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Ratsinformationssystem

Tagesordnung - des Rates der Stadt  

Bezeichnung: des Rates der Stadt
Gremium: Rat der Stadt
Datum: Di, 06.05.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:27 Anlass: Sitzung
Raum: großer Sitzungssaal (Raum 312)
Ort: Rathaus Herne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Prüfung des Gesamtabschlusses 2012 durch den Rechnungsprüfungsausschuss hier: Bestätigung durch den Rat
Enthält Anlagen
2014/0207  
Ö 2  
Über - und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen sowie Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2013
Enthält Anlagen
2014/0343  
Ö 3  
Jahresabschluss 2013
Enthält Anlagen
2014/0335  
Ö 4  
Eigenbetrieb Bäder Herne Wirtschaftsplan 2014
2014/0300  
Ö 5  
Herner Sparkasse: Jahresabschluss 2013
Enthält Anlagen
2014/0302  
Ö 6  
Inklusionsplan Herne – Verfahrensablauf, -steuerung und -finanzierung
2014/0241  
Ö 7  
Vierte Satzung zur Änderung der Vergnügungssteuersatzung der Stadt Herne
Enthält Anlagen
2014/0309  
Ö 8  
Gesamtstädtisches Integrationskonzept
Enthält Anlagen
2014/0290  
Ö 9  
Schulorganisatorische Maßnahmen an der Schule an der Dorneburg (Städtische Förderschule im organisatorischen und personellen Verbund) Königstraße 72, 44651 Herne ( Stadtbezirk Eickel) und an der Janosch-Schule (Städtische Förderschule mit dem Förderschwerpunkt Emotionale und soziale Entwicklung - Primarstufe) Bismarckstraße 82, 44629 Herne (Stadtbezirk Herne-Mitte)
Enthält Anlagen
2014/0191  
Ö 10  
Wiederwahl einer Schiedsperson für den Amtsgerichtsbezirk Herne-Wanne
2014/0232  
Ö 11  
Erlass der Ersten Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Übergangsheime der Stadt Herne
Enthält Anlagen
2014/0233  
Ö 12  
Verlegung des Wochenmarktes am Mittwoch von Wanne-Nord (Wanner Markt) nach Wanne-Mitte (Buschmannshof)
2014/0288  
Ö 13  
Leitlinien und Handlungsprogramm Emscher Landschaftspark 2020+
Enthält Anlagen
2014/0204  
Ö 14  
6. Fortschreibung des Abwasserbeseitigungskonzeptes - ABK -
Enthält Anlagen
2014/0183  
Ö 15  
Entwurfs- und Offenlegungsbeschluss gemäß § 27 c Landschaftsgesetz NW für die Änderung Nr. 25 des Landschaftsplanes "Naturschutzgebiet Volkspark Sodingen" - Stadtbezirk Sodingen
Enthält Anlagen
2014/0156  
Ö 16  
Belebung des Buschmanshof durch Märkte - Antrag der SPD-Fraktion vom 19.03.2014 -
2014/0260  
Ö 17  
Mitteilungen des Oberbürgermeisters    
Ö 18     Anfragen der Stadtverordneten    
Ö 18.1  
Anfrage: Forderungsmanagement
2014/0352  
Ö 18.2  
Anfrage: Schildermacher an der Südstraße
2014/0351  
Ö 18.3  
Anfrage: Trinkwassernotbrunnen
2014/0348  
    06.05.2014 - Rat der Stadt
    Ö 18.3 - zur Kenntnis genommen
   

In den letzten Jahren wurde auf allen Ebenen im Bereich der Krisenvorsorge gespart. So wurden z. B. auch viele Alarmsirenen demontiert. Im Kreis Recklinghausen verfügen nur noch die Städte Castrop-Rauxel und Gladbeck über Trinkwassernotbrunnen.

 

In diesem Zusammenhang bitten die Unabhängigen Bürger um die Beantwortung folgender Fragen:

Wie viele Trinkwassernotbrunnen werden in Herne noch betrieben? Wird die Wasserqualität regelmäßig überprüft?

 

 

Herr Stadtrat Friedrichs beantwortet die Fragen wie folgt:

Dem Fachbereich Umwelt sind keine Trinkwassernotbrunnen in Herne bekannt. Für solche Brunnen wäre eine wasserrechtliche Erlaubnis erforderlich. Darüber hinaus wäre eine Überwachung nach der Trinkwasserverordnung durch das Gesundheitsamt erforderlich. Grundsätzlich eignet sich das Grundwasser in Herne nur an wenigen Stellen für Trinkwassernotbrunnen (sowohl hinsichtlich der Menge und der Qualität)

 

 

Ö 18.4  
Anfrage: Freilaufzonen für Hunde
2014/0349  
N 1     Abberufung einer Prüferin des Fachbereichs Rechnungsprüfung      
N 2     Abberufung einer Prüferin des Fachbereichs Rechnungsprüfung      
N 3     Abberufung einer Prüferin des Fachbereichs Rechnungsprüfung      
N 4     Mitteilungen des Oberbürgermeisters      
N 5     Anfragen der Stadtverordneten