Cookie-Einstellungen
herne.de setzt sogenannte essentielle Cookies ein. Diese Cookies sind für das Bereitstellen der Internetseite, ihrer Funktionen wie der Suche und individuellen Einstellungsmöglichkeiten technisch notwendig und können nicht abgewählt werden.
Darüber hinaus können Sie individuell einstellen, welche Cookies Sie bei
der Nutzung von externen Webdiensten auf den Seiten von herne.de zulassen möchten. Bitte beachten Sie, dass bei Aktivierung Daten, zum Beispiel Ihre IP-Adresse, an den jeweiligen Anbieter übertragen werden können.
herne.de setzt zur Verbesserung der Nutzerfreundlichkeit das Webanalysetool eTracker in einer cookie-freien Variante ein. Mit Ihrer Zustimmung zum Setzen von eTracker-Cookies können Sie helfen, die Analyse weiter zu verfeinern.
Eine Möglichkeit das Tracking vollständig zu unterbinden finden Sie in unserer Datenschutzerklärung.
Inhalt
Ratsinformationssystem
Vorlage - 2004/0792
|
|
|||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
In
der WAZ wurde am 27. November 2004 berichtet "Stadt verliert Prozess gegen
VHS-Mitarbeiterin".
Wie
aus dem Artikel hervorgeht, "Tendieren wir dazu, in Berufung zu
gehen".
Die
AL bittet darum, in der Ratssitzung über den Sachstand zu berichten.
Sollte
die Stadt tatsächlich in Berufung gehen wollen, beantragen wir, dass der Rat
folgenden Beschluss fassen möge:
Die
Stadt Herne wird im Fall des verlorenen Prozesses gegen die VHS-Mitarbeiterin
nicht in Berufung gehen.
Begründung
erfolgt in der Sitzung.