt beschließt:
Die Verwaltung wird beauftragt, die „öffentlich-rechtliche
Vereinbarung über den Betrieb der Gemeinsamen Kommunalen
Datenverarbeitungszentrale Ruhr“ gem. § 15 Abs. 1 dieser Vereinbarung bis zum
31.12.2004 mit Wirkung zum 31.12.2009 zu kündigen.
Abstimmungsergebnis:
Abstimmungsergebnis:
einstimmig
14.12.2004 - Rat der Stadt
Ö 3 - beschlossen
Es wird folgender Beschluss gefasst:
Es wird
folgender Beschluss gefasst:
Der
Rat der Stadt beschließt:
Die Verwaltung wird beauftragt, die „öffentlich-rechtliche
Vereinbarung über den Betrieb der Gemeinsamen Kommunalen
Datenverarbeitungszentrale Ruhr“ gem. § 15 Abs. 1 dieser Vereinbarung bis zum
31.12.2004 mit Wirkung zum 31.12.2009 zu kündigen.
Umsetzung von Hartz IV in Herne
hier: "Angemessenheit der Wohnung"
-Anfrage des Stadtverordneten Ixert vom 29. November 2004 - (Verfasser : SVO Ixert, Andreas)
Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses für den Erwerb von Grundstücken zur Realisierung des Landschaftsparks Pluto V (Verfasser : Herr Richardt - 26 58)
Genehmigung eines Dringlickeitsbeschlusses über die Übertragung einer Grundstücksteilfläche an der Bulmker-/Heinrich-Imbusch-Straße (Verfasser : Herr Richardt - 26 58)
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