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Beschluss |
Der Wirtschaftsweg zwischen Altenhöfener Straße und Wiescherstraße ist eine häufig benutzte Verbindung der Bewohner Herne Süds Richtung Hauptfriedhof, Grüngürtel Ostbachtal und Gysenberg.
Der Weg erfreut sich, da ohne nennenswerte Steigung, großer Beliebtheit, besonders bei Radfahrern. Der Weg ist als Rad- und Wanderweg ausgeschildert.
Das Wachstum der seitlichen Vegetation ließ diesen Weg in den letzten Jahren sichtlich immer schmaler werden, so dass an einigen Stellen der Begegnungsverkehr zum Beispiel zwischen einem Kinderwagen und einem Rollator nicht mehr gegeben ist.
Ich bitte Sie, nachstehende Fragen in der nächsten Sitzung der Bezirksvertretung Herne-Mitte am 19. Oktober 2017 beantworten zu lassen:
1. Ist der Verwaltung der Zustand des o. g. Weges bekannt?
2. Wer ist für die Verkehrssicherungspflicht zuständig?
3. Wann ist mit einer Verbesserung der Situation zu rechnen?
Herr Kuhl beantwortet die Anfrage wie folgt:
Zu Frage 1:
Der Zustand und die Bedeutung des Weges sind der Verwaltung bekannt.
Die Verwaltung hatte daher bereits in den letzten Jahren den verkehrsgefährdenden Pappelbestand auf der Seite der Sportanlage entfernen lassen. Die auf dieser Fläche angelegte extensive Grünfläche wurde zwischenzeitlich gemäht.
Zu Frage 2:
Der Wirtschaftsweg liegt im Eigentum aller Anlieger der angrenzenden Grundstücke.Der städtische Anteil an dieser Wegeparzelle liegt bei weniger als 10 %.
Generell ist jeder Anlieger für die Einhaltung der Verkehrssicherungspflicht zuständig.
Die Stadt führt im Bereich der ihr gehörenden Sportanlage an der Wegeverbindung die erforderlichen Verkehrssicherungsarbeiten mit Ausnahme der, im Eigentum der angrenzenden Garteninhaber stehenden Hecken, regelmäßig durch.
Zu Frage 3:
Die Verwaltung sieht aus Verkehrssicherungsgründen keinen zusätzlichen Handlungsbedarf. Sie wird jedoch mit den angrenzenden Eigentümern der landwirtschaftlich genutzten Flächen Kontakt aufnehmen, mit dem Ziel, nach Möglichkeit die ursprüngliche Wegebreite zwischen den landwirtschaftlichen Flächen wiederherstellen zu lassen.