Finanzielle Auswirkungen in Euro

           Teilergebnisplan (konsumtiv)

Teilfinanzplan (investiv)

Beschlussvorschlag:

Die Bezirksvertretungen empfehlen dem Rat der Stadt, den Haushaltsplan 2018 mit den in den Veränderungsnachweisen aufgeführten Änderungen unter Berücksichtigung der im Sachverhalt vorhandenen Ausführungen zu beschließen, soweit die Festsetzungen in die Aufgabenbereiche der Bezirksvertretungen fallen.

Sachverhalt:

Der Entwurf des Haushaltsplanes 2018 wurde allen Mitgliedern der Bezirksvertretungen zur weiteren Beratung zugestellt. Die bezirksbezogenen Teilergebnis- und Teilfinanzpläne sind im Band III des Entwurfes zum Haushaltsplan abgedruckt.

Der Bezirkshaushaltsplan findet sich darüber hinaus als PDF-Datei auf der Homepage der Stadt Herne im Internet sowie im Amtsinformationssystem im Intranet der Stadt Herne als Anlage zur Vorlage an den Rat der Stadt für seine Sitzung am 05. September 2017 anlässlich der Einbringung des Haushaltsplanentwurfes in den Rat der Stadt. Die Darstellung in den veröffentlichten Dateien entspricht der gedruckten Fassung.

Die Ausweisung sowohl für die bezirksbezogenen Teilergebnis- als auch Teilfinanzpläne erfolgt zusammengefasst jeweils für einen Bezirk. Die Bezirke werden fortfolgend ausgewiesen: Sodingen, Wanne, Eickel, Herne-Mitte und sonstige bezirksbezogene Ansätze (MBEZ).

Um den speziellen Informationsbedürfnissen der Bezirke Rechnung zu tragen, weicht die Darstellung im Bezirkshaushaltsplan von jener des Gesamthaushaltsplanes ab.

Am Beginn der bezirksbezogenen Haushaltsplandarstellung steht der bezirksspezifische Teilergebnisplan für den gesamten Bezirk, der ausschließlich die bezirksbezogenen Erträge und Aufwendungen nach dem Muster des Teilergebnisplans im Gesamthaushaltsplan ausweist. Daran schließen sich fortfolgend alle produktbezogenen Teilergebnispläne an, welche im Gegensatz zu der Ausweisung im Gesamthaushaltsplan die bezirksbezogenen Erträge und Aufwendungen kontenscharf abbilden.

An den ergebniswirksamen Teil des Bezirkshaushaltsplanes schließt sich der bezirksspezifische Teilfinanzplan an, welcher wieder der Darstellungsweise im Gesamthaushaltsplan entspricht, jedoch nur den für die Bezirke relevanten Investitionsteil abbildet. Die produktbezogenen, bezirksspezifischen Teilfinanzpläne weisen, in einer dem Informationsbedürfnis der Bezirke nachkommenden Weise, alle Investitionsmaßnahmen als Einzelmaßnahmen aus, während im Gesamthaushaltsplan nur Investitionsmaßnahmen über 50.000 Euro einzeln dargestellt werden.

Bezüglich des Umfanges und der Gestaltung der Erläuterungen im Haushaltsplan wurden Standards gesetzt, welche dazu geführt haben, dass die Erläuterungen nunmehr qualitativ und quantitativ besser dem Informationsbedürfnis der Ratsverordneten und Bezirksvertreter entsprechen.

Da sich die Erläuterungen des Fachbereichs 53 – Tiefbau und Verkehr für die Bezirkshaushaltspläne nicht in dem Entwurf des Haushaltsplanes befinden, sind diese als Anlage A 1 beigefügt. Sie werden zudem in dem endgültigen Haushaltsplan der Stadt Herne ergänzt.

Die Fachausschüsse des Rates der Stadt haben den Haushaltsplan auf der Grundlage des Entwurfes, eigener Änderungsbeschlüsse und sonstiger von der Verwaltung vorgeschlagener Änderungen beraten.

Die Anlage A 2 zu dieser Beschlussvorlage weist als Veränderungsnachweis alle bezirksrelevanten Änderungen gegenüber dem Haushaltsplanentwurf aus. Die restlichen bisher vorliegenden Änderungen haben keinen bezirklichen Bezug.

Der Oberbürgermeister

In Vertretung

Dr. Klee

Stadtdirektor

Anlagen:
 

Anlage A 1: Ergänzende Erläuterungen des Fachbereichs 53 – Tiefbau und Verkehr

Anlage A 2: Bezirksrelevante Änderungen zum Entwurf im investiven Teil des Finanzplanes