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Der
Rat der Stadt beschließt die in der Anlage beigefügte Satzung über die
Aufhebung der Satzungen über die Genehmigungspflicht von Grundstücksteilungen
in Bebauungsplangebieten.
09.11.2004 - Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung
Ö 10 - beschlossen
Beschlussvorschlag:
Beschlussvorschlag:
Der Ausschuss für
Planung und Stadtentwicklung empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss
zu fassen:
Der
Rat der Stadt beschließt die in der Anlage beigefügte Satzung über die
Aufhebung der Satzungen über die Genehmigungspflicht von Grundstücksteilungen
in Bebauungsplangebieten.
Abstimmungsergebnis:
Abstimmungsergebnis:
einstimmig
dafür:15
dagegen:0
Enthaltung:0
25.11.2004 - Bezirksvertretung Herne-Mitte
Ö 4 - beschlossen
Beschluss:
Beschluss:
Die
Bezirksvertretung empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen:
Der
Rat der Stadt beschließt die in der Anlage beigefügte Satzung über die
Aufhebung der Satzungen über die Genehmigungspflicht von Grundstücksteilungen
in Bebauungsplangebieten.
Abstimmungsergebnis:
Abstimmungsergebnis:
dafür:19
dagegen:0
Enthaltung:0
Anmerkung
des Schriftführers:
Der
Entwurf der Satzung ist der Niederschrift als Anlage 1 beigefügt.
30.11.2004 - Bezirksvertretung Wanne
Ö 3 - beschlossen
Die Bezirksvertretung empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss
zu fassen:
Die
Bezirksvertretung empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen:
Beschluss:
Der
Rat der Stadt beschließt die in der Anlage beigefügte Satzung über die
Aufhebung der Satzungen über die Genehmigungspflicht von Grundstücksteilungen
in Bebauungsplangebieten.
Abstimmungsergebnis:
Abstimmungsergebnis:
dafür:16
dagegen:-
Enthaltung:-
02.12.2004 - Bezirksvertretung Eickel
Ö 10 - beschlossen
Beschluss:
Beschluss:
Die
Bezirksvertretung empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschluss zu fassen:
Der
Rat der Stadt beschließt die in der Anlage beigefügte Satzung über die
Aufhebung der Satzungen über die Genehmigungspflicht von Grundstücksteilungen
in Bebauungsplangebieten.
Abstimmungsergebnis:
Abstimmungsergebnis:
dafür:16
dagegen:-
Enthaltung:-
(Anmerkung
der Schriftführerin: Die o. g. Anlage ist als Anlage 2 dieser
Niederschrift beigefügt.)
03.12.2004 - Bezirksvertretung Sodingen
Ö 15 - beschlossen
Beschluss:
Beschluss:
Die
Bezirksvertretung empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen:
Der
Rat der Stadt beschließt die in der Anlage beigefügte Satzung über die
Aufhebung der Satzungen über die Genehmigungspflicht von Grundstücksteilungen
in Bebauungsplangebieten.
Abstimmungsergebnis:
Abstimmungsergebnis:
dafür:17
dagegen:0
Enthaltung:0
Anmerkung
des Schriftführers:
Der
Entwurf der Satzung ist der Niederschrift als Anlage 6 beigefügt.
Auf die Nachfrage von Herrn Brohner teilt die Verwaltung
mit, dass durch die Satzungsaufhebungen alle rechtskräftigen Bebauungspläne,
also auch alle im Stadtgebiet Sodingen, betroffen sind.
07.12.2004 - Haupt- und Finanzausschuss
Ö 23 - beschlossen
Es wird folgender Beschluss gefasst:
Es wird
folgender Beschluss gefasst:
Der
Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu
fassen:
Der
Rat der Stadt beschließt die in der Anlage beigefügte Satzung über die
Aufhebung der Satzungen über die Genehmigungspflicht von Grundstücksteilungen
in Bebauungsplangebieten.
Abstimmungsergebnis:
Abstimmungsergebnis:
einstimmig
14.12.2004 - Rat der Stadt
Ö 21 - beschlossen
Es wird folgender Beschluss gefasst:
Es wird
folgender Beschluss gefasst:
Der
Rat der Stadt beschließt die in der Anlage beigefügte Satzung über die
Aufhebung der Satzungen über die Genehmigungspflicht von Grundstücksteilungen
in Bebauungsplangebieten.
Umsetzung von Hartz IV in Herne
hier: "Angemessenheit der Wohnung"
-Anfrage des Stadtverordneten Ixert vom 29. November 2004 - (Verfasser : SVO Ixert, Andreas)
Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses für den Erwerb von Grundstücken zur Realisierung des Landschaftsparks Pluto V (Verfasser : Herr Richardt - 26 58)
Genehmigung eines Dringlickeitsbeschlusses über die Übertragung einer Grundstücksteilfläche an der Bulmker-/Heinrich-Imbusch-Straße (Verfasser : Herr Richardt - 26 58)
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