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TOP | Betreff | Vorlage | ||||
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Ö 1 | Haushaltsplan 2024 | 2023/0868 | ||||
Ö 2 | Vorstellung des neuen Geschäftsführers der SEG; Mündlicher Bericht | |||||
Ö 3 | Baumbestand Rolandstraße | 2023/0706 | ||||
Ö 4 | Bebauungsplan Nr. 273 - Kita Barbarastraße - Beschluss zur Veröffentlichung des Planentwurfs | 2023/0838 | ||||
Ö 5 | Quartiersanalyse und -konzeption für den Bereich Eickel-Kern | 2023/0961 | ||||
Ö 6 | Verabschiedung des Schulentwicklungsplanes 2023 bis 2027 (Teilplan Förderschulen) | 2023/0806 | ||||
Ö 7 | Soziale Stadt Wanne-Süd - Bewegungsparcours im Sportpark Eickel | 2023/0698 | ||||
Ö 8 | Anfrage: Zusätzliche Beleuchtung im Eickeler Park auf dem Zugangsweg gegenüber der Lessingstraße | 2023/0968 | ||||
Ö 9 | Anfrage: Sanierung Spielplatz Heckenweg | 2023/0987 | ||||
Ö 10 | Anfrage: Sachstand Prüfauftrag Aufwertung Volkspark Eickel | 2023/0974 | ||||
19.10.2023 - Bezirksvertretung Eickel | ||||||
Ö 10 - zur Kenntnis genommen | ||||||
Sachverhalt: In der Sitzung der BV Eickel vom 20.Oktober 2022 wurde einstimmig beschlossen, dass die Verwaltung prüfen möge, ob und unter welchen Voraussetzungen Maßnahmen zur Aufwertung des Volksparks Eickel umsetzbar sind (s. Vorl. 2022/1005). Dabei sollte das Aufstellen von Stahlbänken mit Lehnen im Park, das Absenken des Bordsteins am Jungfernweg und das Einrichten eines Zebrastreifens am südwestlichen Ausgang des Parks zur Grundschule am Eickeler Park sowie die Absenkung des Bordsteins in diesem Bereich geprüft werden.
Die SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Eickel bittet in diesem Zusammenhang um die Beantwortung der folgenden Fragen:
Die Verwaltung beantwortet die Fragen wie folgt:
Zu Frage 1: Aus Sicht des FB 55 wird mitgeteilt, dass die bestellten Parkbänke zwischenzeitlich geliefert wurden und an 2 vorgesehenen Bankplätzen kurzfristig eingebaut werden. Bei den Parkbänken handelt es sich um die in den Parkanlagen überwiegend verwendete Standardbank mit Lehne. Aus Kostengründen musste auf die vereinzelt im Stadtgebiet verwendeten Edelstahlbänke verzichtet werden.
Zu Frage 2: Die Prüfung ist abgeschlossen.
Grundsätzlich bestehen keine Bedenken gegenüber der angefragten Gehwegabsenkung. Ein Ortstermin mit der Anfragenstellerin zur Festlegung der genauen Lage der Gehwegabsenkungen wird als zielführend erachtet und zeitnah nach der Bezirksvertretung vereinbart.
Gemäß § 45 Abs.9 S.1 StVO ist die Notwendigkeit für die Anordnung eines Fußgängerüberweges in der Reichstraße nicht gegeben. Zudem liegt die Reichstraße bereits in einer Tempo-30-Zone. Fußgängerüberwege sind in Tempo 30-Zone in der Regel entbehrlich (vgl. R-FGÜ 2001, Richtlinien für die Anlage und Ausstattung von Fußgängerüberwegen).
Zu Frage 3: Die Maßnahmen (hier: Gehwegabsenkungen) können nach dem o. g. Ortstermin geplant und anschließend umgesetzt werden.
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Ö 11 | Mobilitätswende Herne | 2023/0881 | ||||
Ö 12 | Erneuerung der Fuß- und Radwegebrücke über den Hüller Bach in der Grünanlage Barbarastraße | 2023/0849 | ||||
Ö 13 | Anfrage: Sachstand zur gefahrenen Geschwindigkeit auf der Königstraße | 2023/0971 | ||||
Ö 14 | Vorschlag: Sachstandsbericht Fahrradzone Gartenstadt | 2023/0985 | ||||
Ö 15 | Anfrage: Verkehrsinsel Kurhausstraße | 2023/0975 | ||||
Ö 16 | Anfrage: Baustelle Eickeler Bruch bis Ulmenstraße | 2023/0969 | ||||
Ö 17 | Sachstandsbericht Bau eines Hochwasserrückhaltebeckens; Mündlicher Bericht | |||||
Ö 18 | Anfrage: Sachstand Parksituation Burgstraße | 2023/0973 | ||||
Ö 19 | Anfrage: Geruchsbelästigung / wildes Parken Kleingartenverein Grüne Wanne | 2023/0970 | ||||
Ö 20 | Anfrage: Zustand Gehweg Dürerstraße 5 | 2023/0986 | ||||
Ö 21 | Anfrage: Beschwerden über den Mängelmelder der Stadt Herne | 2023/0979 | ||||
Ö 22 | Antrag: Konzept zum Umgang mit Problemimmobilien | 2023/0984 | ||||
Ö 23 | Bestellung einer Schriftführerin für die Sitzungen der Bezirksvertretung Eickel | 2023/0991 | ||||
Ö 24 | Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung | |||||
N 1 | Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung | |||||
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Anlagen: | ||||||
Nr. | Status | Name | ![]() |
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1 | öffentlich | 2023_0806 (16049 KB) |