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TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Ö 1 | Haushaltsplan 2018 | 2017/0591 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 2 | Bericht in den bürgerschaftlichen Gremien zur Umsetzung der Förderung nach dem Kommunalinvestitionsfördergesetz (KInvFG) | 2017/0549 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 3 | Benennung der zukünftigen öffentlichen Verkehrsfläche im Bebauungsplan-Entwurf Nr. 250 - Kirchstraße / Baueracker - im Stadtbezirk Sodingen | 2017/0621 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 4 | Vorschlag: Sachstandsbericht Gehwegreinigung durch Hausbesitzer | 2017/0654 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 5 | Anfrage: Wochenmarkt in Elspeshof | 2017/0656 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 6 | Überarbeitung der Satzungen für die Siedlung Teutoburgia und nachträgliche Legalisierung von Nebenanlagen | 2017/0635 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 7 | Bebauungsplan Nr. 250 - Kirchstraße/ Baueracker - Stadtbezirk Sodingen l) Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Bebauungsplans gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) ll) Maßnahmebeschluss zum Bau der Erschließungsanlage | 2017/0554 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 8 | Bebauungsplan Nr. 252 - Jürgens Hof - Stadtbezirk Sodingen l) Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Bebauungsplans gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) ll) Maßnahmebeschluss zum Bau der Erschließungsanlage | 2017/0527 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 9 | Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 10, Nahversorgungsmarkt Paul-Gerhardt-Straße, Stadtbezirk Sodingen 1. Entscheidung über die im Rahmen der Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen 2. Entscheidung über die redaktionellen Änderungenund Ergänzungen 3. Satzungsbeschluss gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB) | 2017/0496 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 10 | Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 10, Nahversorgungsmarkt Paul-Gerhardt-Straße, Stadtbezirk Sodingen Ermächtigungsbeschluss durch den Rat der Stadt zum Abschluss des Durchführungsvertrages zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 10 | 2017/0497 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 11 | Bebauungsplan Nr. 251, Emsring / Lotsenweg, Stadtbezirk Sodingen Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Bebauungsplans gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) | 2017/0504 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 12 | Bebauungsplan Nr. 247, - Courrièresstraße - Stadtbezirk Sodingen Sachstandsbericht | 2017/0607 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 13 | Anfrage: Nutzung der Landesförderung zur Beseitigung von Schrottimmobilien | 2017/0660 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 14 | Wiederwahl von Schiedspersonen für den Amtsgerichtsbezirk Herne | 2017/0585 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
VORLAGE | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Beschlussvorschlag:
Der Rat der Stadt beschließt die Wiederwahl folgender Schiedspersonen:
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18.10.2017 - Bezirksvertretung Sodingen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 14 - beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Sodingen empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschluss zu fassen:
Der Rat der Stadt beschließt die Wiederwahl folgender Schiedspersonen:
Abstimmungsergebnis:
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19.10.2017 - Bezirksvertretung Herne-Mitte | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 17 - beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Herne-Mitte empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschluss zu fassen:
Der Rat der Stadt beschließt die Wiederwahl folgender Schiedspersonen:
Abstimmungsergebnis:
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07.11.2017 - Haupt- und Personalausschuss | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 16 - geändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Herr Stadtrat Dr. Burbulla bittet, den Beschlusstext nach „folgender Schiedspersonen“ um die Worte „für die Dauer von fünf Jahren“ zu ergänzen.
Beschluss:
Der Haupt- und Personalausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt, nachstehenden geänderten Beschluss zu fassen:
Der Rat der Stadt beschließt die Wiederwahl folgender Schiedspersonen für die Dauer von fünf Jahren: 1. Herrn Thomas Spengler als Schiedsmann für den Schiedsamtsbezirk 8 (Stadtbezirk Sodingen) und als Stellvertreter für die Schiedsamtsbezirke 6 und 9 (Stadtbezirke Herne-Mitte und Sodingen), 2. Herrn Dirk Karpinski als Schiedsmann für den Schiedsamtsbezirk 6 (Stadtbezirk Herne-Mitte) und als Stellvertreter für die Schiedsamtsbezirke 9 und 8 (Stadtbezirk Sodingen), 3. Frau Monika Ganteföhr als Schiedsfrau für den Schiedsamtsbezirk 7 (Stadtbezirk Herne-Mitte) und Stellvertreterin für den Schiedsamtsbezirk 5 (Stadtbezirk Herne-Mitte)
Abstimmungsergebnis:
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28.11.2017 - Rat der Stadt | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 14 - beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Herr Oberbürgermeister Dr. Dudda lässt über den geänderten Beschluss in der Fassung des Haupt- und Personalausschusses abstimmen:
Der Rat der Stadt beschließt die Wiederwahl folgender Schiedspersonen für die Dauer von fünf Jahren: 1. Herrn Thomas Spengler als Schiedsmann für den Schiedsamtsbezirk 8 (Stadtbezirk Sodingen) und als Stellvertreter für die Schiedsamtsbezirke 6 und 9 (Stadtbezirke Herne-Mitte und Sodingen), 2. Herrn Dirk Karpinski als Schiedsmann für den Schiedsamtsbezirk 6 (Stadtbezirk Herne-Mitte) und als Stellvertreter für die Schiedsamtsbezirke 9 und 8 (Stadtbezirk Sodingen), 3. Frau Monika Ganteföhr als Schiedsfrau für den Schiedsamtsbezirk 7 (Stadtbezirk Herne-Mitte) und Stellvertreterin für den Schiedsamtsbezirk 5 (Stadtbezirk Herne-Mitte)
Abstimmungsergebnis:
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Ö 15 | Bereitstellung städtischer Flächen (überbezirklich) zum Zwecke der Neuanlage von Wald durch die Abfallentsorgungsgesellschaft Ruhrgebiet mbH ( AGR mbH) | 2017/0551 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 16 | Bereitstellung städtischer Flächen (bezirklich) zum Zwecke der Neuanlage von Wald durch die Abfallentsorgungsgesellschaft Ruhrgebiet mbH (AGR mbH) | 2017/0553 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 17 | Antrag: Beleuchtung Weg zwischen Laubenstraße und Am Knie | 2017/0655 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 18 | Antrag: Geschwindigkeitsmessungen auf der Schadeburgstraße | 2017/0657 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 19 | Anfrage: Tiefbaumaßnahme Emsring | 2017/0659 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 20 | Anfrage: Fahrbahnmarkierung Schachtstraße 92/94 | 2017/0661 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 21 | Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung: Anlage eines Fuß- und Radweges auf der ehemaligen Bahntrasse zum Industriegebiet Friedrich der Große | 2017/0616 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 22 | Antrag: Radwegekonzept für ein Teilstück der Mont-Cenis-Straße | 2017/0663 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 23 | Antrag: Prüfung von Möglichkeiten für einen weiteren barrierefreien Zugang zum Stadtteilzentrum Sodingen | 2017/0664 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 24 | Anfrage: Sachstand des Parkraumkonzeptes für Sodingen | 2017/0665 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 25 | Anfrage: Fahrbahnbeschaffenheit der Von-Gluck-Straße | 2017/0666 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 26 | Bestellung eines Schriftführers für die Sitzungen der Bezirksvertretungen der Stadtbezirke Eickel, Herne-Mitte, Sodingen und Wanne | 2017/0589 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 27 | Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
N 1 | Anfrage: Nutzung des Grundstückes der ehemaligen Gärtnerei | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
N 2 | Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||