Cookie-Einstellungen
herne.de setzt sogenannte essentielle Cookies ein. Diese Cookies sind für das Bereitstellen der Internetseite, ihrer Funktionen wie der Suche und individuellen Einstellungsmöglichkeiten technisch notwendig und können nicht abgewählt werden.
Darüber hinaus können Sie individuell einstellen, welche Cookies Sie bei
der Nutzung von externen Webdiensten auf den Seiten von herne.de zulassen möchten. Bitte beachten Sie, dass bei Aktivierung Daten, zum Beispiel Ihre IP-Adresse, an den jeweiligen Anbieter übertragen werden können.
herne.de setzt zur Verbesserung der Nutzerfreundlichkeit das Webanalysetool eTracker in einer cookie-freien Variante ein. Mit Ihrer Zustimmung zum Setzen von eTracker-Cookies können Sie helfen, die Analyse weiter zu verfeinern.
Eine Möglichkeit das Tracking vollständig zu unterbinden finden Sie in unserer Datenschutzerklärung.
Inhalt
Ratsinformationssystem
Tagesordnung - des Haupt- und Finanzausschusses
|
|
|||||||||||||||||||||||||||
| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||
|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|
| Ö 1 | Neues Kommunales Finanzmanagement - Analyse und Projektstand - mündlicher Vortrag - | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 2 | Wanne-Herner Eisenbahn und Hafen GmbH (WHE): Gründung der ETZ Betriebs GmbH (ETZ) | 2007/0116 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
|
Beschlussvorschlag: Der Rat der Stadt beschließt: I. Den Vertretern/innen der Stadt in der Gesellschafterversammlung der Wanne-Herner Eisenbahn und Hafen GmbH (WHE) wird die Weisung erteilt, die Gründung der ETZ Betriebs GmbH (ETZ) mit einem Stammkapital in Höhe von € 25.000,-- als 100 %-ige Tochtergesellschaft der WHE zu beschließen. Der Entwurf des Gesellschaftsvertrages der ETZ GmbH ist als Anlage beigefügt. II. Den Vertretern/innen der Stadt in der Gesellschafterversammlung der Wanne-Herner Eisenbahn und Hafen GmbH (WHE) wird die Weisung erteilt, - Herrn Oberbürgermeister Horst Schiereck* - Herrn Stadtverordneten Martin Kortmann - Herrn Stadtverordneten Albert Okoniewski - Herrn Stadtverordneten Dirk Gleba - Herrn Stadtverordneten Detlef Rocks - Herrn Bürgermeister Ingo Bontempi als Vertreter der Gesellschafterversammlung der ETZ Betriebs GmbH zu benennen. * Oberbürgermeister oder ein/e von ihm vorgeschlagene/r Beamte/r oder Angestellte/r gemäß § 113 Abs. 2 GO NW Die Benennung gilt für die Dauer der Wahlzeit des Rates der Stadt. Scheidet der/die benannte Vertreter/in aus dem Rat der Stadt oder aus dem Amt, das zur Benennung geführt hat, aus, so endet seine/ihre Benennung als Vertreter/in der Stadt. III. Den Vertretern/innen der Stadt in der Gesellschafterversammlung der Wanne-Herner Eisenbahn und Hafen GmbH (WHE) wird die Weisung erteilt, ____________________________________ als Geschäftsführer/in der ETZ Betriebs GmbH zu benennen. |
|||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| 22.02.2007 - Ausschuss für Beteiligungen und optimierte Regiebetriebe | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 1 - beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
|
Der Ausschuss für Beteiligungen und optimierte Regiebetriebe empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen: Beschlussvorschlag: Der Rat der Stadt beschließt: I. Den Vertretern/innen der Stadt in der Gesellschafterversammlung der Wanne-Herner Eisenbahn und Hafen GmbH (WHE) wird die Weisung erteilt, die Gründung der ETZ Betriebs GmbH (ETZ) mit einem Stammkapital in Höhe von € 25.000,-- als 100 %-ige Tochtergesellschaft der WHE zu beschließen. Der Entwurf des Gesellschaftsvertrages der ETZ GmbH ist als Anlage beigefügt. II. Den Vertretern/innen der Stadt in der Gesellschafterversammlung der Wanne-Herner Eisenbahn und Hafen GmbH (WHE) wird die Weisung erteilt, - Herrn Oberbürgermeister Horst Schiereck* - Herrn Stadtverordneten Martin Kortmann - Herrn Stadtverordneten Albert Okoniewski - Herrn Stadtverordneten Dirk Gleba - Herrn Stadtverordneten Detlef Rocks - Herrn Bürgermeister Ingo Bontempi als Vertreter der Gesellschafterversammlung der ETZ Betriebs GmbH zu benennen. * Oberbürgermeister oder ein/e von ihm vorgeschlagene/r Beamte/r oder Angestellte/r gemäß § 113 Abs. 2 GO NW Die Benennung gilt für die Dauer der Wahlzeit des Rates der Stadt. Scheidet der/die benannte Vertreter/in aus dem Rat der Stadt oder aus dem Amt, das zur Benennung geführt hat, aus, so endet seine/ihre Benennung als Vertreter/in der Stadt. III. Den Vertretern/innen der Stadt in der Gesellschafterversammlung der Wanne-Herner Eisenbahn und Hafen GmbH (WHE) wird die Weisung erteilt, ____________________________________ als Geschäftsführer/in der ETZ Betriebs GmbH zu benennen. Abstimmungsergebnis:
Herr Stadtdirektor Bornfelder merkt auf Anfrage von Herrn Schlüter an, dass der zu benennende Geschäftsführer für die Gesellschaft erst im Haupt- und Finanzausschuss, wenn nicht sogar erst im Rat beschlossen werden kann. Der Geschäftsführer der Muttergesellschaft Wanne-Herner Eisenbahn und Hafen GmbH wird nicht automatisch zum Geschäftsführer der neuen Gesellschaft bestellt. Herr Schlüter gibt den Hinweis, dass in § 8 Abs. 1 Ziffer 8 die Worte „ TvöD Entgeltgruppe 11“ so nicht weiterverwendet werden können, da in diesem Bereich ein anderer Tarifvertrag gilt. Daher wird angeregt, diese Worte durch eine Zahl zu ersetzen. |
|||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| 20.03.2007 - Haupt- und Finanzausschuss | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 2 - geändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
|
Herr Stadtdirektor Bornfelder weist auf redaktionelle Änderungen im Gesellschaftsvertrag hin, die der Niederschrift als Anlage beigefügt sind. Der Beschluss soll mit den entsprechenden Änderungen gefasst werden. Herr Stadtverordneter Schlüter fragt nach der Benennung eines Geschäftsführers unter Ziffer III. Herr Stadtdirektor Bornfelder antwortet, dass wohl zunächst Herr Adams (WHE) als Gründungsgeschäftsführer eingesetzt werden soll. Weitere Informationen folgen im Rat der Stadt. Es wird folgender Beschluss gefasst: Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen: Der Rat der Stadt beschließt: I. Den Vertretern/innen der Stadt in der Gesellschafterversammlung der Wanne-Herner Eisenbahn und Hafen GmbH (WHE) wird die Weisung erteilt, die Gründung der ETZ Betriebs GmbH (ETZ) mit einem Stammkapital in Höhe von € 25.000,-- als 100 %-ige Tochtergesellschaft der WHE zu beschließen. Der Entwurf des Gesellschaftsvertrages der ETZ GmbH ist als Anlage beigefügt. II. Den Vertretern/innen der Stadt in der Gesellschafterversammlung der Wanne-Herner Eisenbahn und Hafen GmbH (WHE) wird die Weisung erteilt, - Herrn Oberbürgermeister Horst Schiereck* - Herrn Stadtverordneten Martin Kortmann - Herrn Stadtverordneten Albert Okoniewski - Herrn Stadtverordneten Dirk Gleba - Herrn Stadtverordneten Detlef Rocks - Herrn Bürgermeister Ingo Bontempi als Vertreter der Gesellschafterversammlung der ETZ Betriebs GmbH zu benennen. * Oberbürgermeister oder ein/e von ihm vorgeschlagene/r Beamte/r oder Angestellte/r gemäß § 113 Abs. 2 GO NW Die Benennung gilt für die Dauer der Wahlzeit des Rates der Stadt. Scheidet der/die benannte Vertreter/in aus dem Rat der Stadt oder aus dem Amt, das zur Benennung geführt hat, aus, so endet seine/ihre Benennung als Vertreter/in der Stadt. III. Den Vertretern/innen der Stadt in der Gesellschafterversammlung der Wanne-Herner Eisenbahn und Hafen GmbH (WHE) wird die Weisung erteilt, ____________________________________ als Geschäftsführer/in der ETZ Betriebs GmbH zu benennen. Abstimmungsergebnis:
|
|||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| 27.03.2007 - Rat der Stadt | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 2 - geändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
|
Herr Stadtdirektor Bornfelder weist auf die bereits vom Haupt- und Finanzausschuss beschlossenen Änderungen der Verwaltung hin (Anlage). Als Gründungsgeschäftsführer soll zunächst Herr Adams (WHE) eingesetzt werden. Es wird folgender Beschluss gefasst: Der Rat der Stadt beschließt: I. Den Vertretern/innen der Stadt in der Gesellschafterversammlung der Wanne-Herner Eisenbahn und Hafen GmbH (WHE) wird die Weisung erteilt, die Gründung der ETZ Betriebs GmbH (ETZ) mit einem Stammkapital in Höhe von € 25.000,-- als 100 %-ige Tochtergesellschaft der WHE zu beschließen. Der Entwurf des Gesellschaftsvertrages der ETZ GmbH ist als Anlage beigefügt. II. Den Vertretern/innen der Stadt in der Gesellschafterversammlung der Wanne-Herner Eisenbahn und Hafen GmbH (WHE) wird die Weisung erteilt, - Herrn Oberbürgermeister Horst Schiereck* - Herrn Stadtverordneten Martin Kortmann - Herrn Stadtverordneten Albert Okoniewski - Herrn Stadtverordneten Dirk Gleba - Herrn Stadtverordneten Detlef Rocks - Herrn Bürgermeister Ingo Bontempi als Vertreter der Gesellschafterversammlung der ETZ Betriebs GmbH zu benennen. * Oberbürgermeister oder ein/e von ihm vorgeschlagene/r Beamte/r oder Angestellte/r gemäß § 113 Abs. 2 GO NW Die Benennung gilt für die Dauer der Wahlzeit des Rates der Stadt. Scheidet der/die benannte Vertreter/in aus dem Rat der Stadt oder aus dem Amt, das zur Benennung geführt hat, aus, so endet seine/ihre Benennung als Vertreter/in der Stadt. III. Den Vertretern/innen der Stadt in der Gesellschafterversammlung der Wanne-Herner Eisenbahn und Hafen GmbH (WHE) wird die Weisung erteilt, Herrn Karl-Heinz Adams als Geschäftsführer/in der ETZ Betriebs GmbH zu benennen. Abstimmungsergebnis:
|
|||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 3 | Stadtmarketing Herne GmbH (smh): Geschäftsführerangelegenheiten | 2007/0162 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 4 | last mile logistik netzwerk gmbh, Institut für Logistik, Informationstechnologie und Verkehr in Ballungsräumen GmbH - Organbesetzung: Gesellschafterversammlung | 2007/0196 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 5 | Gemeinnützige Beschäftigungsgesellschaft mbH (GBH): Besetzung des Aufsichtsrates | 2007/0197 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 6 | ELIAS Emscher-Lippe-Institut für Automatisierungstechnik und Qualitätssicherung GmbH (ELIAS) - Organbesetzung: Aufsichtsrat/Gesellschafterversammlung | 2007/0198 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 7 | Leitrahmen der Stadtentwicklung | 2006/0670 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 8 | Nahversorgungskonzept 2006 | 2006/0679 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 9 | Regionale Zusammenarbeit im Mittleren Ruhrgebiet | 2007/0074 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 10 | Leitlinien für die Integrationsarbeit in Herne | 2007/0189 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 11 | Aufnahmerahmen für die städtischen Grundschulen nach Wegfall der Schulbezirksgrenzen; Festlegung der Zügigkeit | 2007/0117 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 12 | Neufeststetzung der Gebühren und Entgelte für Leistungen der Feuerwehr Herne einschließlich Brandschaugebührensatzung | 2007/0173 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 13 | Satzung zur Aufhebung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes Herne XII - Sodingen - in der Stadt Herne vom 08.07.1986, geändert durch die Satzung über die teilweise Aufhebung der Satzung Herne XII - Sodingen - in der Stadt Herne vom 21.03.1991 | 2007/0082 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 14 | Übertragung der Aufgabe `Vereinfachte Umlegung` zur selbständigen Durchführung auf den Umlegungsausschuss | 2007/0088 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 15 | Bestellung des Vorsitzenden für den Umlegungsausschuss (Wiederbestellung nach Ende der Amtszeit) | 2007/0098 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 16 | Verlängerung der Buslinie 323 von Wanne-Eickel Hbf. bis in den Bereich Bickern | 2007/0129 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 17 | Neukonzeptionierung der Buslinien 328 und 329 | 2007/0130 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 18 | Mitteilungen des Oberbürgermeisters | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 19 | Anfragen der Stadtverordneten | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 1 | Tagungsstätten- und Gastronomiegesellschaft Herne mbH (TGG) - Geschäftsführungsangelegenheit | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 2 | Beförderung eines Beamten | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 3 | Veräußerung eines Grundstücks im Lerchenweg | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 4 | Veräußerung eines Grundstücks im Bereich der Baukauer Straße | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 5 | Mitteilungen des Oberbürgermeisters | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 6 | Anfragen der Stadtverordneten | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
