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Ratsinformationssystem

Tagesordnung - der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Eickel  

Bezeichnung: der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Eickel
Gremium: Bezirksvertretung Eickel
Datum: Do, 19.10.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 20:15 Anlass: Sitzung
Raum: Eickeler Markt 1
Ort: Bürgersaal des Sud- und Treberhauses

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Haushaltsplan 2024
Enthält Anlagen
2023/0868  
Ö 2  
Enthält Anlagen
Vorstellung des neuen Geschäftsführers der SEG; Mündlicher Bericht    
Ö 3  
Baumbestand Rolandstraße
Enthält Anlagen
2023/0706  
Ö 4  
Bebauungsplan Nr. 273 - Kita Barbarastraße - Beschluss zur Veröffentlichung des Planentwurfs
Enthält Anlagen
2023/0838  
Ö 5  
Quartiersanalyse und -konzeption für den Bereich Eickel-Kern
2023/0961  
Ö 6  
Verabschiedung des Schulentwicklungsplanes 2023 bis 2027 (Teilplan Förderschulen)
Enthält Anlagen
2023/0806  
Ö 7  
Soziale Stadt Wanne-Süd - Bewegungsparcours im Sportpark Eickel
Enthält Anlagen
2023/0698  
Ö 8  
Anfrage: Zusätzliche Beleuchtung im Eickeler Park auf dem Zugangsweg gegenüber der Lessingstraße
Enthält Anlagen
2023/0968  
Ö 9  
Anfrage: Sanierung Spielplatz Heckenweg
Enthält Anlagen
2023/0987  
Ö 10  
Anfrage: Sachstand Prüfauftrag Aufwertung Volkspark Eickel
Enthält Anlagen
2023/0974  
Ö 11  
Enthält Anlagen
Mobilitätswende Herne
2023/0881  
Ö 12  
Erneuerung der Fuß- und Radwegebrücke über den Hüller Bach in der Grünanlage Barbarastraße
Enthält Anlagen
2023/0849  
Ö 13  
Anfrage: Sachstand zur gefahrenen Geschwindigkeit auf der Königstraße
Enthält Anlagen
2023/0971  
Ö 14  
Vorschlag: Sachstandsbericht Fahrradzone Gartenstadt
Enthält Anlagen
2023/0985  
Ö 15  
Anfrage: Verkehrsinsel Kurhausstraße
Enthält Anlagen
2023/0975  
Ö 16  
Anfrage: Baustelle Eickeler Bruch bis Ulmenstraße
Enthält Anlagen
2023/0969  
Ö 17  
Sachstandsbericht Bau eines Hochwasserrückhaltebeckens; Mündlicher Bericht    
Ö 18  
Anfrage: Sachstand Parksituation Burgstraße
Enthält Anlagen
2023/0973  
Ö 19  
Anfrage: Geruchsbelästigung / wildes Parken Kleingartenverein Grüne Wanne
Enthält Anlagen
2023/0970  
Ö 20  
Anfrage: Zustand Gehweg Dürerstraße 5
Enthält Anlagen
2023/0986  
    19.10.2023 - Bezirksvertretung Eickel
    Ö 20 - zur Kenntnis genommen
   

Sachverhalt:
 

Seit langer Zeit ist Gehweg vor der Dürerstraße 5 abgesperrt und somit für die Öffentlichkeit unbenutzbar. Die Ladenlokale darunter sind seit Jahren verwaist und das Haus scheint in einem baufälligen Zustand zu sein. Mittlerweile wuchern Pflanzen aus den Fugen des öffentlichen Gehweges meterhoch.

 

Dieser Bereich der Dürerstraße war zum letzten Mal am 22.01.2018 Thema in der Bezirksvertretung und davor schon in scheinbar zahllosen weiteren Sitzungen. Die nebenstehenden Häuser wurden seitdem teilweise saniert. Dieses Haus jedoch nicht.

 

Ich bitte um die Beantwortung folgender Fragen

 

1.

Ist der Eigentümer der Immobilie bekannt und steht die Verwaltung in Kontakt mit diesem?

 

2.

Welche Anstrengungen oder Maßnahmen unternimmt die Stadt diesen Zustand zu beenden?

 

3.

Der Gehweg ist eine öffentliche Fläche, die nun seit Jahren nicht zur Verfügung steht. Außerdem steht zu vermuten, dass diese durch den Bewuchs bereits erheblichen Schaden genommen hat. Wer kommt für die Beseitigung dieser Schäden auf?

 

 

Die Verwaltung beantwortet die Fragen wie folgt:

 

Zu Frage 1:

Die aktuellen Eigentümer der Immobilie sind der Verwaltung bekannt.

 

Der Fachbereich 54- Bauordnung steht mit diesen Eigentümern in Kontakt, da diese auch Bauherren mehrerer anderer Bauvorhaben im Herner Stadtgebiet sind, die größtenteils in Eigenleistung durchgeführt werden.

 

Auch bezüglich der Immobilie Dürerstraße 5 wurde am 09.10.2023 mit den Eigentümern telefonisch Kontakt aufgenommen. Der Zustand der Immobilie ist den Eigentümern bekannt. Die Eigentümer wollen nach Beendigung momentan laufender Bauvorhaben mit der Sanierung des Objektes in der Dürerstraße 5 beginnen. Telefonisch wurde dem FB 54 zugesagt spätestens zur 45. KW Maßnahmen zu treffen, die marode Fassade und das Dach soweit herzustellen, dass keine Teile mehr herabfallen können. Danach könnte die Absperrung entfernt werden.

 

Zu Frage 2:

Die Sicherung der Fassade und des Daches wird vom Fachbereich 54 zeitgleich durch ein ordnungsbehördliches Verfahren eingefordert.

 

Zu Frage 3:

Für die Beseitigung mutmaßlicher Schäden sind die Eigentümer der verursachenden Immobilie zuständig.

 

Ö 21  
Anfrage: Beschwerden über den Mängelmelder der Stadt Herne
Enthält Anlagen
2023/0979  
Ö 22  
Antrag: Konzept zum Umgang mit Problemimmobilien
Enthält Anlagen
2023/0984  
Ö 23  
Bestellung einer Schriftführerin für die Sitzungen der Bezirksvertretung Eickel
2023/0991  
Ö 24  
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung    
N 1     Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung      
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich 2023_0806 (16049 KB)