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Inhalt
Ratsinformationssystem
Auszug - Haushaltsplan 2024
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Beschluss Abstimmungsergebnis |
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Herr Bezirksverordneter Wiesinger stellt folgenden Änderungsantrag:
Auf Seite 76 des Bezirkshaushaltsplans wird im Rahmen der Erläuterungen zu Investitionsmaßnahmen (7.541052: Neu- und Ausbau sonst. Straßen – Eickel) der Halbsatz „soweit sich keine anderen Prioritäten z. B. aufgrund von akuten Frostschäden kurzfristig ergeben“ gestrichen.
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Eickel empfiehlt dem Rat der Stadt, den Haushaltsplan 2024 mit den im Rahmen des Empfehlungsbeschlusses der Bezirksvertretung Eickel beantragten Änderungen und den in den Veränderungsnachweisen aufgeführten Änderungen unter Berücksichtigung der im Sachverhalt vorhandenen Ausführungen zu beschließen, soweit die Festsetzungen in den Aufgabenbereich der Bezirksvertretung Eickel fallen.
Abstimmungsergebnis:
| gesamt | SPD | CDU | Grüne | Linke | FDP | WfH |
dafür: | 11 | 7 | 3 | 1 | - | - | - |
dagegen: | 1 | - | - | - | 1 | - | - |
Enthaltung: | 2 | - | - | - | - | 1 | 1 |