Sachverhalt:
Der Rat der Stadt hat die Verwaltung mit Beschluss vom 29.06.2021 beauftragt, einen Bericht zur Si­tuation der Schultoiletten vor­zulegen. Dabei sollen insbesondere bauliche Aspekte wie die Be­leuch­­tungssituation innerhalb der Anlagen, die Funktionalität von Tür­schließ­me­cha­nismen und allgemeine Missstände sowie Ausstattungsaspekte hinsichtlich der Verfügbarkeit von Toilet­ten­artikeln, Seife und Desinfektionsmittel berücksichtigt werden, um so sa­nie­rungs­be­dürftige Toilettenanlangen zu identifizieren. Zudem spielt auch die Erhebung von Putzinterval­len eine Rolle, um ggf. notwendige Anpassungen vornehmen zu können. Der Be­richt ist dem Rat bis zum Ende des Jahres 2021 vorzulegen.

Instandsetzung, Erneuerung und Sanierung von Schultoiletten

Eine Vielzahl der Toilettenanlagen an den Herner Schulen in städtischer Trägerschaft wurden in den zurückliegenden Jahren mit Mitteln aus verschiedenen Förderprogrammen, wie etwa dem Konjunkturpaket II (KP II), dem Kommunalinvestitionsförderungsgesetz (KInvFG) oder dem Pro­gramm Gute Schule 2020, saniert und instandgesetzt. Dennoch verbleiben Toiletten­an­la­gen, die noch nicht erneuert werden konnten. Dies betrifft Stunden-, Pausen-, Lehrer*innen- und/oder Behin­der­ten-Toiletten in folgenden Schulen:

• Josefschule
• Laurentiusschule
• Freiherr-vom-Stein-Schule
• Grundschule an der Bergstraße
• Grundschule Ohmstraße
• Grundschule Pantrings Hof
• Grundschule Börsinghauser Straße
• Realschule An der Burg
• Realschule Strünkede
• Realschule Sodingen
• Erich-Fried-Gesamtschule
• Gymnasium Eickel
• Haranni-Gymnasium
• Erich-Kästner-Schule
• Emschertal-Berufskolleg
• Mulvany-Berufskolleg

Der Fachbereich 26 Gebäudemanagement wird in Abstimmung mit dem Fachbereich 31 Schule und Weiterbildung auch weiterhin die Instandsetzungs- und Erneuerungsbedarfe an den Toilet­ten­an­lagen in den Herner Schulen erheben und zur Umsetzung von Instandsetzungs- und Er­neu­e­rungsmaßnahmen in die Maßnahmenliste der kommenden Jahre auf­nehmen.

Schulen, mit deren Instandsetzung und Sanierung die Stadt Herne die Herner Schulmo­der­ni­sie­­­rungs­ge­sell­schaft mbH (HSM) beauftragt hat, sind in der o.g. Auflistung nicht enthalten. Hier ist die Sanierung der Toilettenanlagen Bestandteil der Beauftragung. Dies betrifft folgende Schulen:

• Schule an der Claudiusstraße
• Europaschule Königstraße
• Schule an der Schulstraße
• Schule an der Forellstraße
• Max-Wiethoff-Schule
• Mont-Cenis-Gesamtschule

Hygieneartikel

Hygieneartikel (Toilettenpapier, Papierhandtücher, Flüssigseife) werden durch FB 26 Ge­bäu­de­­management beschafft und gelagert. Von dort werden sie auf Bestellung der Haus­mei­ste­rinnen und Hausmei­ster an die Schulen ausgeliefert. Das Auf­füllen der Materialien in den Spen­dern erfolgt durch die Rei­ni­gungskräfte.

Folgende Hygienematerialien sind auf den Schultoiletten verfügbar:

• Flüssigseifenspender an den Handwaschbecken
• Papierhandtuchspender an den Handwaschbecken
• Papierkorb für Hygienepapier an den Handwaschbecken
• Hygienebeutel in den Kabinen der Mädchen-WCs
• Klobürsten in jeder Kabine
• Toilettenpapierhalter in jeder Kabine
• Toilettenpapier:

Die Bereitstellung von Toilettenpapier wird in den Schulen sehr unterschiedlich or­ganisiert. In manchen Schulen befinden sich in den WC-Kabinen Halter mit Toilet­ten­papierrollen, in manchen zentral an einem oder mehreren Haltern in den WC-Vor­räu­men. Dort, wo das Papier zentral angeboten wird, befinden sich keine Toiletten­pa­pier­hal­ter in den Kabinen.

Reparaturen

Die Hausmeisterinnen und Hausmeister sind dafür verantwortlich, dass erforderliche Repara­turen an den WC-Anlagen dem FB 26 Gebäudemanagement gemeldet und die Repa­ra­tur von dort beauftragt bzw. durchgeführt werden. Dies kann durch Mitarbeitende der städtischen Werk­statt oder durch Beauftragung einer externen Firma erfolgen. Zu den er­for­der­lichen Re­pa­raturen zählen auch die Behebung von Defekten an den Türschließme­chanismen.

Auf Hinweis der Hausmeisterinnen und Hausmeister erfolgt bei Bedarf ein Austausch von Toilettentöpfen und –brillen durch die städtische Werkstatt.

Reinigung

Die Schultoiletten werden täglich in folgender Weise gereinigt:

Die Reinigung umfasst im Einzelnen das Reinigen der WC-Schüssel, der WC-Brille, des Wasch­beckens, der Armaturen, Siphon, Spiegel, Ablageborde und Fliesenvorsprünge. Der Fußbo­den wird ebenfalls täglich gereinigt. Eine Grundreinigung, insbesondere die Bodenpflege findet re­gelmäßig in den Sommer- oder Herbstferien statt.

Bei größeren Verunreinigungen während der Unterrichtszeit in den WC-Anlagen wird entweder der betreffende Teil gesperrt, wenn mehrere Kabinen zur Verfügung stehen. Ansonsten sind die Mitarbeitenden im Hausmeisterdienst für die Beseitigung zuständig. Bei den Stunden-WCs auf den Etagen sind ebenfalls die Mitarbeitenden im Hausmeisterdienst zuständig.

Der Oberbürgermeister

in Vertretung

Dr. Klee

Stadtdirektor

Anlagen:
 

Keine