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Inhalt
Ratsinformationssystem
Tagesordnung - der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Eickel
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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| Ö 1 | Haushaltsplan 2024 | 2023/0868 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 2 | Vorstellung des neuen Geschäftsführers der SEG; Mündlicher Bericht | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 3 | Baumbestand Rolandstraße | 2023/0706 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 4 | Bebauungsplan Nr. 273 - Kita Barbarastraße - Beschluss zur Veröffentlichung des Planentwurfs | 2023/0838 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 5 | Quartiersanalyse und -konzeption für den Bereich Eickel-Kern | 2023/0961 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 6 | Verabschiedung des Schulentwicklungsplanes 2023 bis 2027 (Teilplan Förderschulen) | 2023/0806 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschlussvorschlag: Der Rat der Stadt beschließt den Schulentwicklungsplan 2023 - 2027 (Teilplan Förderschulen) auf der Grundlage des vorliegenden Verwaltungsentwurfes.
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| 14.09.2023 - Schulausschuss | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 5 - beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschlussvorschlag: Der Rat der Stadt beschließt den Schulentwicklungsplan 2023 - 2027 (Teilplan Förderschulen) auf der Grundlage des vorliegenden Verwaltungsentwurfes.
Abstimmungsergebnis:
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| 20.09.2023 - Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 2 - beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss:
Der Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie empfiehlt dem Rat der Stadt Herne folgenden Beschluss zu fassen: Der Rat der Stadt beschließt den Schulentwicklungsplan 2023 - 2027 (Teilplan Förderschulen) auf der Grundlage des vorliegenden Verwaltungsentwurfes.
Abstimmungsergebnis:
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| 28.09.2023 - Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Immobilien | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 9 - beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Der Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Immobilien nimmt den mündlichen Bericht von Frau Hoffmann zur Kenntnis. Die Präsentation, die aus technischen Gründen nicht gezeigt werden konnte, ist als Anlage zur Niederschrift beigefügt.
Beschluss:
Der Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Immobilien empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschluss zu fassen:
Der Rat der Stadt beschließt den Schulentwicklungsplan 2023 - 2027 (Teilplan Förderschulen) auf der Grundlage des vorliegenden Verwaltungsentwurfes. Abstimmungsergebnis:
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| 17.10.2023 - Bezirksvertretung Wanne | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 9 - beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss:
Die Bezirksvertretung Wanne beschließt nachfolgende Empfehlung:
Der Rat der Stadt beschließt den Schulentwicklungsplan 2023 - 2027 (Teilplan Förderschulen) auf der Grundlage des vorliegenden Verwaltungsentwurfes.
Abstimmungsergebnis:
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| 19.10.2023 - Bezirksvertretung Eickel | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 6 - beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss:
Die Bezirksvertretung Eickel empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen:
Der Rat der Stadt beschließt den Schulentwicklungsplan 2023 - 2027 (Teilplan Förderschulen) auf der Grundlage des vorliegenden Verwaltungsentwurfes.
Abstimmungsergebnis:
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| 25.10.2023 - Bezirksvertretung Sodingen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 3 - beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss:
Die Bezirksvertretungen Sodingen empfiehlt, nachfolgenden Beschluss zu fassen:
Der Rat der Stadt beschließt den Schulentwicklungsplan 2023 - 2027 (Teilplan Förderschulen) auf der Grundlage des vorliegenden Verwaltungsentwurfes.
Hinweis der Schriftführung:
Es wurde auf Nachfrage darauf hingewiesen, dass der Brandschutz Pantringshof Berücksichtigung finden muss.
Erich-Kästner-Schule (Eberhard-Wildermuth-Str. 43) Die Angebote für die Machbarkeitsstudie an der Erich-Kästner-Schule liegen vor und es wird noch dieses Jahr der entsprechende Auftrag erteilt. Der Zeitplan für die Machbarkeitsstudie wird mit dem dann beauftragten Unternehmen ausgearbeitet. Die Fertigstellung wird im Jahr 2024 geplant .
Klassenraummodul-Aufstellung an der Erich-Kästner-Schule (Teilstandort Grüner Weg): Die HSM (Herner Schulmodernisierungsgesellschaft mbH) hat am 26.10.2023 ein Unternehmen mit der Ausführung der Wurzelsuchschachtung beauftragt. Eine Durchführung der Arbeiten ist in der 44 bis 45 Kalenderwoche geplant.
Abstimmungsergebnis:
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| 26.10.2023 - Bezirksvertretung Herne-Mitte | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 4 - beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss:
Die Bezirksvertretung Herne-Mitte empfiehlt, nachfolgenden Beschluss zu fassen: Der Rat der Stadt beschließt den Schulentwicklungsplan 2023 - 2027 (Teilplan Förderschulen) auf der Grundlage des vorliegenden Verwaltungsentwurfes.
Abstimmungsergebnis:
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| 16.11.2023 - Schulausschuss | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 7 - beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschlussvorschlag: Der Rat der Stadt beschließt den Schulentwicklungsplan 2023 - 2027 (Teilplan Förderschulen) auf der Grundlage des vorliegenden Verwaltungsentwurfes.
Abstimmungsergebnis:
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| 05.12.2023 - Haupt- und Personalausschuss | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 5 - beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss:
Der Haupt- und Personalausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschluss zu fassen: Der Rat der Stadt beschließt den Schulentwicklungsplan 2023 - 2027 (Teilplan Förderschulen) auf der Grundlage des vorliegenden Verwaltungsentwurfes.
Abstimmungsergebnis:
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| 12.12.2023 - Rat der Stadt | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 10 - beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss:
Der Rat der Stadt beschließt den Schulentwicklungsplan 2023 - 2027 (Teilplan Förderschulen) auf der Grundlage des vorliegenden Verwaltungsentwurfes.
Abstimmungsergebnis:
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| Ö 7 | Soziale Stadt Wanne-Süd - Bewegungsparcours im Sportpark Eickel | 2023/0698 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 8 | Anfrage: Zusätzliche Beleuchtung im Eickeler Park auf dem Zugangsweg gegenüber der Lessingstraße | 2023/0968 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 9 | Anfrage: Sanierung Spielplatz Heckenweg | 2023/0987 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 10 | Anfrage: Sachstand Prüfauftrag Aufwertung Volkspark Eickel | 2023/0974 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 11 | Mobilitätswende Herne | 2023/0881 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 12 | Erneuerung der Fuß- und Radwegebrücke über den Hüller Bach in der Grünanlage Barbarastraße | 2023/0849 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 13 | Anfrage: Sachstand zur gefahrenen Geschwindigkeit auf der Königstraße | 2023/0971 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 14 | Vorschlag: Sachstandsbericht Fahrradzone Gartenstadt | 2023/0985 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 15 | Anfrage: Verkehrsinsel Kurhausstraße | 2023/0975 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 16 | Anfrage: Baustelle Eickeler Bruch bis Ulmenstraße | 2023/0969 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 17 | Sachstandsbericht Bau eines Hochwasserrückhaltebeckens; Mündlicher Bericht | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 18 | Anfrage: Sachstand Parksituation Burgstraße | 2023/0973 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 19 | Anfrage: Geruchsbelästigung / wildes Parken Kleingartenverein Grüne Wanne | 2023/0970 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 20 | Anfrage: Zustand Gehweg Dürerstraße 5 | 2023/0986 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 21 | Anfrage: Beschwerden über den Mängelmelder der Stadt Herne | 2023/0979 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 22 | Antrag: Konzept zum Umgang mit Problemimmobilien | 2023/0984 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 23 | Bestellung einer Schriftführerin für die Sitzungen der Bezirksvertretung Eickel | 2023/0991 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 24 | Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 1 | Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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| Anlagen: | ||||||
| Nr. | Status | Name | |
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1 | öffentlich | 2023_0806 (16049 KB) | |||