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Inhalt
Ratsinformationssystem
Tagesordnung - der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Herne-Mitte
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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| Ö 1 | Haushaltsplan 2018 | 2017/0591 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 2 | Bericht in den bürgerschaftlichen Gremien zur Umsetzung der Förderung nach dem Kommunalinvestitionsfördergesetz (KInvFG) | 2017/0549 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 3 | Bürgereingabe: Vibrationen und Erschütterungen durch Busse der HCR; Haltestelle Schillerstr. | 2017/0479 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 4 | Entfernung von geschütztem Baumbestand auf dem Europaplatz gemäß Baumschutzsatzung der Stadt Herne | 2017/0590 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 5 | Bereitstellung städtischer Flächen zum Zwecke der Neuanlage von Wald durch die Abfallentsorgungsgesellschaft Ruhrgebiet mbH (AGR mbH) | 2017/0553 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschlussvorschlag:
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| 26.09.2017 - Ausschuss für Umweltschutz | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 2 - geändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Herr Pfeiffer von der SPD-Fraktion bittet die Verwaltung, das Objekt 6 (Stadtbezirk Sodingen) aus der Vorschlagsliste herauszunehmen. Herr Neumann-van Doesburg von der CDU-Fraktion bittet die Verwaltung auch das Objekt 10 (Stadtbezirk Herne-Mitte) aus der Vorschlagsliste herauszunehmen.
Dem stimmen die Ausschussmitglieder einstimmig zu.
Die Vorsitzende lässt über den geänderten Beschlussvorschlag abstimmen.
Geänderter Beschluss:
Der Ausschuss für Umweltschutz empfiehlt den Bezirksvertretungen, folgenden Beschluss zu fassen:
Abstimmungsergebnis:
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| 18.10.2017 - Bezirksvertretung Sodingen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 16 - geändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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geänderter Beschluss:
Abstimmungsergebnis:
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| 19.10.2017 - Bezirksvertretung Eickel | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 3 - beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss:
Abstimmungsergebnis:
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| 19.10.2017 - Bezirksvertretung Herne-Mitte | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 5 - geändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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geänderter Beschluss:
Abstimmungsergebnis:
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| Ö 6 | Umgestaltung des Schulhofes an der Neustraße und Öffnung für die Nutzung durch die Wohnbevölkerung | 2017/0534 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 7 | Anfrage: Spielplatz am Herner Rathaus | 2017/0638 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 8 | Anfrage: Spielplatz an der Schillerstraße | 2017/0641 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 9 | Antrag: Ökologische Gestaltung der Wiese am Ententeich | 2017/0596 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 10 | Anfrage: Zustand des Wirtschaftsweges zwischen Altenhöfener Straße und Wiescherstraße | 2017/0575 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 11 | Antrag: Hundewiese Holsterhauser Straße | 2017/0636 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 12 | Bebauungsplan Nr. 256 - Schaeferstraße - Stadtbezirk Herne-Mitte Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplans im beschleunigten Verfahren gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) in Verbindung mit §§ 13a und 13b BauGB und Beschluss zur frühzeitigenBeteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB | 2017/0528 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 13 | Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 14, - Alten-, Wohn-, und Pflegeheim Baumstraße -, Stadtbezirk Herne-Mitte Sachstandsbericht | 2017/0539 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 14 | Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 15 - Quartier Kaiserstraße -, Stadtbezirk Herne-Mitte Beschluss zur Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans (VBP) gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) in Verbindung mit § 12 BauGB, Beschluss zur Ermächtigung der Verwaltung zum Abschluss des Durchführungsvertrages und Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB | 2017/0529 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 15 | Anfrage: Schrottimmobilie Dorstener Straße 86 | 2017/0637 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 16 | Anfrage: Ruine Bertastraße 10 | 2017/0640 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 17 | Wiederwahl von Schiedspersonen für den Amtsgerichtsbezirk Herne | 2017/0585 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 18 | Anfrage: Geschwindigkeitsüberschreitungen und Lärmbelästigungen auf der Bahnhofstraße im Bereich der Stadtgrenze Herne/Recklinghausen (Brücke über den Rhein-Herne-Kanal) | 2017/0627 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 19 | Anfrage: Belästigungen auf der Bahnhofstraße | 2017/0639 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 20 | Bestellung eines Schriftführers für die Sitzungen der Bezirksvertretungen der Stadtbezirke Eickel, Herne-Mitte, Sodingen und Wanne | 2017/0589 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 21 | Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 1 | Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses für die Vergabe eines Auftrages zur Modernisierung und zum Belagsaustausch auf dem Groß- und Kleinspielfeld des Sportplatzes Bergstraße im Stadtbezirk Herne-Mitte | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 2 | Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||