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Beschluss |
Der SPD-Fraktion in der Bezirksfraktion Herne-Mitte liegen zahlreiche Hinweise und Beschwerden von Bürgerinnen und Bürgern über Belästigungen durch Personen, die sich permanent im Bereich des Kunstwerks auf Höhe Bahnhofstr. 81a aufhalten, vor.
Vor diesem Hintergrund bitten wir um die Beantwortung der folgenden Fragen:
Herr Gresch beantwortet die Frage wie folgt:
Zu Frage 1.
Der Teil der Fußgängerzone Bahnhofstraße ab Höhe Robert-Brauner-Platz bis zum Ende der Fußgängerzone wurde mit Ruhebänken und Kunstwerken gestaltet. Die Ruhebänke werden stark frequentiert.
Es ist bisher noch nie zu Vorfällen gekommen, die ein Eingreifen des KOD in der Form erforderlich machten, Platzverweise oder ähnliches auszusprechen.
Beschwerden über Belästigungen waren hier bisher nicht bekannt.
Zu Frage 2.
Der kommunale Ordnungsdienst bestreift die Fußgängerzone Bahnhofstraße und die angrenzenden Straßen täglich während der Dienstzeiten durch mehrere Teams und zu unterschiedlichsten Zeiten.
Ab sofort werden in diesem Bereich verstärkte Kontrollen durchgeführt.