Sachverhalt:
 

Zu Beginn des Jahres 2020 wurde in einer gemeinsamen Sitzung des Ausschusses für Planung und Stadtentwicklung, des Ausschusses für Umwelt und der Bezirksvertretung Eickel eine neue Planung für die Entwicklung des Blumenthal-Geländes präsentiert. Das Büro „Archwerk, Prof. Krenz“ hat in einer Ideenskizze für eine Technologiewelt (ITW) eine Entwicklungsvariante dar-gelegt, die den Rahmen einer üblichen Gewerbeflächenentwicklung verlässt und eine städte-bauliche Qualität aufweist sowie – wie der Name ja auch schon nahelegt – eine Entwicklungsrichtung mit dem Schwerpunkt Technologie/Forschung aufzeigt.

Im Juni 2020 beauftragte der Rat die Verwaltung mit der Gründung einer Projektgesellschaft. Wie uns auf Anfrage mitgeteilt worden ist, ist die Gründung der Gesellschaft bislang nicht er-folgt.

Für die Realisierung des Projektes ITW werden finanzstarke Partner benötigt bzw. es müssen in einem erheblichen Umfang Eigenmittel eingesetzt werden. Eine Finanzierungsidee war die Verwendung der im Rahmen des „Gesetzes zur Reduzierung und zur Beendigung der Kohleverstromung“ bereitgestellten Finanzhilfen. Diese Finanzhilfen werden über die Länder – hier: NRW – an einzelne Kommunen vergeben. Das Land NRW hat eine Vereinbarung mit dem Bund getroffen, die Näheres regelt; bislang ist diese Vereinbarung nicht bekannt.

Das Land NRW hat seinerseits die BMR beauftragt, konkrete Projekte der Kommunen zu bewerten und einen Finanzierungsanteil zu empfehlen. Auch hier ist nicht bekannt, wie aktuell der Stand ist. Es ist auch nicht bekannt, ob und in welcher Form die Stadt Herne überhaupt ein Projekt bislang angemeldet hat. Im Rahmen des von der Stadt initiierten Änderungsverfahrens zum RFNP betreffend die Fläche „General-Blumenthal“ wird eine planungsrechtliche Änderung der Fläche in Sondergebiet mit gewerblichen Nutzungen sowie Hochschule, Bildung und Forschung angestrebt. Um solch eine Einrichtung zu gewinnen, muss z.B. das Land angesprochen werden.

Im Jahr 2019 haben die Oberbürgermeister von Gelsenkirchen, Herne, Bottrop und Oberhausen sowie der Landrat des Kreises Recklinghausen die Forderung nach einer Emscher-Universität gestellt; Grundlage ist hier eine gemeinsame Absichtserklärung. Das Projekt ITW könnte z.B. ein Ergebnis dieser gemeinsamen Bemühungen um einen Ausbau des tertiären Sektors im Emscherraum werden.

Anlage:
 

Original des Vorschlages