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Inhalt
Ratsinformationssystem
Auszug - Mitteilungen des Oberbürgermeisters
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Beschluss |
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Herr Oberbürgermeister Dr. Dudda berichtet über die Machbarkeitsstudie hinsichtlich der Idee einer Seilbahn im Zusammenhang mit der Entwicklung des Blumenthal-Geländes.
Herr Oberbürgermeister Dr. Dudda berichtet über die aktuelle Corona-Situation, insbesondere über die erfolgreich durchgeführten Impfaktionen und die bevorstehenden Impfungen für Kinder.
Er dankt allen, die sich dabei engagiert haben.
Herr Stadtdirektor Dr. Klee teilt mit, dass die Vertretungsberechtigten des Bürgerbegehrens „Hallenbad Eickel“ Fristverlängerung beantragt haben.
Dies ist aus rechtlichen Gründen nicht zulässig, da als Voraussetzung die Feststellung einer epidemischen Lage von landesweiter Tragweite nach § 11 des Infektions- und Befugnisgesetzes vom 14. April 2020 notwendig ist.