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Ratsinformationssystem

Tagesordnung - des Haupt- und Finanzausschusses  

Bezeichnung: des Haupt- und Finanzausschusses
Gremium: Haupt- und Finanzausschuss
Datum: Di, 20.03.2007 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:55 Anlass: Sitzung
Raum: kleiner Sitzungssaal (Raum 214)
Ort: Rathaus Herne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Neues Kommunales Finanzmanagement - Analyse und Projektstand - mündlicher Vortrag -    
Ö 2  
Enthält Anlagen
Wanne-Herner Eisenbahn und Hafen GmbH (WHE): Gründung der ETZ Betriebs GmbH (ETZ)
Enthält Anlagen
2007/0116  
Ö 3  
Stadtmarketing Herne GmbH (smh): Geschäftsführerangelegenheiten
2007/0162  
Ö 4  
last mile logistik netzwerk gmbh, Institut für Logistik, Informationstechnologie und Verkehr in Ballungsräumen GmbH - Organbesetzung: Gesellschafterversammlung
2007/0196  
Ö 5  
Gemeinnützige Beschäftigungsgesellschaft mbH (GBH): Besetzung des Aufsichtsrates
2007/0197  
Ö 6  
ELIAS Emscher-Lippe-Institut für Automatisierungstechnik und Qualitätssicherung GmbH (ELIAS) - Organbesetzung: Aufsichtsrat/Gesellschafterversammlung
2007/0198  
Ö 7  
Leitrahmen der Stadtentwicklung
2006/0670  
Ö 8  
Nahversorgungskonzept 2006
2006/0679  
Ö 9  
Regionale Zusammenarbeit im Mittleren Ruhrgebiet
Enthält Anlagen
2007/0074  
Ö 10  
Leitlinien für die Integrationsarbeit in Herne
Enthält Anlagen
2007/0189  
Ö 11  
Aufnahmerahmen für die städtischen Grundschulen nach Wegfall der Schulbezirksgrenzen; Festlegung der Zügigkeit
Enthält Anlagen
2007/0117  
Ö 12  
Neufeststetzung der Gebühren und Entgelte für Leistungen der Feuerwehr Herne einschließlich Brandschaugebührensatzung
Enthält Anlagen
2007/0173  
Ö 13  
Satzung zur Aufhebung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes Herne XII - Sodingen - in der Stadt Herne vom 08.07.1986, geändert durch die Satzung über die teilweise Aufhebung der Satzung Herne XII - Sodingen - in der Stadt Herne vom 21.03.1991
Enthält Anlagen
2007/0082  
Ö 14  
Übertragung der Aufgabe `Vereinfachte Umlegung` zur selbständigen Durchführung auf den Umlegungsausschuss
2007/0088  
Ö 15  
Bestellung des Vorsitzenden für den Umlegungsausschuss (Wiederbestellung nach Ende der Amtszeit)
2007/0098  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

Der Rat der Stadt Herne bestellt gemäß § 46 Abs. 2 Baugesetzbuch in der Fassung der Bekanntmachung vom 23. September 2004, zuletzt geändert durch Gesetz vom 27. Dezember 2006 (BGBl. I S. 3316), und §§  3-13 der Verordnung zur Durchführung des Baugesetzbuches vom 07. Juli 1987, zuletzt geändert durch Verordnung vom 27. September 2005, mit Wirkung zum 12. Mai 2007 zum Vorsitzenden des Umlegungsausschusses:

 

Herrn Ersten Beigeordneten Dr. Klemens Kreul

Kalkstr. 12

45359 Essen

   
    20.03.2007 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 15 - beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat der Stadt Herne bestellt gemäß § 46 Abs. 2 Baugesetzbuch in der Fassung der Bekanntmachung vom 23. September 2004, zuletzt geändert durch Gesetz vom 27. Dezember 2006 (BGBl. I S. 3316), und §§  3-13 der Verordnung zur Durchführung des Baugesetzbuches vom 07. Juli 1987, zuletzt geändert durch Verordnung vom 27. September 2005, mit Wirkung zum 12. Mai 2007 zum Vorsitzenden des Umlegungsausschusses:

 

Herrn Ersten Beigeordneten Dr. Klemens Kreul

Kalkstr. 12

45359 Essen

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:

16

dagegen:

 --

Enthaltung:

 --

 

   
    27.03.2007 - Rat der Stadt
    Ö 16 - beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Der Rat der Stadt Herne bestellt gemäß § 46 Abs. 2 Baugesetzbuch in der Fassung der Bekanntmachung vom 23. September 2004, zuletzt geändert durch Gesetz vom 27. Dezember 2006 (BGBl. I S. 3316), und §§  3-13 der Verordnung zur Durchführung des Baugesetzbuches vom 07. Juli 1987, zuletzt geändert durch Verordnung vom 27. September 2005, mit Wirkung zum 12. Mai 2007 zum Vorsitzenden des Umlegungsausschusses:

 

Herrn Ersten Beigeordneten Dr. Klemens Kreul

Kalkstr. 12

45359 Essen

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig

Ö 16  
Verlängerung der Buslinie 323 von Wanne-Eickel Hbf. bis in den Bereich Bickern
2007/0129  
Ö 17  
Neukonzeptionierung der Buslinien 328 und 329
2007/0130  
Ö 18  
Mitteilungen des Oberbürgermeisters    
Ö 19  
Anfragen der Stadtverordneten    
N 1     Tagungsstätten- und Gastronomiegesellschaft Herne mbH (TGG) - Geschäftsführungsangelegenheit      
N 2     Beförderung eines Beamten      
N 3     Veräußerung eines Grundstücks im Lerchenweg      
N 4     Veräußerung eines Grundstücks im Bereich der Baukauer Straße      
N 5     Mitteilungen des Oberbürgermeisters      
N 6     Anfragen der Stadtverordneten