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Inhalt
Ratsinformationssystem
Tagesordnung - des Haupt- und Finanzausschusses
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||
|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|
| Ö 1 | Änderung ortsrechtlicher Bestimmungen: 1. Hauptsatzung der Stadt Herne 2. Zuständigkeitsordnung für die Ausschüsse des Rates der Stadt 3. Geschäftsordnung für den Rat der Stadt, seine Ausschüsse und die Bezirksvertretungen | 2007/0777 | |||||||||
| Ö 2 | Benennung von stimmberechtigten Abgeordneten sowie von Gästen für die Mitgliederversammlung 2008 des Städtetages Nordrhein-Westfalen | 2008/0076 | |||||||||
| Ö 3 | Wahrnehmung von Mitgliedschaften der Stadt Herne hier: Forschungsgesellschaft für Straßen- und Verkehrswesen | 2008/0082 | |||||||||
| Ö 4 | Personalentwicklungskonzept - Stand der Umsetzung - mündlicher Bericht - | ||||||||||
| Ö 5 | Sachstandsbericht zur Einführung des "Neuen Kommunalen Finanzmanagements (NKF)" bei der Stadt Herne | 2008/0073 | |||||||||
| Ö 6 | Festlegung der Wertgrenzen für den Ausweis von Investitionsmaßnahmen im Neuen Kommunalen Haushalt | 2008/0095 | |||||||||
| Ö 7 | Entwicklungsgesellschaft Mont-Cenis mbH (EMC) - Organbesetzung Gesellschafterversammlung | 2008/0004 | |||||||||
| VORLAGE | |||||||||||
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Beschlussvorschlag: Der Rat der Stadt beschließt: Als Vertreter/in der Stadt in der Gesellschafterversammlung der Entwicklungsgesellschaft Mont-Cenis mbH (EMC) wird _____________________________________ und als Vertreter/in im Verhinderungsfall _____________________________________ bestellt. Die Bestellung der Vertreter/innen gilt für die Dauer der Wahlzeit des Rates der Stadt. Scheidet ein/e Vertreter/in aus dem Rat der Stadt oder aus dem Amt, das zur Bestellung geführt hat, aus, so endet seine/ihre Bestellung als Vertreter/in der Stadt. |
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| 22.01.2008 - Ausschuss für Beteiligungen und optimierte Regiebetriebe | |||||||||||
| Ö 5 - geändert beschlossen | |||||||||||
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Geänderter Beschlussvorschlag: Der Rat der Stadt beschließt:
1. Als Vertreter/in der Stadt in der Gesellschafterversammlung der Entwicklungsgesellschaft Mont-Cenis mbH (EMC) wird _____________________________________ und als Vertreter/in im Verhinderungsfall _____________________________________ bestellt. 2. Als
Vertreter der Stadt, im Verhinderungsfall für Herrn Oberbürgermeister
Schiereck, in der Gesellschafterversammlung der Entwicklungsgesellschaft
Mont-Cenis mbH (EMC) wird Herr Stadtdirektor Peter Bornfelder bestellt. Die Bestellung der Vertreter/innen gilt für die Dauer der Wahlzeit des Rates der Stadt. Scheidet ein/e Vertreter/in aus dem Rat der Stadt oder aus dem Amt, das zur Bestellung geführt hat, aus, so endet seine/ihre Bestellung als Vertreter/in der Stadt. Abstimmungsergebnis:
Herr
Bornfelder stellt einen Antrag auf Änderung des Beschlussvorschlages (s.
Änderung des Beschlussvorschlages in Fettdruck). Herr Schlüter
teilt mit, dass die CDU im Haupt- und Finanzausschuss eine Person benennen
wird. Herr Lehmann lässt
zuerst über den Änderungsantrag und danach über den Gesamtbeschlussvorschlag (
mit dem Hinweis, dass die CDU die Benennung erst im HuF vornehmen wird)
abstimmen. Das Abstimmungsergebnis ist in beiden Fällen einstimmig. |
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| 12.02.2008 - Haupt- und Finanzausschuss | |||||||||||
| Ö 7 - geändert beschlossen | |||||||||||
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Herr Schlüter
schlägt für die CDU-Fraktion Herrn Lüder Thiele als Vertreter der Stadt und
Frau Susanne Fischer als Vertreterin im Verhinderungsfall vor. Beschluss: Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden geänderten Beschluss zu fassen: Der Rat der Stadt beschließt: 1. Als Vertreter der Stadt in der Gesellschafterversammlung der Entwicklungsgesellschaft Mont-Cenis mbH (EMC) wird Herr
Lüder Thiele und als Vertreterin im Verhinderungsfall Frau
Susanne Fischer bestellt. 2. Als
Vertreter der Stadt, im Verhinderungsfall für Herrn Oberbürgermeister
Schiereck, in der Gesellschafterversammlung der Entwicklungsgesellschaft
Mont-Cenis mbH (EMC) wird Herr
Stadtdirektor Peter Bornfelder bestellt Die Bestellung der Vertreter/innen gilt für die Dauer der Wahlzeit des Rates der Stadt. Scheidet ein/e Vertreter/in aus dem Rat der Stadt oder aus dem Amt, das zur Bestellung geführt hat, aus, so endet seine/ihre Bestellung als Vertreter/in der Stadt. Abstimmungsergebnis:
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| 26.02.2008 - Rat der Stadt | |||||||||||
| Ö 6 - geändert beschlossen | |||||||||||
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Beschluss: Der Rat der Stadt beschließt: 1. Als Vertreter der Stadt in der Gesellschafterversammlung der Entwicklungsgesellschaft Mont-Cenis mbH (EMC) wird Herr
Lüder Thiele und als Vertreterin im Verhinderungsfall Frau Susanne Fischer bestellt. 2. Als
Vertreter der Stadt, im Verhinderungsfall für Herrn Oberbürgermeister
Schiereck, in der Gesellschafterversammlung der Entwicklungsgesellschaft
Mont-Cenis mbH (EMC) wird Herr Stadtdirektor Peter
Bornfelder bestellt. Die Bestellung der Vertreter/innen gilt für die Dauer der Wahlzeit des Rates der Stadt. Scheidet ein/e Vertreter/in aus dem Rat der Stadt oder aus dem Amt, das zur Bestellung geführt hat, aus, so endet seine/ihre Bestellung als Vertreter/in der Stadt. Abstimmungsergebnis:
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| Ö 8 | Gemeinnützige Beschäftigungsgesesellschaft Herne mbH (GBH): Gesellschaftsvertragsänderung | 2008/0034 | |||||||||
| Ö 9 | Gemeinnützige Beschäftigungsgesellschaft Herne mbH (GBH): Verlustübernahme | 2008/0035 | |||||||||
| Ö 10 | Stadtwerke Herne AG (StwH): Beteiligung am RWE-Kohlekraftwerksprojekt GEKKO | 2008/0087 | |||||||||
| Ö 11 | last mile logistik netzwerk gmbh: Organbesetzung Aufsichtsrat | 2008/0109 | |||||||||
| Ö 12 | Eigenbetrieb Bäder Herne Änderung der Betriebssatzung | 2008/0114 | |||||||||
| Ö 13 | Einrichtung eines Bildungsganges nach Anlage C 5 der Ausbildungs- und Prüfungsordnung Berufskolleg (APO-BK) "Zweijährige Berufsfachschule -erweiterte berufliche Kenntnisse und Fachhochschulreife – Fachrichtung Sozial- und Gesundheitswesen" am Emschertal-Berufskolleg der Stadt Herne | 2007/0700 | |||||||||
| Ö 14 | Offene Ganztagsschule – Auswahl der Förderschule an der Viktor-Reuter-Straße - Förderschwerpunkt Lernen - für 2008/2009 | 2007/0763 | |||||||||
| Ö 15 | Übergabe der Trägerschaft des städtischen Jugendtreffs Pantringshof an den Jugendverband der Falken | 2008/0066 | |||||||||
| Ö 16 | Aktualisierung des Herner Bäderkonzeptes | 2007/0677 | |||||||||
| Ö 17 | Verordnung über die Öffnung von Verkaufsstellen an Sonntagen in den Stadtbezirken Wanne, Herne-Mitte und Eickel | 2008/0021 | |||||||||
| Ö 18 | Satzung zur Aufhebung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes Herne XI - Friedrich der Große - in der Stadt Herne vom 25.11.1980 | 2007/0779 | |||||||||
| Ö 19 | Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. 216 - Riemker Straße - Stadtbezirk Herne-Mitte | 2008/0062 | |||||||||
| Ö 20 | Änderung der Betriebssatzung des Gebäudemanagement Herne | 2008/0111 | |||||||||
| Ö 21 | Mitteilungen des Oberbürgermeisters | ||||||||||
| Ö 22 | Anfragen der Stadtverordneten | ||||||||||
| Ö 22.1 | Einsatz von Nokia Handys - Anfrage des Stadtverordneten Schlüter vom 24.01.2008 - | 2008/0096 | |||||||||
| Ö 22.2 | Schadstoffgruppen der städtischen Fahrzeuge - Anfrage des Stadtverordneten Schlüter vom 01.02.2008 - | 2008/0115 | |||||||||
| N 1 | Abberufung einer Prüferin des Fachbereichs Rechnungsprüfung | ||||||||||
| N 2 | Veräußerung von Erbbaugrundstücken an der Straße Am Großmarkt | ||||||||||
| N 3 | Veräußerung eines Grundstücks im Bereich der Straße Altcrange | ||||||||||
| N 4 | Übertragung des Grundstücks Gemarkung Wanne-Eickel Flur 57 Flurstücke Nr. 343, 354, 355, 378, 379, 385 und damit verbunden die Erhöhung des Eigenkapitals der Stadtentwicklungsgesellschaft Herne mbH | ||||||||||
| N 5 | Veräußerung eines Grundstücks im Lerchenweg | ||||||||||
| N 6 | Mitteilungen des Oberbürgermeisters | ||||||||||
| N 7 | Anfragen der Stadtverordneten | ||||||||||