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Inhalt
Ratsinformationssystem
Tagesordnung - des Haupt- und Finanzausschusses
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||
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| Ö 1 | Neues Kommunales Finanzmanagement - Analyse und Projektstand - mündlicher Vortrag - | ||||||||||
| Ö 2 | Wanne-Herner Eisenbahn und Hafen GmbH (WHE): Gründung der ETZ Betriebs GmbH (ETZ) | 2007/0116 | |||||||||
| Ö 3 | Stadtmarketing Herne GmbH (smh): Geschäftsführerangelegenheiten | 2007/0162 | |||||||||
| Ö 4 | last mile logistik netzwerk gmbh, Institut für Logistik, Informationstechnologie und Verkehr in Ballungsräumen GmbH - Organbesetzung: Gesellschafterversammlung | 2007/0196 | |||||||||
| Ö 5 | Gemeinnützige Beschäftigungsgesellschaft mbH (GBH): Besetzung des Aufsichtsrates | 2007/0197 | |||||||||
| Ö 6 | ELIAS Emscher-Lippe-Institut für Automatisierungstechnik und Qualitätssicherung GmbH (ELIAS) - Organbesetzung: Aufsichtsrat/Gesellschafterversammlung | 2007/0198 | |||||||||
| Ö 7 | Leitrahmen der Stadtentwicklung | 2006/0670 | |||||||||
| Ö 8 | Nahversorgungskonzept 2006 | 2006/0679 | |||||||||
| Ö 9 | Regionale Zusammenarbeit im Mittleren Ruhrgebiet | 2007/0074 | |||||||||
| Ö 10 | Leitlinien für die Integrationsarbeit in Herne | 2007/0189 | |||||||||
| Ö 11 | Aufnahmerahmen für die städtischen Grundschulen nach Wegfall der Schulbezirksgrenzen; Festlegung der Zügigkeit | 2007/0117 | |||||||||
| Ö 12 | Neufeststetzung der Gebühren und Entgelte für Leistungen der Feuerwehr Herne einschließlich Brandschaugebührensatzung | 2007/0173 | |||||||||
| VORLAGE | |||||||||||
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Beschlussvorschlag: 1. Der Rat der Stadt Herne billigt die als Anlage 4 beigefügten Erläuterungen zu den Gebühren-/ Entgeltfestsetzungen für Leistungen der Feuerwehr Herne gemäß § 41 FSHG NRW 2. Der Rat der Stadt Herne beschließt die als Anlage 1 beigefügte Änderungssatzung 3. Der Rat der Stadt Herne beschließt die als Anlage 2 beigefügte Entgeltordnung 4. Der Rat der Stadt Herne beschließt die als Anlage 3 beigefügte Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandschau und sonstige brandschutztechnische Leistungen in der Stadt Herne |
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| 20.03.2007 - Haupt- und Finanzausschuss | |||||||||||
| Ö 12 - beschlossen | |||||||||||
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen: 1. Der Rat der Stadt Herne billigt die als Anlage 4 beigefügten Erläuterungen zu den Gebühren-/ Entgeltfestsetzungen für Leistungen der Feuerwehr Herne gemäß § 41 FSHG NRW 2. Der Rat der Stadt Herne beschließt die als Anlage 1 beigefügte Änderungssatzung 3. Der Rat der Stadt Herne beschließt die als Anlage 2 beigefügte Entgeltordnung 4. Der Rat der Stadt Herne beschließt die als Anlage 3 beigefügte Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandschau und sonstige brandschutztechnische Leistungen in der Stadt Herne Abstimmungsergebnis:
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| 27.03.2007 - Rat der Stadt | |||||||||||
| Ö 13 - beschlossen | |||||||||||
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Es wird folgender Beschluss gefasst: 1. Der Rat der Stadt Herne billigt die als Anlage 4 beigefügten Erläuterungen zu den Gebühren-/ Entgeltfestsetzungen für Leistungen der Feuerwehr Herne gemäß § 41 FSHG NRW 2. Der Rat der Stadt Herne beschließt die als Anlage 1 beigefügte Änderungssatzung 3. Der Rat der Stadt Herne beschließt die als Anlage 2 beigefügte Entgeltordnung 4. Der Rat der Stadt Herne beschließt die als Anlage 3 beigefügte Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandschau und sonstige brandschutztechnische Leistungen in der Stadt Herne Abstimmungsergebnis: einstimmig |
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| Ö 13 | Satzung zur Aufhebung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes Herne XII - Sodingen - in der Stadt Herne vom 08.07.1986, geändert durch die Satzung über die teilweise Aufhebung der Satzung Herne XII - Sodingen - in der Stadt Herne vom 21.03.1991 | 2007/0082 | |||||||||
| Ö 14 | Übertragung der Aufgabe `Vereinfachte Umlegung` zur selbständigen Durchführung auf den Umlegungsausschuss | 2007/0088 | |||||||||
| Ö 15 | Bestellung des Vorsitzenden für den Umlegungsausschuss (Wiederbestellung nach Ende der Amtszeit) | 2007/0098 | |||||||||
| Ö 16 | Verlängerung der Buslinie 323 von Wanne-Eickel Hbf. bis in den Bereich Bickern | 2007/0129 | |||||||||
| Ö 17 | Neukonzeptionierung der Buslinien 328 und 329 | 2007/0130 | |||||||||
| Ö 18 | Mitteilungen des Oberbürgermeisters | ||||||||||
| Ö 19 | Anfragen der Stadtverordneten | ||||||||||
| N 1 | Tagungsstätten- und Gastronomiegesellschaft Herne mbH (TGG) - Geschäftsführungsangelegenheit | ||||||||||
| N 2 | Beförderung eines Beamten | ||||||||||
| N 3 | Veräußerung eines Grundstücks im Lerchenweg | ||||||||||
| N 4 | Veräußerung eines Grundstücks im Bereich der Baukauer Straße | ||||||||||
| N 5 | Mitteilungen des Oberbürgermeisters | ||||||||||
| N 6 | Anfragen der Stadtverordneten | ||||||||||