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Ratsinformationssystem

Auszug - Anfrage: Belästigungen auf der Bahnhofstraße  

der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Herne-Mitte
TOP: Ö 19
Gremium: Bezirksvertretung Herne-Mitte Beschlussart: zur Kenntnis genommen
Datum: Do, 19.10.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:20 Anlass: Sitzung
Raum: großer Sitzungssaal (Raum 312)
Ort: Rathaus Herne
2017/0639 Anfrage: Belästigungen auf der Bahnhofstraße
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Anfrage_Formular
Verfasser:BVO Schleußner, Karl-Josef
Federführend:FB 23 - Recht Bearbeiter/-in: Westerweller, Rosemarie
 
Beschluss


Der SPD-Fraktion in der Bezirksfraktion Herne-Mitte liegen zahlreiche Hinweise und Beschwerden von Bürgerinnen und Bürgern über Belästigungen durch Personen, die sich permanent im Bereich des Kunstwerks auf Höhe Bahnhofstr. 81a aufhalten, vor.

 

Vor diesem Hintergrund bitten wir um die Beantwortung der folgenden Fragen:

 

 

  1.           Sind der Verwaltung dieser Zustand und derartige Vorfälle bekannt?

 

  1. Wenn ja: Wurde bereits etwas unternommen, um derartige Belästigungen zu unterbinden?

 

Herr Gresch beantwortet die Frage wie folgt:

 

Zu Frage 1.

 

Der Teil der Fußgängerzone Bahnhofstraße ab Höhe Robert-Brauner-Platz bis zum Ende der Fußgängerzone wurde mit Ruhebänken und Kunstwerken gestaltet. Die Ruhebänke werden stark frequentiert.

 

Es ist bisher noch nie zu Vorfällen gekommen, die ein Eingreifen des KOD in der Form erforderlich machten, Platzverweise oder ähnliches auszusprechen.

 

Beschwerden über Belästigungen waren hier bisher nicht bekannt.

 

Zu Frage 2.

 

Der kommunale Ordnungsdienst bestreift die Fußgängerzone Bahnhofstraße und die angrenzenden Straßen täglich während der Dienstzeiten durch mehrere Teams und zu unterschiedlichsten Zeiten.

 

Ab sofort werden in diesem Bereich verstärkte Kontrollen durchgeführt.