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Inhalt
Ratsinformationssystem
Tagesordnung - des Haupt- und Finanzausschusses
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||
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| Ö 1 | Neues Kommunales Finanzmanagement - Analyse und Projektstand - mündlicher Vortrag - | ||||||||||
| Ö 2 | Wanne-Herner Eisenbahn und Hafen GmbH (WHE): Gründung der ETZ Betriebs GmbH (ETZ) | 2007/0116 | |||||||||
| Ö 3 | Stadtmarketing Herne GmbH (smh): Geschäftsführerangelegenheiten | 2007/0162 | |||||||||
| Ö 4 | last mile logistik netzwerk gmbh, Institut für Logistik, Informationstechnologie und Verkehr in Ballungsräumen GmbH - Organbesetzung: Gesellschafterversammlung | 2007/0196 | |||||||||
| VORLAGE | |||||||||||
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Beschlussvorschlag: Der Rat der Stadt beschließt. Den Vertretern/innen der Stadt in der nächsten Gesellschafterversammlung der Wirtschaftsförderungsgesellschaft Herne mbH (WFG) wird die Weisung erteilt, als Vertreter der Stadt bzw. als Vertreter der Stadt im Verhinderungsfall in den Gesellschafterversammlungen 1. der last mile logistik netzwerk gmbh
Herrn Dr. Joachim Grollmann als Vertreter im Verhinderungsfall und 2. der Institut für Logistik, Informationstechnologie und
Verkehr in Ballungsräumen GmbH (LogiBall GmbH) Herrn
Dr. Joachim Grollmann zu benennen. Die Benennung gilt für die Dauer der Wahlzeit des Rates der Stadt. Scheidet ein Vertreter aus dem Rat der Stadt oder aus dem Amt, das zur Benennung geführt hat, aus, so endet seine Benennung als Vertreter der Stadt. |
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| 20.03.2007 - Haupt- und Finanzausschuss | |||||||||||
| Ö 4 - beschlossen | |||||||||||
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen: Der Rat der Stadt beschließt. Den Vertretern/innen der Stadt in der nächsten Gesellschafterversammlung der Wirtschaftsförderungsgesellschaft Herne mbH (WFG) wird die Weisung erteilt, als Vertreter der Stadt bzw. als Vertreter der Stadt im Verhinderungsfall in den Gesellschafterversammlungen 1. der last mile logistik netzwerk gmbh
Herrn Dr. Joachim Grollmann als Vertreter im Verhinderungsfall und 2. der Institut für Logistik, Informationstechnologie und
Verkehr in Ballungsräumen GmbH (LogiBall GmbH) Herrn Dr.
Joachim Grollmann zu benennen. Die Benennung gilt für die Dauer der Wahlzeit des Rates der Stadt. Scheidet ein Vertreter aus dem Rat der Stadt oder aus dem Amt, das zur Benennung geführt hat, aus, so endet seine Benennung als Vertreter der Stadt. Abstimmungsergebnis:
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| 27.03.2007 - Rat der Stadt | |||||||||||
| Ö 4 - geändert beschlossen | |||||||||||
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Herr Stadtdirektor Bornfelder beantragt für die Verwaltung, den Beschlussvorschlag wie folgt zu erweitern: „ Den Mitgliedern des Aufsichtsrates der Wirtschaftsförderungsgesellschaft Herne mbH (WFG), die die Interessen der Stadt Herne vertreten, wird die Weisung erteilt, die Geschäftsführung der WFG anzuweisen, Herrn Dr. Joachim Grollmann in den Aufsichtsrat der last mile logistik netzwerk GmbH zu entsenden. Die Benennung gilt für die Dauer der Wahlzeit des Rates der Stadt. Scheidet ein Vertreter aus dem Amt, das zu seiner Entsendung geführt hat, aus, so endet seine Entsendung als Vertreter der Stadt.“ Es wird folgender Beschluss gefasst: Der Rat der Stadt beschließt. Den Vertretern/innen der Stadt in der nächsten Gesellschafterversammlung der Wirtschaftsförderungsgesellschaft Herne mbH (WFG) wird die Weisung erteilt, als Vertreter der Stadt bzw. als Vertreter der Stadt im Verhinderungsfall in den Gesellschafterversammlungen 1. der last mile logistik netzwerk gmbh
Herrn Dr. Joachim Grollmann als Vertreter im Verhinderungsfall und 2. der Institut für Logistik, Informationstechnologie und
Verkehr in Ballungsräumen GmbH (LogiBall GmbH) Herrn Dr.
Joachim Grollmann zu benennen. Die Benennung gilt für die Dauer der Wahlzeit des Rates der Stadt. Scheidet ein Vertreter aus dem Rat der Stadt oder aus dem Amt, das zur Benennung geführt hat, aus, so endet seine Benennung als Vertreter der Stadt. Den Mitgliedern des Aufsichtsrates der Wirtschaftsförderungsgesellschaft
Herne mbH (WFG), die die Interessen der Stadt Herne vertreten, wird die Weisung
erteilt, die Geschäftsführung der WFG anzuweisen, Herrn Dr. Joachim Grollmann in den Aufsichtsrat der last mile logistik netzwerk
GmbH zu entsenden. Die Benennung gilt für die Dauer der Wahlzeit des Rates der Stadt. Scheidet ein Vertreter aus dem Amt, das zu seiner Entsendung geführt hat, aus, so endet seine Entsendung als Vertreter der Stadt. Abstimmungsergebnis:
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| Ö 5 | Gemeinnützige Beschäftigungsgesellschaft mbH (GBH): Besetzung des Aufsichtsrates | 2007/0197 | |||||||||
| Ö 6 | ELIAS Emscher-Lippe-Institut für Automatisierungstechnik und Qualitätssicherung GmbH (ELIAS) - Organbesetzung: Aufsichtsrat/Gesellschafterversammlung | 2007/0198 | |||||||||
| Ö 7 | Leitrahmen der Stadtentwicklung | 2006/0670 | |||||||||
| Ö 8 | Nahversorgungskonzept 2006 | 2006/0679 | |||||||||
| Ö 9 | Regionale Zusammenarbeit im Mittleren Ruhrgebiet | 2007/0074 | |||||||||
| Ö 10 | Leitlinien für die Integrationsarbeit in Herne | 2007/0189 | |||||||||
| Ö 11 | Aufnahmerahmen für die städtischen Grundschulen nach Wegfall der Schulbezirksgrenzen; Festlegung der Zügigkeit | 2007/0117 | |||||||||
| Ö 12 | Neufeststetzung der Gebühren und Entgelte für Leistungen der Feuerwehr Herne einschließlich Brandschaugebührensatzung | 2007/0173 | |||||||||
| Ö 13 | Satzung zur Aufhebung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes Herne XII - Sodingen - in der Stadt Herne vom 08.07.1986, geändert durch die Satzung über die teilweise Aufhebung der Satzung Herne XII - Sodingen - in der Stadt Herne vom 21.03.1991 | 2007/0082 | |||||||||
| Ö 14 | Übertragung der Aufgabe `Vereinfachte Umlegung` zur selbständigen Durchführung auf den Umlegungsausschuss | 2007/0088 | |||||||||
| Ö 15 | Bestellung des Vorsitzenden für den Umlegungsausschuss (Wiederbestellung nach Ende der Amtszeit) | 2007/0098 | |||||||||
| Ö 16 | Verlängerung der Buslinie 323 von Wanne-Eickel Hbf. bis in den Bereich Bickern | 2007/0129 | |||||||||
| Ö 17 | Neukonzeptionierung der Buslinien 328 und 329 | 2007/0130 | |||||||||
| Ö 18 | Mitteilungen des Oberbürgermeisters | ||||||||||
| Ö 19 | Anfragen der Stadtverordneten | ||||||||||
| N 1 | Tagungsstätten- und Gastronomiegesellschaft Herne mbH (TGG) - Geschäftsführungsangelegenheit | ||||||||||
| N 2 | Beförderung eines Beamten | ||||||||||
| N 3 | Veräußerung eines Grundstücks im Lerchenweg | ||||||||||
| N 4 | Veräußerung eines Grundstücks im Bereich der Baukauer Straße | ||||||||||
| N 5 | Mitteilungen des Oberbürgermeisters | ||||||||||
| N 6 | Anfragen der Stadtverordneten | ||||||||||