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Inhalt
Ratsinformationssystem
Tagesordnung - des Haupt- und Finanzausschusses
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| TOP | Betreff | Vorlage | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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| Ö 1 | Änderung ortsrechtlicher Bestimmungen: 1. Hauptsatzung der Stadt Herne 2. Zuständigkeitsordnung für die Ausschüsse des Rates der Stadt 3. Geschäftsordnung für den Rat der Stadt, seine Ausschüsse und die Bezirksvertretungen | 2007/0777 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| VORLAGE | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschlussvorschlag: Der Rat der Stadt beschließt: v
die
4. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Herne vom 16.12.2002 ‑ Hauptsatzung –
(Anlage 1) v
die
1. Änderung der Zuständigkeitsordnung der Stadt Herne vom 12.12.2006 ‑ Zuständigkeitsordnung –
(Anlage 2) v
die
1. Änderung der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Herne, seine
Ausschüsse und die Bezirksvertretungen vom 12.12.2006
– Geschäftsordnung – (Anlage 3) |
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| 24.01.2008 - Bezirksvertretung Eickel | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 8 - beschlossen | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss: Die Bezirksvertretung empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschluss zu fassen: Der Rat der Stadt beschließt: v
die
4. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Herne vom 16.12.2002 ‑ Hauptsatzung –
(Anlage 1) v
die
1. Änderung der Zuständigkeitsordnung der Stadt Herne vom 12.12.2006 ‑ Zuständigkeitsordnung –
(Anlage 2) v
die
1. Änderung der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Herne, seine
Ausschüsse und die Bezirksvertretungen vom 12.12.2006
– Geschäftsordnung – (Anlage 3) Abstimmungsergebnis:
(Anmerkung der Schriftführerin: Die o. a. Anlagen sind dem Original der Niederschrift beigefügt.)
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| 29.01.2008 - Bezirksvertretung Wanne | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 11 - geändert beschlossen | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Die Verwaltung
übernimmt den Vorschlag, in § 17 Absatz 5 letzter Satz das Wort „festgelegt“
durch das Wort „beschränkt“ zu ersetzen. Beschluss: Die Bezirksvertretung empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden geänderten Beschluss zu fassen: Der Rat der Stadt beschließt: v
die
4. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Herne vom 16.12.2002 ‑ Hauptsatzung –
(Anlage 1), einschließlich der v.g. Änderung v
die
1. Änderung der Zuständigkeitsordnung der Stadt Herne vom 12.12.2006 ‑ Zuständigkeitsordnung –
(Anlage 2) v
die
1. Änderung der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Herne, seine
Ausschüsse und die Bezirksvertretungen vom 12.12.2006
– Geschäftsordnung – (Anlage 3) Abstimmungsergebnis:
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| 30.01.2008 - Bezirksvertretung Sodingen | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 10 - geändert beschlossen | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Herr Telkemeier trägt vor, dass die Verwaltung den Änderungswunsch der Bezirksvertretung Wanne übernommen hat, in der Hauptsatzung (Anlage 1) in § 17 Abs. 5 letzter Satz das Wort „festgelegt“ durch „beschränkt“ zu ersetzen. Er bittet die Unterlagen entsprechend zu ergänzen. Beschluss: Die Bezirksvertretung empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden geänderten Beschluss zu fassen: Der Rat der Stadt beschließt: v
die
4. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Herne vom 16.12.2002 ‑ Hauptsatzung –
(Anlage 1) mit der Änderung in § 17
Abs. 5 letzter Satz v
die
1. Änderung der Zuständigkeitsordnung der Stadt Herne vom 12.12.2006 ‑ Zuständigkeitsordnung –
(Anlage 2) v
die
1. Änderung der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Herne, seine
Ausschüsse und die Bezirksvertretungen vom 12.12.2006
– Geschäftsordnung – (Anlage
3) Abstimmungsergebnis:
Anmerkung des Schriftführers: Die o.g. Anlagen sind dem Original der Niederschrift als Anlage beigefügt. |
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| 07.02.2008 - Bezirksvertretung Herne-Mitte | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 14 - geändert beschlossen | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Herr Telkemeier trägt vor, dass die Verwaltung den Änderungswunsch der Bezirksvertretung Wanne übernommen hat, in der Hauptsatzung (Anlage 1) in § 17 Abs. 5 letzter Satz das Wort „festgelegt“ durch „beschränkt“ zu ersetzen. Er bittet die Unterlagen entsprechend zu ergänzen.
Beschluss: Die Bezirksvertretung empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden geänderten Beschluss zu fasse: Der Rat der Stadt beschließt: v
die
4. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Herne vom 16.12.2002 ‑ Hauptsatzung –
(Anlage 1) mit der Änderung in § 17
Abs. 5 letzter Satz v
die
1. Änderung der Zuständigkeitsordnung der Stadt Herne vom 12.12.2006 ‑ Zuständigkeitsordnung –
(Anlage 2) v
die
1. Änderung der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Herne, seine
Ausschüsse und die Bezirksvertretungen vom 12.12.2006
– Geschäftsordnung – (Anlage
3) Abstimmungsergebnis:
Anmerkung des Schriftführers: Die o.g. Anlagen sind dem Original der Niederschrift als Anlage beigefügt. |
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| 12.02.2008 - Haupt- und Finanzausschuss | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 1 - geändert beschlossen | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss: Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden geänderten Beschluss zu fassen: Der Rat der Stadt beschließt: v
die
4. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Herne vom 16.12.2002 ‑ Hauptsatzung –
(Anlage 1) einschließlich der Änderung, dass in § 17 Absatz 5 das Wort
„festgelegt“ durch das Wort „beschränkt“ ersetzt wird. v
die
1. Änderung der Zuständigkeitsordnung der Stadt Herne vom 12.12.2006 ‑ Zuständigkeitsordnung –
(Anlage 2) v
die
1. Änderung der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Herne, seine
Ausschüsse und die Bezirksvertretungen vom 12.12.2006
– Geschäftsordnung – (Anlage 3) Abstimmungsergebnis:
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| 26.02.2008 - Rat der Stadt | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 1 - geändert beschlossen | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss: Der Rat der Stadt beschließt: v
die
4. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Herne vom 16.12.2002 ‑ Hauptsatzung –
(Anlage 1) einschließlich der Änderung, dass in § 17 Absatz 5 das Wort
„festgelegt“ durch das Wort „beschränkt“ ersetzt wird. v
die
1. Änderung der Zuständigkeitsordnung der Stadt Herne vom 12.12.2006 ‑ Zuständigkeitsordnung –
(Anlage 2) v
die
1. Änderung der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Herne, seine
Ausschüsse und die Bezirksvertretungen vom 12.12.2006
– Geschäftsordnung – (Anlage 3) Abstimmungsergebnis:
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| Ö 2 | Benennung von stimmberechtigten Abgeordneten sowie von Gästen für die Mitgliederversammlung 2008 des Städtetages Nordrhein-Westfalen | 2008/0076 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 3 | Wahrnehmung von Mitgliedschaften der Stadt Herne hier: Forschungsgesellschaft für Straßen- und Verkehrswesen | 2008/0082 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 4 | Personalentwicklungskonzept - Stand der Umsetzung - mündlicher Bericht - | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 5 | Sachstandsbericht zur Einführung des "Neuen Kommunalen Finanzmanagements (NKF)" bei der Stadt Herne | 2008/0073 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 6 | Festlegung der Wertgrenzen für den Ausweis von Investitionsmaßnahmen im Neuen Kommunalen Haushalt | 2008/0095 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 7 | Entwicklungsgesellschaft Mont-Cenis mbH (EMC) - Organbesetzung Gesellschafterversammlung | 2008/0004 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 8 | Gemeinnützige Beschäftigungsgesesellschaft Herne mbH (GBH): Gesellschaftsvertragsänderung | 2008/0034 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 9 | Gemeinnützige Beschäftigungsgesellschaft Herne mbH (GBH): Verlustübernahme | 2008/0035 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 10 | Stadtwerke Herne AG (StwH): Beteiligung am RWE-Kohlekraftwerksprojekt GEKKO | 2008/0087 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 11 | last mile logistik netzwerk gmbh: Organbesetzung Aufsichtsrat | 2008/0109 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 12 | Eigenbetrieb Bäder Herne Änderung der Betriebssatzung | 2008/0114 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 13 | Einrichtung eines Bildungsganges nach Anlage C 5 der Ausbildungs- und Prüfungsordnung Berufskolleg (APO-BK) "Zweijährige Berufsfachschule -erweiterte berufliche Kenntnisse und Fachhochschulreife – Fachrichtung Sozial- und Gesundheitswesen" am Emschertal-Berufskolleg der Stadt Herne | 2007/0700 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 14 | Offene Ganztagsschule – Auswahl der Förderschule an der Viktor-Reuter-Straße - Förderschwerpunkt Lernen - für 2008/2009 | 2007/0763 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 15 | Übergabe der Trägerschaft des städtischen Jugendtreffs Pantringshof an den Jugendverband der Falken | 2008/0066 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 16 | Aktualisierung des Herner Bäderkonzeptes | 2007/0677 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 17 | Verordnung über die Öffnung von Verkaufsstellen an Sonntagen in den Stadtbezirken Wanne, Herne-Mitte und Eickel | 2008/0021 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 18 | Satzung zur Aufhebung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes Herne XI - Friedrich der Große - in der Stadt Herne vom 25.11.1980 | 2007/0779 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 19 | Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. 216 - Riemker Straße - Stadtbezirk Herne-Mitte | 2008/0062 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 20 | Änderung der Betriebssatzung des Gebäudemanagement Herne | 2008/0111 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 21 | Mitteilungen des Oberbürgermeisters | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 22 | Anfragen der Stadtverordneten | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 22.1 | Einsatz von Nokia Handys - Anfrage des Stadtverordneten Schlüter vom 24.01.2008 - | 2008/0096 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 22.2 | Schadstoffgruppen der städtischen Fahrzeuge - Anfrage des Stadtverordneten Schlüter vom 01.02.2008 - | 2008/0115 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 1 | Abberufung einer Prüferin des Fachbereichs Rechnungsprüfung | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 2 | Veräußerung von Erbbaugrundstücken an der Straße Am Großmarkt | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 3 | Veräußerung eines Grundstücks im Bereich der Straße Altcrange | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 4 | Übertragung des Grundstücks Gemarkung Wanne-Eickel Flur 57 Flurstücke Nr. 343, 354, 355, 378, 379, 385 und damit verbunden die Erhöhung des Eigenkapitals der Stadtentwicklungsgesellschaft Herne mbH | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 5 | Veräußerung eines Grundstücks im Lerchenweg | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 6 | Mitteilungen des Oberbürgermeisters | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 7 | Anfragen der Stadtverordneten | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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