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Inhalt

Ratsinformationssystem

Tagesordnung - des Rates der Stadt  

Bezeichnung: des Rates der Stadt
Gremium: Rat der Stadt
Datum: Di, 14.12.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:09 Anlass: Sitzung
Raum: Veranstaltungssaal Kulturzentrum
Ort: Willi-Pohlmann-Platz 1, 44623 Herne
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Berufung eines beratenden Mitglieds in den Schulausschuss (Lehrerschaft)
2021/1310  
Ö 2  
Bestimmung einer stellvertretenden Ausschussvorsitzenden für den Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Immobilien
2021/1312  
Ö 3  
Überörtliche Prüfung der Stadt Herne im Jahr 2021 durch die Gemeindeprüfungsanstalt gpaNRW - Abschlussbericht und Stellungnahme zu den Festellungen und Empfehlungen der gpaNRW
Enthält Anlagen
 2021/1043  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:
 

A)      Der Rechnungsprüfungsausschuss nimmt den Abschlussbericht und die Stellungnahme zu den Feststellungen und Empfehlungen der gpaNRW zur Kenntnis und empfiehlt dem Rat der Stadt diese zu beschließen.

 

B)      Der Rat der Stadt Herne nimmt den Abschlussbericht zur Kenntnis und schließt sich der beigefügten Stellungnahme an.     

                                               

   
    02.12.2021 - Rechnungsprüfungsausschuss
    Ö 1 - zur Kenntnis genommen
   

Beschlussvorschlag:
 

A)     Der Rechnungsprüfungsausschuss nimmt den Abschlussbericht und die Stellungnahme zu den Feststellungen und Empfehlungen der Gemeindeprüfungsanstalt NRW zur Kenntnis und empfiehlt dem Rat der Stadt diese zu beschließen.

 

B)     Der Rat der Stadt Herne nimmt den Abschlussbericht zur Kenntnis und schließt sich der beigefügten Stellungnahme an.     

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

AfD

dafür:

10

4

2

2

1

1

dagegen:

 

 

 

 

 

 

Enthaltung:

 

 

 

 

 

 

 
   
    14.12.2021 - Rat der Stadt
    Ö 3 - beschlossen
   

Beschluss:


Der Rat der Stadt Herne nimmt den Abschlussbericht zur Kenntnis und schließt sich der beigefügten Stellungnahme an.     

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

AfD

FDP

WfH

Piraten

UB

OB

dafür:

53

23

10

9

2

2

2

2

1

1

1

dagegen:

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

Enthaltung:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 
Ö 4  
Eigenbetrieb Bäder Herne Wirtschaftsplan 2022
2021/1279  
Ö 5  
Stiftung Martin-Opitz-Bibliothek: Satzungsänderung
Enthält Anlagen
 2021/1287  
Ö 6  
1. Änderungssatzung zur Abfallsatzung
Enthält Anlagen
 2021/1140  
Ö 7  
Bericht über die Situation der Schultoiletten
2021/1308  
Ö 8  
Bewerbung der Stadt Herne als Host Town bei den Special Olympics 2023 in Berlin
Enthält Anlagen
 2021/1011  
Ö 9  
3. Fortschreibung der verbindlichen kommunalen Pflegeplanung für die Jahre 2022 bis 2024
Enthält Anlagen
 2021/1252  
Ö 10  
Sportstättenförderprogramm "Moderne Sportstätte 2022" - Programmaufruf II - Kreis- und Stadtsportbünde - des Landes Nordrhein-Westfalen; Objekt: Laufbahn und Leichtathletiksegmente im Stadion Eickel
Enthält Anlagen
 2021/1074  
Ö 11  
Neufassung der Entgeltordnung für das Volkshaus Röhlinghausen
Enthält Anlagen
 2021/1153  
Ö 12  
Bebauungsplan Nr. 8 (W), 1. Änderung - Franzstraße - 1. Entscheidung über den Abwägungsvorschlag der Verwaltung 2. Satzungsbeschluss 3. Zustimmung zur Begründung
Enthält Anlagen
 2021/1056  
Ö 13  
Neufassung der Friedhofssatzung der Stadt Herne
Enthält Anlagen
 2021/1045  
Ö 14  
Gebührenbedarfsberechnung über die Gebührenerhebung für die Benutzung der öffentlichen Friedhöfe der Stadt Herne - Friedhofsgebührensatzung
Enthält Anlagen
 2021/1059  
Ö 15  
Antrag auf Besetzung von Ausschüssen; hier: WfH-Ratsgruppe
Enthält Anlagen
 2021/1311  
Ö 16  
Antrag: Resolution zum Erhalt des ehemaligen Polizeigefängnisses als Lern- und Erinnerungsort
Enthält Anlagen
 2021/1313  
Ö 17  
Antrag: Einrichtung eines interfraktionellen Arbeitskreises zur Zukunft des Themas "Schwimmen Lernen in Herne"
Enthält Anlagen
 2021/1314  
Ö 18  
Antrag des Ausschusses für Umweltschutz zur Schließung der Zentraldeponie Emscherbruch
Enthält Anlagen
 2021/1289  
Ö 19  
Antrag: Prüfauftrag Digitale Bürgerbeteiligungen beim Masterplan Wasserlagen
Enthält Anlagen
 2021/1304  
Ö 20  
Enthält Anlagen
 Vorschlag: Sachstandsbericht ITW
Enthält Anlagen
 2021/1305  
Ö 21  
Anfragen der Stadtverordneten    
Ö 21.1  
Enthält Anlagen
 Anfrage: Impfstatus der Mitarbeiter der Stadt Herne
Enthält Anlagen
 2021/1307  
Ö 21.2  
Enthält Anlagen
 Anfrage: Neue Herne-App
Enthält Anlagen
 2021/1302  
Ö 21.3  
Enthält Anlagen
 Anfrage: Wanne2020+
Enthält Anlagen
 2021/1303  
Ö 21.4  
Enthält Anlagen
 Anfrage: Wintervorbereitungen bei der Stadt Herne
Enthält Anlagen
 2021/1301  
Ö 21.5  
Enthält Anlagen
 Anfrage: Terminvergaben in der Kfz-Zulassungsstelle
Enthält Anlagen
 2021/1306  
Ö 22  
Mitteilungen des Oberbürgermeisters    
N 1     Abberufung eines Prüfers des Fachbereichs Rechnungsprüfung      
N 2     Bestellung einer Prüferin für den Fachbereich Rechnungsprüfung      
N 3     Anstalt des öffentlichen Rechts Entsorgung Herne (EH-AöR); Vorstandsangelegenheit      
N 4     Kauf eines Grundstückes durch die Stadtentwicklungsgesellschaft Herne mbH & Co. KG (SEG)      
N 5     Verkauf des Grundstücks Richard-Wagner-Straße 10 (ehemaliges Vermessungs-und Katasteramt) an die Stadtentwicklungsgesellschaft Herne mbH & Co. KG, Stadtbezirk Eickel      
N 6     Erwerb der Grundstücke Gemarkung Wanne-Eickel, Flur 58/60, Flurstücke 212, 436 und 437 (Plutostraße 6)      
N 7     Bebauungsplan Nr. 263 - Wasserstraße - Ermächtigung zum Abschluss eines städtebaulichen Vertrags      
N 8     Anfragen der Stadtverordneten      
N 9     Mitteilungen des Oberbürgermeisters      
             
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