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TOP | Betreff | Vorlage | ||||
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Ö 1 | Legalisierung der bestehenden Vereinsgebäude des SV Herne 57 und Errichtung eines Anbaus an der östlichen Grundstücksgrenze des Sportplatzes "Am Stadtgarten" Gemarkung Herne, Flur 16, Flurstücke 17/121 | 2003/0783 | ||||
Ö 2 | Anregungen im Verfahren zur Ergänzungssatzung gemäß § 34 Abs. 4 Nr. 3 BauGB für den Bereich des Hintergeländes Landwehrweg 31-47 - Stadtbezirk Sodingen - | 2003/0792 | ||||
Ö 3 | Satzung zur Einbeziehung von hinter den Häusern Landwehrweg Nr. 31 - 47 und dem Ostbach liegenden Außenbereichsflächen in den im Zusammenhang bebauten Ortsteil (Innenbereich) gemäß § 34 Abs. 4 Nr. 3 Baugesetzbuch (BauGB) - Stadtbezirk Sodingen - | 2003/0798 | ||||
Ö 4 | Aufhebung und gleichzeitige Neufassung des Aufstellungsbeschlusses zur 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 10 -Katholisches Krankenhaus-, Stadtbezirk Herne-Mitte einschließlich Beschlussfassung zur Durchführung der Bürgerbeteiligung gem. § 3 Abs. 1 BauGB | 2003/0847 | ||||
Ö 5 | Baumaßnahmen im Bereich des rechtsgültigen Bebauungsplanes Nr. 29/1 - Dammstraße / Vinckestraße - hier: Umgestaltung der Straße Im Dülskamp und Schulstraße | 2003/0853 | ||||
Ö 6 | Satzung zur Aufhebung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes Herne XVIII - Teutoburgia - Stadtbezirk Sodingen - vom 13.08.1990, geändert durch die Satzung über die förmliche Festlegung der Erweiterung des SanierungsgebietesHerne XVIII - Teutoburgia - in der Stadt Herne vom 25.01.1994 | 2003/0842 | ||||
Ö 7 | Erlass einer 9. Satzung zur Änderung der Entwässerungsgebührensatzung der Stadt Herne vom 21. Dezember 1993 zur Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage - Entwässerungssatzung - der Stadt Herne vom 05. August 1993 | 2003/0838 | ||||
Ö 8 | Gehwegausbau Kronenstraße / K 19 | 2003/0664 | ||||
Ö 9 | Baumaßnahmen im Bereich Hauptstraße zwischen Kolpingstraße / Lortzingstraße und Karlstraße | 2003/0835 | ||||
Ö 10 | Erschließung des Erschließungsvertragsgebietes II im Bereich des Bebauungsplangebietes Nr. 181 - Kanalbereich Unser Fritz | 2003/0854 | ||||
Ö 11 | Bericht der Verwaltung zur Markierung von Angebotsstreifen für den Radverkehr auf Hauptverkehrsstraßen | 2003/0775 | ||||
Ö 12 | Kanalerneuerung und Straßeninstandsetzung Dorneburger Straße / Eintrachtstraße | 2003/0743 | ||||
Ö 13 | Kanalerneuerung Mont-Cenis-Straße (im Bereich Kantstraße bis Kirchstraße) | 2003/0852 | ||||
VORLAGE | ||||||
Beschlussvorschlag: Die
Bezirksvertretung Sodingen beschließt: 1. Den
Kanal in der Mont-Cenis-Straße von der Kantstraße bis zur Kirchstraße zu
erneuern. 2. Die
im Zuge der Baumaßnahme zu entfernenden Pflasterkissen nach Schließung der
Baugrube wiederherzustellen. |
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20.11.2003 - Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung | ||||||
Ö 13 - geändert beschlossen | ||||||
Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung empfiehlt der
Bezirksvertretung Sodingen, folgenden Beschluss zu fassen: Die Bezirksvertretung Sodingen beschließt: 1.
Den
Kanal in der Mont-Cenis-Straße von der Kantstraße bis zur Kirchstraße zu
erneuern. Abstimmungsergebnis: dafür: 15 dagegen: 0 Enthaltungen: 0 Herr Schwanengel von der SPD-Fraktion schlägt der Verwaltung vor, dem Beschlussvorschlag 2 folgenden Satz anzufügen: Anzahl und Größe der Pflasterkissen sollen vor Beginn der Maßnahme überprüft werden. Dieser Ergänzungsantrag wird einstimmig angenommen. 2.
Die im
Zuge der Baumaßnahme zu entfernenden Pflasterkissen nach Schließung der
Baugrube wiederherzustellen. Anzahl und Größe der Pflasterkissen sollen
vor Beginn der Maßnahme überprüft werden. Abstimmungsergebnis: geänderter Beschluss dafür: 15 dagegen: 0 Enthaltungen: 0 Abstimmungsergebnis: dafür: 15 dagegen: 0 Enthaltung: 0 |
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05.12.2003 - Bezirksvertretung Sodingen | ||||||
Ö 21 - geändert beschlossen | ||||||
Frau Brieke gibt für die SPD-Fraktion
folgendes zu Protokoll: Die SPD-Fraktion bittet die Verwaltung
in der nächsten Sitzung der Bezirksvertretung Sodingen die Baumaßnahme aus der
Vorlage 1998/0367 vom 04.05.1998 mit den entsprechenden Plänen nochmals
vorzustellen und darüber hinaus die Situation des daran anschließenden
Bereiches mit dem sogenannten Platz am Denkmal zu überprüfen und über das
Ergebnis zu berichten. Herr Brohner gibt für die CDU-Fraktion
zu Protokoll: Die in der Vorlage angegebene Bauzeit
von ca. 18 Monaten ist zu lang. Für die Kaufleute in dem Bereich sind die
dadurch entstehenden Einschränkungen nicht zumutbar. Es muss möglich sein, die
Baumaßnahme innerhalb eines halben Jahres, bzw. so kurz wie möglich,
durchführen zu lassen. Die CDU-Fraktion ist der Meinung, dass
die Pflasterkissen entfernt werden müssen. Die Verwaltung wird um Prüfung
gebeten, welche Möglichkeiten alternativ zur Verkehrsberuhigung beitragen
können. Das Ergebnis der Prüfung soll der Bezirksvertretung bis zur 2. Sitzung
am 12.03.2003 vorgestellt werden. Frau Marquardt stellt den Punkt 1 des
Beschlussvorschlages laut Vorlage zur Abstimmung und Punkt 2 der Vorlage einschließlich der
Änderung durch den Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung. Beschluss: Die Bezirksvertretung Sodingen beschließt 1. den
Kanal in der Mont-Cenis-Straße von der Kantstraße bis zur Kirchstraße zu
erneuern. Abstimmungsergebnis: dafür: 17 dagegen: 0 Enthaltungen: 0 2. die
im Zuge der Baumaßnahme zu entfernenden Pflasterkissen nach Schließung der
Baugrube wiederherzustellen. Anzahl und Größe der Pflasterkissen sollen vor
Beginn der Maßnahme überprüft werden. Abstimmungsergebnis: dafür: 10 dagegen: 7 Enthaltungen: 0 |
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Ö 14 | Wohnbebauung südliches Flottmanngelände/westl. Flottmannstraße - mündlicher Sachstandsbericht - | 2003/0766 | ||||
Ö 15 | Plangebiet Nr. 111-Nord - Straße des Bohrhammers/Flottmannstraße; Antrag der CDU-Fraktion vom 27. September 2003 - hier eingegangen am 02. Oktober 2003 - | 2003/0862 | ||||
Ö 16 | Bericht der Verwaltung und Diskussion über die Begehung der Schloss-Strünkede-Straße - auf Vorschlag der SPD-Fraktion vom 07. November 2003 - | 2003/0867 | ||||
Ö 17 | Mitteilungen der Vorsitzenden und der Verwaltung | |||||
Ö 18 | Anfragen der Ausschussmitglieder | |||||
Ö 18.1 | Veräußerung von Viterra-Häusern in der Landgrafenstraße | 2003/0950 | ||||
N 1 | Mitteilungen der Vorsitzenden und der Verwaltung | |||||
N 2 | Anfragen der Ausschussmitglieder | |||||