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TOP | Betreff | Vorlage | ||||
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Ö 1 | Legalisierung der bestehenden Vereinsgebäude des SV Herne 57 und Errichtung eines Anbaus an der östlichen Grundstücksgrenze des Sportplatzes "Am Stadtgarten" Gemarkung Herne, Flur 16, Flurstücke 17/121 | 2003/0783 | ||||
Ö 2 | Anregungen im Verfahren zur Ergänzungssatzung gemäß § 34 Abs. 4 Nr. 3 BauGB für den Bereich des Hintergeländes Landwehrweg 31-47 - Stadtbezirk Sodingen - | 2003/0792 | ||||
Ö 3 | Satzung zur Einbeziehung von hinter den Häusern Landwehrweg Nr. 31 - 47 und dem Ostbach liegenden Außenbereichsflächen in den im Zusammenhang bebauten Ortsteil (Innenbereich) gemäß § 34 Abs. 4 Nr. 3 Baugesetzbuch (BauGB) - Stadtbezirk Sodingen - | 2003/0798 | ||||
Ö 4 | Aufhebung und gleichzeitige Neufassung des Aufstellungsbeschlusses zur 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 10 -Katholisches Krankenhaus-, Stadtbezirk Herne-Mitte einschließlich Beschlussfassung zur Durchführung der Bürgerbeteiligung gem. § 3 Abs. 1 BauGB | 2003/0847 | ||||
Ö 5 | Baumaßnahmen im Bereich des rechtsgültigen Bebauungsplanes Nr. 29/1 - Dammstraße / Vinckestraße - hier: Umgestaltung der Straße Im Dülskamp und Schulstraße | 2003/0853 | ||||
Ö 6 | Satzung zur Aufhebung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes Herne XVIII - Teutoburgia - Stadtbezirk Sodingen - vom 13.08.1990, geändert durch die Satzung über die förmliche Festlegung der Erweiterung des SanierungsgebietesHerne XVIII - Teutoburgia - in der Stadt Herne vom 25.01.1994 | 2003/0842 | ||||
Ö 7 | Erlass einer 9. Satzung zur Änderung der Entwässerungsgebührensatzung der Stadt Herne vom 21. Dezember 1993 zur Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage - Entwässerungssatzung - der Stadt Herne vom 05. August 1993 | 2003/0838 | ||||
VORLAGE | ||||||
Beschlussvorschlag: 1. Der Rat der Stadt billigt die als Anlage 2 beigefügte Gebührenbedarfsberechnung 2004 zu § 5 der im Entwurf ebenfalls beiliegenden 9. Satzung zur Änderung der Entwässerungsgebührensatzung der Stadt Herne und 2. beschließt
die im Entwurf beiliegende 9. Satzung zur Änderung der Entwässerungs- gebührensatzung
der Stadt Herne vom 21. Dezember 1993 zur Satzung über die Entwässerung der
Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage - Entwässerungssatzung – der Stadt
Herne vom 05. August 1993 (Anlage 1). |
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20.11.2003 - Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung | ||||||
Ö 7 - beschlossen | ||||||
Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen: 1. Der Rat der Stadt billigt die als Anlage 2 beigefügte Gebührenbedarfsberechnung 2004 zu § 5 der im Entwurf ebenfalls beiliegenden 9. Satzung zur Änderung der Entwässerungsgebührensatzung der Stadt Herne und 2. beschließt
die im Entwurf beiliegende 9. Satzung zur Änderung der Entwässerungs- gebührensatzung der
Stadt Herne vom 21. Dezember 1993 zur Satzung über die Entwässerung der
Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage - Entwässerungssatzung – der Stadt
Herne vom 05. August 1993 (Anlage 1). Abstimmungsergebnis: dafür: 15 dagegen: 0 Enthaltung: 0 |
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09.12.2003 - Haupt- und Finanzausschuss | ||||||
Ö 21 - beschlossen | ||||||
Der Haupt- und Finanzausschuss
empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden beschluss zu fassen: Beschluss: 1. Der Rat der Stadt billigt die als Anlage 2 beigefügte Gebührenbedarfsberechnung 2004 zu § 5 der im Entwurf ebenfalls beiliegenden 9. Satzung zur Änderung der Entwässerungsgebührensatzung der Stadt Herne und 2. beschließt
die im Entwurf beiliegende 9. Satzung zur Änderung der Entwässerungs- gebührensatzung der Stadt Herne vom
21. Dezember 1993 zur Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den
Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage - Entwässerungssatzung – der Stadt Herne vom 05. August 1993
(Anlage 1). Abstimmungsergebnis: dafür: 16 dagegen: - Enthaltung: - |
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16.12.2003 - Rat der Stadt | ||||||
Ö 23 - beschlossen | ||||||
Beschluss: 1. Der Rat der Stadt billigt die als Anlage 2 beigefügte Gebührenbedarfsberechnung 2004 zu § 5 der im Entwurf ebenfalls beiliegenden 9. Satzung zur Änderung der Entwässerungsgebührensatzung der Stadt Herne und 2. beschließt
die im Entwurf beiliegende 9. Satzung zur Änderung der Entwässerungs- gebührensatzung der Stadt Herne vom
21. Dezember 1993 zur Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den
Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage - Entwässerungssatzung – der Stadt Herne vom 05. August 1993
(Anlage 1). Abstimmungsergebnis: dafür: 54 dagegen: -- Enthaltung: -- |
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Ö 8 | Gehwegausbau Kronenstraße / K 19 | 2003/0664 | ||||
Ö 9 | Baumaßnahmen im Bereich Hauptstraße zwischen Kolpingstraße / Lortzingstraße und Karlstraße | 2003/0835 | ||||
Ö 10 | Erschließung des Erschließungsvertragsgebietes II im Bereich des Bebauungsplangebietes Nr. 181 - Kanalbereich Unser Fritz | 2003/0854 | ||||
Ö 11 | Bericht der Verwaltung zur Markierung von Angebotsstreifen für den Radverkehr auf Hauptverkehrsstraßen | 2003/0775 | ||||
Ö 12 | Kanalerneuerung und Straßeninstandsetzung Dorneburger Straße / Eintrachtstraße | 2003/0743 | ||||
Ö 13 | Kanalerneuerung Mont-Cenis-Straße (im Bereich Kantstraße bis Kirchstraße) | 2003/0852 | ||||
Ö 14 | Wohnbebauung südliches Flottmanngelände/westl. Flottmannstraße - mündlicher Sachstandsbericht - | 2003/0766 | ||||
Ö 15 | Plangebiet Nr. 111-Nord - Straße des Bohrhammers/Flottmannstraße; Antrag der CDU-Fraktion vom 27. September 2003 - hier eingegangen am 02. Oktober 2003 - | 2003/0862 | ||||
Ö 16 | Bericht der Verwaltung und Diskussion über die Begehung der Schloss-Strünkede-Straße - auf Vorschlag der SPD-Fraktion vom 07. November 2003 - | 2003/0867 | ||||
Ö 17 | Mitteilungen der Vorsitzenden und der Verwaltung | |||||
Ö 18 | Anfragen der Ausschussmitglieder | |||||
Ö 18.1 | Veräußerung von Viterra-Häusern in der Landgrafenstraße | 2003/0950 | ||||
N 1 | Mitteilungen der Vorsitzenden und der Verwaltung | |||||
N 2 | Anfragen der Ausschussmitglieder | |||||