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Inhalt
Ratsinformationssystem
Tagesordnung - des Haupt- und Finanzausschusses
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||
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| Ö 1 | Neues Kommunales Finanzmanagement - Analyse und Projektstand - mündlicher Vortrag - | ||||||||||
| Ö 2 | Wanne-Herner Eisenbahn und Hafen GmbH (WHE): Gründung der ETZ Betriebs GmbH (ETZ) | 2007/0116 | |||||||||
| Ö 3 | Stadtmarketing Herne GmbH (smh): Geschäftsführerangelegenheiten | 2007/0162 | |||||||||
| Ö 4 | last mile logistik netzwerk gmbh, Institut für Logistik, Informationstechnologie und Verkehr in Ballungsräumen GmbH - Organbesetzung: Gesellschafterversammlung | 2007/0196 | |||||||||
| Ö 5 | Gemeinnützige Beschäftigungsgesellschaft mbH (GBH): Besetzung des Aufsichtsrates | 2007/0197 | |||||||||
| Ö 6 | ELIAS Emscher-Lippe-Institut für Automatisierungstechnik und Qualitätssicherung GmbH (ELIAS) - Organbesetzung: Aufsichtsrat/Gesellschafterversammlung | 2007/0198 | |||||||||
| VORLAGE | |||||||||||
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Beschlussvorschlag: Der Rat der Stadt beschließt: I. Den Mitgliedern des Aufsichtsrates der Wirtschaftsförderungsgesellschaft Herne mbH (WFG), die die Interessen der Stadt vertreten, wird die Weisung erteilt, als Mitglied des Aufsichtsrates der ELIAS Emscher-Lippe-Institut für Automatisierungstechnik und Qualitätssicherung GmbH (ELIAS) 1. Herrn
Dr. Joachim Grollmann und
2. Herrn Stadtrat Jan Benedikt Terhoeven * zu benennen. * vorgeschlagener Beamter gemäß § 113 Absatz 2 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen (GO NRW) Die Benennung gilt für die Dauer der Wahlzeit des Rates der Stadt. Scheidet der Vertreter aus dem Amt, das zur Benennung geführt hat, aus, so endet seine Benennung als Vertreter der Stadt. II. Den Vertretern/innen der Stadt in der nächsten Gesellschafterversammlung der WFG wird die Weisung erteilt, als Vertreter der Stadt in der Gesellschafterversammlung der ELIAS GmbH Herrn
Dr. Joachim Grollmann zu benennen. Die Benennung gilt für die Dauer der Wahlzeit des Rates der Stadt. Scheidet der Vertreter aus dem Amt, das zur Benennung geführt hat, aus, so endet seine Benennung als Vertreter der Stadt. |
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| 20.03.2007 - Haupt- und Finanzausschuss | |||||||||||
| Ö 6 - beschlossen | |||||||||||
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen: Der Rat der Stadt beschließt: I. Den Mitgliedern des Aufsichtsrates der Wirtschaftsförderungsgesellschaft Herne mbH (WFG), die die Interessen der Stadt vertreten, wird die Weisung erteilt, als Mitglied des Aufsichtsrates der ELIAS Emscher-Lippe-Institut für Automatisierungstechnik und Qualitätssicherung GmbH (ELIAS) 1. Herrn
Dr. Joachim Grollmann und
2. Herrn Stadtrat Jan Benedikt Terhoeven * zu benennen. * vorgeschlagener Beamter gemäß § 113 Absatz 2 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen (GO NRW) Die Benennung gilt für die Dauer der Wahlzeit des Rates der Stadt. Scheidet der Vertreter aus dem Amt, das zur Benennung geführt hat, aus, so endet seine Benennung als Vertreter der Stadt. II. Den Vertretern/innen der Stadt in der nächsten Gesellschafterversammlung der WFG wird die Weisung erteilt, als Vertreter der Stadt in der Gesellschafterversammlung der ELIAS GmbH Herrn
Dr. Joachim Grollmann zu benennen. Die Benennung gilt für die Dauer der Wahlzeit des Rates der Stadt. Scheidet der Vertreter aus dem Amt, das zur Benennung geführt hat, aus, so endet seine Benennung als Vertreter der Stadt. Abstimmungsergebnis:
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| 27.03.2007 - Rat der Stadt | |||||||||||
| Ö 6 - beschlossen | |||||||||||
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Der Rat der Stadt beschließt: I. Den Mitgliedern des Aufsichtsrates der Wirtschaftsförderungsgesellschaft Herne mbH (WFG), die die Interessen der Stadt vertreten, wird die Weisung erteilt, als Mitglied des Aufsichtsrates der ELIAS Emscher-Lippe-Institut für Automatisierungstechnik und Qualitätssicherung GmbH (ELIAS) 1. Herrn
Dr. Joachim Grollmann und
2. Herrn Stadtrat Jan Benedikt Terhoeven * zu benennen. * vorgeschlagener Beamter gemäß § 113 Absatz 2 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen (GO NRW) Die Benennung gilt für die Dauer der Wahlzeit des Rates der Stadt. Scheidet der Vertreter aus dem Amt, das zur Benennung geführt hat, aus, so endet seine Benennung als Vertreter der Stadt. II. Den Vertretern/innen der Stadt in der nächsten Gesellschafterversammlung der WFG wird die Weisung erteilt, als Vertreter der Stadt in der Gesellschafterversammlung der ELIAS GmbH Herrn
Dr. Joachim Grollmann zu benennen. Die Benennung gilt für die Dauer der Wahlzeit des Rates der Stadt. Scheidet der Vertreter aus dem Amt, das zur Benennung geführt hat, aus, so endet seine Benennung als Vertreter der Stadt. Abstimmungsergebnis: einstimmig |
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| Ö 7 | Leitrahmen der Stadtentwicklung | 2006/0670 | |||||||||
| Ö 8 | Nahversorgungskonzept 2006 | 2006/0679 | |||||||||
| Ö 9 | Regionale Zusammenarbeit im Mittleren Ruhrgebiet | 2007/0074 | |||||||||
| Ö 10 | Leitlinien für die Integrationsarbeit in Herne | 2007/0189 | |||||||||
| Ö 11 | Aufnahmerahmen für die städtischen Grundschulen nach Wegfall der Schulbezirksgrenzen; Festlegung der Zügigkeit | 2007/0117 | |||||||||
| Ö 12 | Neufeststetzung der Gebühren und Entgelte für Leistungen der Feuerwehr Herne einschließlich Brandschaugebührensatzung | 2007/0173 | |||||||||
| Ö 13 | Satzung zur Aufhebung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes Herne XII - Sodingen - in der Stadt Herne vom 08.07.1986, geändert durch die Satzung über die teilweise Aufhebung der Satzung Herne XII - Sodingen - in der Stadt Herne vom 21.03.1991 | 2007/0082 | |||||||||
| Ö 14 | Übertragung der Aufgabe `Vereinfachte Umlegung` zur selbständigen Durchführung auf den Umlegungsausschuss | 2007/0088 | |||||||||
| Ö 15 | Bestellung des Vorsitzenden für den Umlegungsausschuss (Wiederbestellung nach Ende der Amtszeit) | 2007/0098 | |||||||||
| Ö 16 | Verlängerung der Buslinie 323 von Wanne-Eickel Hbf. bis in den Bereich Bickern | 2007/0129 | |||||||||
| Ö 17 | Neukonzeptionierung der Buslinien 328 und 329 | 2007/0130 | |||||||||
| Ö 18 | Mitteilungen des Oberbürgermeisters | ||||||||||
| Ö 19 | Anfragen der Stadtverordneten | ||||||||||
| N 1 | Tagungsstätten- und Gastronomiegesellschaft Herne mbH (TGG) - Geschäftsführungsangelegenheit | ||||||||||
| N 2 | Beförderung eines Beamten | ||||||||||
| N 3 | Veräußerung eines Grundstücks im Lerchenweg | ||||||||||
| N 4 | Veräußerung eines Grundstücks im Bereich der Baukauer Straße | ||||||||||
| N 5 | Mitteilungen des Oberbürgermeisters | ||||||||||
| N 6 | Anfragen der Stadtverordneten | ||||||||||