Cookie-Einstellungen
herne.de setzt sogenannte essentielle Cookies ein. Diese Cookies sind für das Bereitstellen der Internetseite, ihrer Funktionen wie der Suche und individuellen Einstellungsmöglichkeiten technisch notwendig und können nicht abgewählt werden.
Darüber hinaus können Sie individuell einstellen, welche Cookies Sie bei
der Nutzung von externen Webdiensten auf den Seiten von herne.de zulassen möchten. Bitte beachten Sie, dass bei Aktivierung Daten, zum Beispiel Ihre IP-Adresse, an den jeweiligen Anbieter übertragen werden können.
herne.de setzt zur Verbesserung der Nutzerfreundlichkeit das Webanalysetool eTracker in einer cookie-freien Variante ein. Mit Ihrer Zustimmung zum Setzen von eTracker-Cookies können Sie helfen, die Analyse weiter zu verfeinern.
Eine Möglichkeit das Tracking vollständig zu unterbinden finden Sie in unserer Datenschutzerklärung.
Inhalt
Ratsinformationssystem
Auszug - Bewirtschaftungsregeln für das Haushaltsjahr 2009
|
Beschluss Abstimmungsergebnis |
||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Beschlussg:
Der Rat der Stadt beschließt:
Die §§ 9 (Bildung von Budgets, flexible
Haushaltsführung) und 11 (über- und außerplanmäßige Aufwendungen und
Auszahlungen) des Entwurfs der Haushaltssatzung 2009 werden bis zum endgültigen
Beschluss der Satzung vorläufig in Kraft gesetzt.
Die bisherigen Regelungen des § 5 Abs. 4 der
Hauptsatzung der Stadt Herne gelten nur bis zum buchungstechnischen Abschluss
des Haushaltsjahres 2008 und werden folgerichtig mit dem Beginn der
Bewirtschaftung des Haushalts 2009 außer Kraft gesetzt.
Abstimmungsergebnis:
|
dafür: |
61 |
|
dagegen: |
-- |
|
Enthaltung: |
-- |