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Inhalt

Ratsinformationssystem

Tagesordnung - des Rates der Stadt  

Bezeichnung: des Rates der Stadt
Gremium: Rat der Stadt
Datum: Di, 06.05.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:27 Anlass: Sitzung
Raum: großer Sitzungssaal (Raum 312)
Ort: Rathaus Herne
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Prüfung des Gesamtabschlusses 2012 durch den Rechnungsprüfungsausschuss hier: Bestätigung durch den Rat
Enthält Anlagen
 2014/0207  
Ö 2  
Über - und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen sowie Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2013
Enthält Anlagen
 2014/0343  
Ö 3  
Jahresabschluss 2013
Enthält Anlagen
 2014/0335  
Ö 4  
Eigenbetrieb Bäder Herne Wirtschaftsplan 2014
2014/0300  
Ö 5  
Herner Sparkasse: Jahresabschluss 2013
Enthält Anlagen
 2014/0302  
Ö 6  
Inklusionsplan Herne – Verfahrensablauf, -steuerung und -finanzierung
2014/0241  
Ö 7  
Vierte Satzung zur Änderung der Vergnügungssteuersatzung der Stadt Herne
Enthält Anlagen
 2014/0309  
Ö 8  
Gesamtstädtisches Integrationskonzept
Enthält Anlagen
 2014/0290  
Ö 9  
Schulorganisatorische Maßnahmen an der Schule an der Dorneburg (Städtische Förderschule im organisatorischen und personellen Verbund) Königstraße 72, 44651 Herne ( Stadtbezirk Eickel) und an der Janosch-Schule (Städtische Förderschule mit dem Förderschwerpunkt Emotionale und soziale Entwicklung - Primarstufe) Bismarckstraße 82, 44629 Herne (Stadtbezirk Herne-Mitte)
Enthält Anlagen
 2014/0191  
Ö 10  
Wiederwahl einer Schiedsperson für den Amtsgerichtsbezirk Herne-Wanne
2014/0232  
Ö 11  
Erlass der Ersten Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Übergangsheime der Stadt Herne
Enthält Anlagen
 2014/0233  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat der Stadt Herne beschließt die als Anlage beigefügte Erste Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Übergangsheime der Stadt Herne vom 08.04.2010.
   
    08.04.2014 - Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Familie
    Ö 2 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Rat der Stadt Herne beschließt die als Anlage beigefügte Erste Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Übergangsheime der Stadt Herne vom 08.04.2010.

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

FDP

Linke

Piraten

UB

dafür:

19

9

5

2

1

-

1

1

dagegen:

-

-

-

-

-

-

-

-

Enthaltung:

-

-

-

-

-

-

-

-

 

 
   
    29.04.2014 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 10 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt, nachstehenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat der Stadt Herne beschließt die als Anlage beigefügte Erste Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Übergangsheime der Stadt Herne vom 08.04.2010.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

FDP

Piraten

OB

dafür:

13

6

4

1

1

0

1

dagegen:

0

0

0

0

0

0

0

Enthaltung:

1

0

0

0

0

1

0

 

Hinweis der Schriftführung:              
Die im Beschluss genannte Anlage ist dem Original der Niederschrift beigefügt.

 

 
   
    06.05.2014 - Rat der Stadt
    Ö 11 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Rat der Stadt Herne beschließt die als Anlage beigefügte Erste Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Übergangsheime der Stadt Herne vom 08.04.2010.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

FDP

Piraten

UB

Bus­zewski

Hei­dinger

Kiel­holz

Wolf

OB

dafür:

63

28

17

5

4

2

2

1

1

1

1

1

dagegen:

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

Enthaltung:

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

 

 

Hinweis der Schriftführung:              
Die im Beschluss genannte Anlage ist dem Original der Niederschrift beigefügt.

 

 
Ö 12  
Verlegung des Wochenmarktes am Mittwoch von Wanne-Nord (Wanner Markt) nach Wanne-Mitte (Buschmannshof)
2014/0288  
Ö 13  
Leitlinien und Handlungsprogramm Emscher Landschaftspark 2020+
Enthält Anlagen
 2014/0204  
Ö 14  
6. Fortschreibung des Abwasserbeseitigungskonzeptes - ABK -
Enthält Anlagen
 2014/0183  
Ö 15  
Entwurfs- und Offenlegungsbeschluss gemäß § 27 c Landschaftsgesetz NW für die Änderung Nr. 25 des Landschaftsplanes "Naturschutzgebiet Volkspark Sodingen" - Stadtbezirk Sodingen
Enthält Anlagen
 2014/0156  
Ö 16  
Belebung des Buschmanshof durch Märkte - Antrag der SPD-Fraktion vom 19.03.2014 -
2014/0260  
Ö 17  
Mitteilungen des Oberbürgermeisters    
Ö 18     Anfragen der Stadtverordneten    
Ö 18.1  
Anfrage: Forderungsmanagement
2014/0352  
Ö 18.2  
Anfrage: Schildermacher an der Südstraße
2014/0351  
Ö 18.3  
Anfrage: Trinkwassernotbrunnen
2014/0348  
Ö 18.4  
Anfrage: Freilaufzonen für Hunde
2014/0349  
N 1     Abberufung einer Prüferin des Fachbereichs Rechnungsprüfung      
N 2     Abberufung einer Prüferin des Fachbereichs Rechnungsprüfung      
N 3     Abberufung einer Prüferin des Fachbereichs Rechnungsprüfung      
N 4     Mitteilungen des Oberbürgermeisters      
N 5     Anfragen der Stadtverordneten      
             
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