|
|
TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||
---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|
Ö 1 | Benennung von zwei stimmberechtigten Abgeordneten sowie von Gästen für die 35. ordentliche Hauptversammlung des Deutschen Städtetages 2009 | 2008/0751 | |||||||||
Ö 2 | Prüfung der Jahresrechnung der Stadt Herne für das Haushaltsjahr 2007 durch den Rechnungsprüfungsausschuss gemäß § 59 Abs. 3 in Verbindung mit § 101 GO NRW Entlastungsvorschlag des Rechnungsprüfungsausschusses | 2008/0674 | |||||||||
Ö 3 | Stadtmarketing Herne GmbH (smh): Abtretung eines Geschäftsanteils | 2008/0665 | |||||||||
Ö 4 | Verschmelzung der Wirtschaftsförderungsgesellschaft Herne mbH mit der Innovations- und Gründerzentren Herne GmbH | 2008/0688 | |||||||||
Ö 5 | Stadtwerke Herne AG Gründung der Netzgesellschaft Herne mbH | 2008/0687 | |||||||||
Ö 6 | Stadtentwässerung Herne GmbH & Co. KG (SEH) - Gesellschaftsvertragsänderung | 2008/0689 | |||||||||
Ö 7 | Eigenbetrieb Bäder Herne Beschluss über eine vorab durchzuführende Gewinnausschüttung und Rücklagenauflösung an die Stadt Herne im Jahr 2008 | 2008/0692 | |||||||||
Ö 8 | Vermögensverwaltungsgesellschaft für Versorgung und Verkehr der Stadt Herne mbH Treuhandlösung zur Übernahme des Kommanditanteils der Betriebsgesellschaft Radio Herne mbH & Co. KG | 2008/0737 | |||||||||
Ö 9 | Bewirtschaftungsregeln für das Haushaltsjahr 2009 | 2008/0740 | |||||||||
Ö 10 | Wanne-Herner Eisenbahn und Hafen GmbH (WHE)/Planungs- und Entwicklungsgesellschaft Güterverkehrszentrum (GVZ) Emscher mbH (PEG): Restrukturierung der CTH Container Terminal Herne GmbH und der TIH Terminal-Infrastrukturgesellschaft Herne mbH | 2008/0748 | |||||||||
Ö 11 | Sachstandsbericht zum "Projekt zur Prüfung einer Fusion der Stadtwerke Witten GmbH und der Stadtwerke Herne AG" | 2008/0744 | |||||||||
Ö 12 | Einrichtung der Offenen Ganztagsschule an der Astrid-Lindgren-Schule, Städt. Förderschule - Förderschwerpunkt Lernen -, ab dem Schuljahr 2009/2010 (Stadtbezirk Wanne) | 2008/0636 | |||||||||
Ö 13 | Einrichtung der Offenen Ganztagsschule an der Paul-Klee-Schule, Städt. Förderschule - Förderschwerpunkt Lernen -, ab dem Schuljahr 2009/2010 (Stadtbezirk Sodingen) | 2008/0637 | |||||||||
Ö 14 | Umwandlung der Realschule Crange in eine gebundene Ganztagsschule ab dem Schuljahr 2009/2010 (Stadtbezirk Wanne) | 2008/0640 | |||||||||
Ö 15 | Umwandlung des Gymnasiums Wanne in eine gebundene Ganztagsschule ab dem Schuljahr 2009 / 2010 | 2008/0654 | |||||||||
VORLAGE | |||||||||||
Beschlussvorschlag: Der Rat der Stadt beschließt die Umwandlung des Gymnasiums
Wanne in eine gebundene Ganztagsschule nach § 9 Abs. 1 Schulgesetz NRW
(SchulG) zum Beginn des
Schuljahres 2009/2010 vorbehaltlich der Bewilligung der Landesmittel für den
Umbau und die Einrichtung. Die dafür erforderlichen Haushaltsmittel werden im Rahmen
der Haushaltsplanung bereitgestellt. |
|||||||||||
13.11.2008 - Schulausschuss | |||||||||||
Ö 6 - beschlossen | |||||||||||
Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Der Rat der Stadt beschließt die Umwandlung des Gymnasiums
Wanne in eine gebundene Ganztagsschule nach § 9 Abs. 1 Schulgesetz NRW
(SchulG) zum Beginn des
Schuljahres 2009/2010 vorbehaltlich der Bewilligung der Landesmittel für den
Umbau und die Einrichtung. Die dafür erforderlichen Haushaltsmittel werden im Rahmen
der Haushaltsplanung bereitgestellt. Abstimmungsergebnis:
|
|||||||||||
09.12.2008 - Haupt- und Finanzausschuss | |||||||||||
Ö 11 - beschlossen | |||||||||||
Beschluss: Der Haupt-
und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen: Der Rat der Stadt beschließt die Umwandlung des Gymnasiums
Wanne in eine gebundene Ganztagsschule nach § 9 Abs. 1 Schulgesetz NRW
(SchulG) zum Beginn des Schuljahres
2009/2010 vorbehaltlich der Bewilligung der Landesmittel für den Umbau und die
Einrichtung. Die dafür erforderlichen Haushaltsmittel werden im Rahmen
der Haushaltsplanung bereitgestellt. Abstimmungsergebnis:
|
|||||||||||
16.12.2008 - Rat der Stadt | |||||||||||
Ö 15 - beschlossen | |||||||||||
Es wird folgender Beschluss gefasst: Der Rat der Stadt beschließt die Umwandlung des Gymnasiums Wanne in eine gebundene Ganztagsschule nach § 9 Abs. 1 Schulgesetz NRW (SchulG) zum Beginn des Schuljahres 2009/2010 vorbehaltlich der Bewilligung der Landesmittel für den Umbau und die Einrichtung. Die dafür erforderlichen Haushaltsmittel werden im Rahmen der Haushaltsplanung bereitgestellt. Abstimmungsergebnis:
|
|||||||||||
Ö 16 | Gebührenbedarfsberechnung zu § 3 Absatz 2 Marktstandsgebührensatzung für die Benutzung der Wochen- und Viehmärkte in der Stadt Herne - Haushaltsjahr 2009 - | 2008/0549 | |||||||||
Ö 17 | Entgeltordnung für die Teilnahme an der Cranger Kirmes in der Stadt Herne | 2008/0553 | |||||||||
Ö 18 | Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP): Flächennutzungsplanänderungen in den Städten Essen und Oberhausen; Zustimmung des Rates der Stadt Herne | 2008/0638 | |||||||||
Ö 19 | Erlass der Einundzwanzigsten Satzung zur Änderung der Erschließungsbeitragssatzung der Stadt Herne | 2008/0592 | |||||||||
Ö 20 | Wirtschaftsplan des Gebäudemanagements Herne für das Wirtschaftsjahr 2009 | 2008/0639 | |||||||||
Ö 21 | Handlungsprogramm "Stärkung der Innenstadt" - Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und Grünen Fraktion vom 02.12.2008 - | 2008/0746 | |||||||||
Ö 22 | Stärkung der Innenstadt und des Herner Einzelhandels - Antrag der CDU-Fraktion vom 05.12.2008 - | 2008/0750 | |||||||||
Ö 23 | Resolution "Ausbau U3" - Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und Grünen Fraktion vom 02.12.2008 - | 2008/0747 | |||||||||
Ö 24 | Mitteilungen des Oberbürgermeisters | ||||||||||
Ö 25 | Anfragen der Stadtverordneten | ||||||||||
Ö 25.1 | Maßnahmen und Entgelte bei der GBH - Anfrage der Stadtverordneten Jung vom 05.12.2008 - | 2008/0749 | |||||||||
N 1 | Stadtmarketing Herne GmbH (SMH); Geschäftsführungsangelegenheiten | ||||||||||
N 2 | Stadtentwässerung Herne Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR): Vorstandsangelegenheiten | ||||||||||
N 3 | Wanne-Herner Eisenbahn und Hafen GmbH (WHE) - Geschäftsführungsangelegenheiten der BAV Aufbereitung Herne GmbH (BAV) | ||||||||||
N 4 | Abberufung eines Prüfers des Fachbereichs Rechnungsprüfung | ||||||||||
N 5 | I. Verkauf eines Geschäftsanteils an der Herner Gesellschaft für Wohnungsbau mbH (HGW) durch die Stadt Herne an die Vermögensverwaltungsgesellschaft für Versorgung und Verkehr der Stadt Herne mbH (VVH) II. HGW: Teilung, Übertragung eines Geschäftsanteils, Aufnahme eines neuen Gesellschafters, Änderung Gesellschaftsvertrag u. a. III. VVH: Erwerb eines Geschäftsanteils an der HGW u. a. | ||||||||||
N 6 | Erwerb eines Grundstücks am Zechenring | ||||||||||
N 7 | Neufassung der Überlassungsvereinbarung zur Nutzung des städtischen Saalbaus durch die Mondpalast GmbH | ||||||||||
N 8 | Mitteilungen des Oberbürgermeisters | ||||||||||
N 9 | Anfragen der Stadtverordneten | ||||||||||
N 9.1 | Ergebnis des Verkaufs von RWE-Aktien durch die VVH - Anfrage des Stadtverordneten Krupp vom 03.12.2008 - | ||||||||||