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Ratsinformationssystem
Auszug - Bebauungsplan Nr. 256 - Schaeferstraße - Stadtbezirk Herne-Mitte Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplans im beschleunigten Verfahren gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) in Verbindung mit §§ 13a und 13b BauGB und Beschluss zur frühzeitigenBeteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB
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Beschluss Abstimmungsergebnis |
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Beschluss:
Die Bezirksvertretung Herne-Mitte empfiehlt zu 1. dem Haupt- und Personalausschuss
und zu 2. dem Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung, folgenden Beschluss zu fassen:
1. Der Haupt- und Personalausschuss beschließt
die Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 256 - Schaeferstraße -, gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB). Der Bebauungsplan soll im beschleunigten Verfahren gemäß
§§ 13a und 13b BauGB ohne Durchführung einer Umweltprüfung gemäß § 2 Abs. 4 BauGB aufgestellt werden, wenn die Voraussetzungen hierfür erfüllt sind.
2. Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung beschließt die Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB.
Abstimmungsergebnis:
| gesamt | SPD | CDU | Grüne | Die Linke | AfD |
dafür: | 11 | 8 | 3 | - | - | - |
dagegen: | 2 | - | - | 1 | 1 | - |
Enthaltung: |
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