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TOP | Betreff | Vorlage | ||||
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Ö 1 | Benennung von zwei stimmberechtigten Abgeordneten sowie von Gästen für die 33. ordentliche Hauptversammlung des Deutschen Städtetages 2005 (Verfasser : Christian Matzko) | 2004/0765 | ||||
Ö 2 | Vertreter der Stadt Herne für den Beirat des Freundeskreises Bochumer Synagoge (Verfasser : Herr Matzko) | 2004/0766 | ||||
Ö 3 | Kündigung der "öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über den Betrieb der Gemeinsamen Kommunalen Datenverarbeitungszentrale Ruhr" (Verfasser : Herr Giersbach, Tel. 2483) | 2004/0712 | ||||
Ö 4 | Schließung der städtischen Gärtnerei zum 31.12.2004 (Verfasser : Herr Latza) | 2004/0680 | ||||
Ö 5 | Neuordnung der Dezernate III und IV - Antrag der SPD-Fraktion und Grüne Fraktion vom 26.11.2004 - (Verfasser : SPD-Fraktion Verfasser 2: Grüne Fraktion) | 2004/0780 | ||||
Ö 6 | Ausschreibung einer Beigeordnetenstelle (Verfasser : Herr Schwesig) | 2004/0714 | ||||
Ö 7 | Prüfung der Jahresrechnung der Stadt Herne für das Haushaltsjahr 2003 durch den Rechnungsprüfungsausschuss gemäß § 59 Abs. 3 in Verbindung mit § 101 GO NRW Entlastungsvorschlag des Rechnungsprüfungsausschusses (Verfasser : Herr Hüttche, 2287) | 2004/0694 | ||||
Ö 8 | Eigenbetrieb Bäder Herne - Jahresabschluss 2003 - Wirtschaftsplan 2005 (Verfasser : Herr Fischer - 24 02 -) | 2004/0678 | ||||
Ö 9 | Eigenbetrieb Bäder Herne: Beschluss über eine vorab durchzuführende Gewinnausschüttung und Rücklagenauflösung an die Stadt Herne im Jahr 2004 (Verfasser : Herr Fischer - 24 02) | 2004/0699 | ||||
Ö 10 | Stadtmarketing Herne GmbH (SMH) - Abtretung Geschäftsanteil Herner Sparkasse/Neuaufnahme Gesellschafter P. Möcklinghoff GmbH (Verfasser : Frau Hunke - 24 24) | 2004/0795 | ||||
Ö 11 | Wanne-Herner Eisenbahn und Hafen GmbH (WHE): Zuführung zur Kapitalrücklage der CTH Container Terminal Herne GmbH (Verfasser : Frau Erfurt - 28 49) | 2004/0811 | ||||
Ö 12 | Verwaltungsstreitverfahren Stadt Herne ./. Bezirksregierung Arnsberg vor dem Verwaltungsgericht Gelsenkirchen wegen Neuerrichtung einer Maßregelvollzugseinrichtung auf dem ehemaligen Zechengelände Pluto-Wilhelm in Wanne-Eickel (Verfasser : Herr Dufhues) | 2004/0778 | ||||
Ö 13 | Aufhebung von Diskothekentgelten (Verfasser : Leckscheid, Markus) | 2004/0658 | ||||
Ö 14 | Siebzehnte Satzung zur Änderung der Marktstandsgebührensatzung für die Benutzung der Wochen- und Viehmärkte in der Stadt Herne (Verfasser : Marek, Sabine) | 2004/0615 | ||||
Ö 15 | Entgeltordnung für die Teilnahme an der Cranger Kirmes in der Stadt Herne (Verfasser : Marek, Sabine) | 2004/0616 | ||||
Ö 16 | Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass im Stadtbezirk Wanne am 20.02.2005 (Verfasser : Friedhoff, Werner) | 2004/0665 | ||||
Ö 17 | Beschluss zu den Anregungen zur 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 140 - Auf der Wilbe -, Stadtbezirk Eickel (Verfasser : Frau Dollfuß) | 2004/0610 | ||||
Ö 18 | Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB für die 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 140 -Auf der Wilbe-, Stadtbezirk Eickel (Verfasser : Frau Dollfuß) | 2004/0612 | ||||
VORLAGE | ||||||
Beschlussvorschlag: Der Rat der Stadt beschließt: 1. Der ergänzten Begründung vom
01.09.2004 zur 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 140, Auf der Wilbe, wird
zugestimmt. 2. Die 1. Änderung des
Bebauungsplans Nr. 140, Auf der Wilbe, in der Fassung der Bekanntmachung vom
01.09.2004 (BGBl I S. 2414) mit den aufgrund der Beschlüsse über die Anregungen
aus der Offenlegung in violetter Farbe eingetragenen Änderungen wird gemäß § 10
Baugesetzbuch (BauGB) in der Fassung vom 23.09.2004 in Verbindung mit den
Überleitungsvorschriften des § 244 Abs. 2 Satz l BauGB und § 7 Gemeindeordnung
für das Land Nordrhein-Westfalen als Satzung beschlossen. Der Änderungsbereich wird begrenzt
durch die Eichendorffstraße im Norden, die Fritz-Reuter-Straße im Osten, den
Fuß- und Radweg westlich des Mediatec-Gebäudes im Westen sowie die ehemalige
Bahntrasse (Flur 61, Flurstück 382, Gemarkung Wanne-Eickel) und das Flurstück
257 der Flur 61, Gemarkung Wanne-Eickel im Süden. Er ist im beigefügten
Übersichtsplan dargestellt. |
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09.11.2004 - Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung | ||||||
Ö 5 - beschlossen | ||||||
Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für
Planung und Stadtentwicklung empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss
zu fassen: Der Rat der Stadt
beschließt: 1. Der ergänzten
Begründung vom 01.09.2004 zur 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 140, Auf der
Wilbe, wird zugestimmt. 2. Die 1. Änderung
des Bebauungsplans Nr. 140, Auf der Wilbe, in der Fassung der Bekanntmachung
vom 01.09.2004 mit den aufgrund der Beschlüsse über die Anregungen aus der
Offenlegung in violetter Farbe eingetragenen Änderungen wird gemäß § 10
Baugesetzbuch (BauGB) in der Fassung vom 23.09.2004 (BGBl I S. 2414) in Verbindung mit den
Überleitungsvorschriften des § 244 Abs. 2 Satz l BauGB und § 7 Gemeindeordnung
für das Land Nordrhein-Westfalen als Satzung beschlossen. Der
Änderungsbereich wird begrenzt durch die Eichendorffstraße im Norden, die Fritz-Reuter-Straße
im Osten, den Fuß- und Radweg westlich des Mediatec-Gebäudes im Westen sowie
die ehemalige Bahntrasse (Flur 61, Flurstück 382, Gemarkung Wanne-Eickel) und
das Flurstück 257 der Flur 61, Gemarkung Wanne-Eickel im Süden. Er ist im
beigefügten Übersichtsplan dargestellt. Abstimmungsergebnis: einstimmig
mit Enthaltungen dafür: 14 dagegen: 0 Enthaltung: 1 |
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17.11.2004 - Ausschuss für Umweltschutz | ||||||
Ö 3 - beschlossen | ||||||
Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für
Umweltschutz empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen: Der Rat der Stadt
beschließt: 1.
Der ergänzten Begründung vom 01.09.2004 zur 1. Änderung des Bebauungsplans Nr.
140, Auf der Wilbe, wird zugestimmt. 2. Die 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 140,
Auf der Wilbe, in der Fassung der Bekanntmachung vom 01.09.2004 (BGBl I S.
2414) mit den aufgrund der Beschlüsse über die Anregungen aus der Offenlegung
in violetter Farbe eingetragenen Änderungen wird gemäß § 10 Baugesetzbuch
(BauGB) in der Fassung vom 23.09.2004 in Verbindung mit den
Überleitungsvorschriften des § 244 Abs. 2 Satz l BauGB und § 7 Gemeindeordnung
für das Land Nordrhein-Westfalen als Satzung beschlossen. Der Änderungsbereich wird begrenzt durch die
Eichendorffstraße im Norden, die Fritz-Reuter-Straße im Osten, den Fuß- und
Radweg westlich des Mediatec-Gebäudes im Westen sowie die ehemalige Bahntrasse
(Flur 61, Flurstück 382, Gemarkung Wanne-Eickel) und das Flurstück 257 der Flur
61, Gemarkung Wanne-Eickel im Süden. Er ist im
beigefügten Übersichtsplan dargestellt. Abstimmungsergebnis: einstimmig
mit Enthaltungen dafür: 12 dagegen: 0 Enthaltung: 9 |
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02.12.2004 - Bezirksvertretung Eickel | ||||||
Ö 9 - beschlossen | ||||||
Beschluss: Die Bezirksvertretung
empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschluss zu fassen: Der Rat der Stadt
beschließt: 1. Der ergänzten
Begründung vom 01.09.2004 zur 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 140, Auf der
Wilbe, wird zugestimmt. 2. Die 1. Änderung
des Bebauungsplans Nr. 140, Auf der Wilbe, in der Fassung der Bekanntmachung
vom 01.09.2004 (BGBl I S. 2414) mit den aufgrund der Beschlüsse über die
Anregungen aus der Offenlegung in violetter Farbe eingetragenen Änderungen wird
gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB) in der Fassung vom 23.09.2004 in Verbindung
mit den Überleitungsvorschriften des § 244 Abs. 2 Satz l BauGB und § 7
Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen als Satzung beschlossen. Der
Änderungsbereich wird begrenzt durch die Eichendorffstraße im Norden, die
Fritz-Reuter-Straße im Osten, den Fuß- und Radweg westlich des
Mediatec-Gebäudes im Westen sowie die ehemalige Bahntrasse (Flur 61, Flurstück
382, Gemarkung Wanne-Eickel) und das Flurstück 257 der Flur 61, Gemarkung
Wanne-Eickel im Süden. Abstimmungsergebnis: dafür: 10 dagegen:
5 Enthaltung: 2 |
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07.12.2004 - Haupt- und Finanzausschuss | ||||||
Ö 18 - beschlossen | ||||||
Es wird
folgender Beschluss gefasst: Der
Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu
fassen: Der Rat der Stadt beschließt: 1. Der ergänzten Begründung vom
01.09.2004 zur 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 140, Auf der Wilbe, wird
zugestimmt. 2. Die 1. Änderung des
Bebauungsplans Nr. 140, Auf der Wilbe, in der Fassung der Bekanntmachung vom
01.09.2004 (BGBl I S. 2414) mit den aufgrund der Beschlüsse über die Anregungen
aus der Offenlegung in violetter Farbe eingetragenen Änderungen wird gemäß § 10
Baugesetzbuch (BauGB) in der Fassung vom 23.09.2004 in Verbindung mit den
Überleitungsvorschriften des § 244 Abs. 2 Satz l BauGB und § 7 Gemeindeordnung
für das Land Nordrhein-Westfalen als Satzung beschlossen. Der Änderungsbereich wird begrenzt
durch die Eichendorffstraße im Norden, die Fritz-Reuter-Straße im Osten, den
Fuß- und Radweg westlich des Mediatec-Gebäudes im Westen sowie die ehemalige
Bahntrasse (Flur 61, Flurstück 382, Gemarkung Wanne-Eickel) und das Flurstück
257 der Flur 61, Gemarkung Wanne-Eickel im Süden. Er ist im beigefügten
Übersichtsplan dargestellt. Abstimmungsergebnis: dafür: 15 dagegen: -- Enthaltung: 1 |
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14.12.2004 - Rat der Stadt | ||||||
Ö 18 - beschlossen | ||||||
Es wird
folgender Beschluss gefasst: Der Rat der Stadt
beschließt: 1. Der ergänzten
Begründung vom 01.09.2004 zur 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 140, Auf der Wilbe,
wird zugestimmt. 2. Die 1. Änderung
des Bebauungsplans Nr. 140, Auf der Wilbe, in der Fassung der Bekanntmachung
vom 01.09.2004 (BGBl I S. 2414) mit den aufgrund der Beschlüsse über die
Anregungen aus der Offenlegung in violetter Farbe eingetragenen Änderungen wird
gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB) in der Fassung vom 23.09.2004 in Verbindung
mit den Überleitungsvorschriften des § 244 Abs. 2 Satz l BauGB und § 7
Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen als Satzung beschlossen. Der Änderungsbereich
wird begrenzt durch die Eichendorffstraße im Norden, die Fritz-Reuter-Straße im
Osten, den Fuß- und Radweg westlich des Mediatec-Gebäudes im Westen sowie die
ehemalige Bahntrasse (Flur 61, Flurstück 382, Gemarkung Wanne-Eickel) und das
Flurstück 257 der Flur 61, Gemarkung Wanne-Eickel im Süden. Er ist im
beigefügten Übersichtsplan dargestellt. Abstimmungsergebnis: dafür: 52 dagegen: 8 Enthaltung: 2 |
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Ö 19 | Anregungen und Hinweise zur 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 10 - Katholisches Krankenhaus -, Stadtbezirk Herne-Mitte (Verfasser : Herr Lökenhoff) | 2004/0622 | ||||
Ö 20 | Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB für die 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 10 - Katholisches Krankenhaus -, Stadtbezirk Herne-Mitte (Verfasser : Herr Lökenhoff) | 2004/0621 | ||||
Ö 21 | Aufhebung der Satzungen über die Genehmigung von Grundstücksteilungen in Bebauungsplangebieten (Verfasser : Schmid, Volker (FB 52/2)) | 2004/0583 | ||||
Ö 22 | Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 173 -Dornstraße / Eschstraße-, Stadtbezirk Herne-Mitte (Verfasser : Herr Muhss) | 2004/0813 | ||||
Ö 23 | Erlass der Siebzehnten Satzung zur Änderung der Erschließungsbeitragssatzung der Stadt Herne (Verfasser : Herr Heinrich) | 2004/0607 | ||||
Ö 24 | Bereitstellung einer außerplanmäßigen und einer überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung im Rahmen der Beschleunigung der Straßenbahnlinie 306 (Verfasser : Herr Fahrenkamp) | 2004/0689 | ||||
Ö 25 | Beibehaltung der Entwässerungsgebühren 2004 entsprechend der "9. Satzung zur Änderung der Entwässerungsgebührensatzung der Stadt Herne vom 21. Dezember 1993 zur Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage - Entwässerungssatzung - der Stadt Herne vom 05. August 1993" für die Erhebung der Entwässerungsgebühren 2005 (Verfasser : Frau Lenschen) | 2004/0787 | ||||
Ö 26 | Entwurfs- und Offenlegungsbeschluss zur Änderung Nr. 19 des Landschaftsplanes der Stadt Herne für den Bereich "Castroper Straße / Gewerkenstraße" - Stadtbezirk Sodingen (Verfasser : Frau Schulz, 2627) | 2004/0637 | ||||
Ö 27 | Änderung der Satzung über die Vermeidung, Verwertung und Beseitigung von Abfällen in der Stadt Herne (Verfasser : Herr Krieter, 2886) | 2004/0655 | ||||
Ö 28 | Neuwahl des Beirates bei der Stadt Herne als untere Landschaftsbehörde (Landschaftsbeirat) (Verfasser : Herr Kemmsies, 2735) | 2004/0674 | ||||
Ö 29 | Gebührenbedarfsberechnung über die Gebührenerhebung für die Benutzung der öffentlichen Friedhöfe der Stadt Herne - Friedhofsgebührensatzung (Verfasser : Conrad, Maria) | 2004/0606 | ||||
Ö 30 | Aufstellung des Wirtschaftsplanes des Gebäudemanagements Herne für das Wirtschaftsjahr 2005 (Verfasser : Herr Brings) | 2004/0738 | ||||
Ö 31 | Wahl eines ehrenamtlichen Bürgerbeauftragten durch den Rat der Stadt Herne - Antrag der CDU-Fraktion vom 15.11.2004 - (Verfasser : CDU-Fraktion) | 2004/0759 | ||||
Ö 32 | Einrichtung einer "Mittelstandsagentur" - Antrag der SPD-Fraktion vom 26.11.2004 - (Verfasser : SPD-Fraktion) | 2004/0791 | ||||
Ö 33 | Ombut-Stelle für Probleme im Zusammenhang mit "Hartz IV - Antrag der AL-Fraktion vom 30.11.2004 - (Verfasser : AL-Fraktion) | 2004/0789 | ||||
Ö 34 | Keine Einrichtung von "Ein-Euro-Jobs" in städtischen Einrichtungen - Antrag der AL-Fraktion vom 29.11.2004 - (Verfasser : AL-Fraktion) | 2004/0790 | ||||
Ö 35 | Verzicht auf die Berufung in einem Prozess gegen eine Mitarbeiterin - Antrag der AL-Fraktion vom 02. Dezember 2004 - (Verfasser : AL-Fraktion) | 2004/0792 | ||||
Ö 36 | Umsetzung Zuwanderungsgesetz in Herne - Anfrage der Grünen-Fraktion vom 30. November 2004 - (Verfasser : Grüne-Fraktion) | 2004/0793 | ||||
Ö 37 | Mitteilungen des Oberbürgermeisters | |||||
Ö 38 | Anfragen der Stadtverordneten | |||||
Ö 38.1 | Umsetzung von Hartz IV in Herne hier: "Angemessenheit der Wohnung" -Anfrage des Stadtverordneten Ixert vom 29. November 2004 - (Verfasser : SVO Ixert, Andreas) | 2004/0794 | ||||
N 1 | Wanne-Herner Eisenbahn und Hafen GmbH/Planungs- und Entwicklungsgesellschaft Güterverkehrszentrum (GVZ) Emscher mbH (PEG): Umwandlung eines Gesellschafterdarlehns (Verfasser : Frau Erfurt - 28 49) | |||||
N 2 | Verkauf eines Grundstücks "An der Linde" (Verfasser : Herr Richardt - 26 58) | |||||
N 3 | Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses für den Erwerb von Grundstücken zur Realisierung des Landschaftsparks Pluto V (Verfasser : Herr Richardt - 26 58) | |||||
N 4 | Genehmigung eines Dringlickeitsbeschlusses über die Übertragung einer Grundstücksteilfläche an der Bulmker-/Heinrich-Imbusch-Straße (Verfasser : Herr Richardt - 26 58) | |||||
N 5 | Aufhebung eines Erbbaurechtsvertrages an der Bulmker-/Heinrich-Imbusch-Straße (Verfasser : Herr Richardt - 26 58) | |||||
N 6 | Erwerb der Keingartenanlagen Erholung, Teutoburgia und Unverzagt (Verfasser : Herr Richardt - 26 58) | |||||
N 7 | Veräußerung städtischer Wohnhäuser (Verfasser : Frau Fack, 22 70) | |||||
N 8 | Stellenübersicht 2005 des Eigenbetriebes Gebäudemanagement Herne (Verfasser : Herr Baumgart) | |||||
N 9 | Mitteilungen des Oberbürgermeisters | |||||
N 10 | Anfragen der Stadtverordneten | |||||