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Tagesordnung - des Ausschusses für Planung und Stadtentwicklung

Bezeichnung:	des Ausschusses für Planung und Stadtentwicklung
Gremium:	Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung
Datum:	Do, 20.11.2003	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:00 - 18:10	Anlass:	Sitzung
Raum:	kleiner Sitzungssaal (Raum 214)
Ort:	Rathaus Herne

TOP		Betreff

Ö 1		Legalisierung der bestehenden Vereinsgebäude des SV Herne 57 und Errichtung eines Anbaus an der östlichen Grundstücksgrenze des Sportplatzes "Am Stadtgarten" Gemarkung Herne, Flur 16, Flurstücke 17/121	2003/0783
Ö 2		Anregungen im Verfahren zur Ergänzungssatzung gemäß § 34 Abs. 4 Nr. 3 BauGB für den Bereich des Hintergeländes Landwehrweg 31-47 - Stadtbezirk Sodingen -	2003/0792
Ö 3		Satzung zur Einbeziehung von hinter den Häusern Landwehrweg Nr. 31 - 47 und dem Ostbach liegenden Außenbereichsflächen in den im Zusammenhang bebauten Ortsteil (Innenbereich) gemäß § 34 Abs. 4 Nr. 3 Baugesetzbuch (BauGB) - Stadtbezirk Sodingen -	2003/0798
Ö 4		Aufhebung und gleichzeitige Neufassung des Aufstellungsbeschlusses zur 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 10 -Katholisches Krankenhaus-, Stadtbezirk Herne-Mitte einschließlich Beschlussfassung zur Durchführung der Bürgerbeteiligung gem. § 3 Abs. 1 BauGB	2003/0847
Ö 5		Baumaßnahmen im Bereich des rechtsgültigen Bebauungsplanes Nr. 29/1 - Dammstraße / Vinckestraße - hier: Umgestaltung der Straße Im Dülskamp und Schulstraße	2003/0853
Ö 6		Satzung zur Aufhebung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes Herne XVIII - Teutoburgia - Stadtbezirk Sodingen - vom 13.08.1990, geändert durch die Satzung über die förmliche Festlegung der Erweiterung des SanierungsgebietesHerne XVIII - Teutoburgia - in der Stadt Herne vom 25.01.1994	2003/0842
Ö 7		Erlass einer 9. Satzung zur Änderung der Entwässerungsgebührensatzung der Stadt Herne vom 21. Dezember 1993 zur Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage - Entwässerungssatzung - der Stadt Herne vom 05. August 1993	2003/0838
Ö 8		Gehwegausbau Kronenstraße / K 19	2003/0664
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung beschließt den Ausbau des Gehweges auf der Kronenstraße / K 19 zwischen Wiescherstraße und Mülhauser Straße entsprechend den Planunterlagen, Planungsstand 20. November 2000, sowie der Baubeschreibung.

	26.09.2003 - Bezirksvertretung Sodingen
	Ö 15 - geändert beschlossen
	Beschluss: Beschluss: Die Bezirksvertretung empfiehlt dem Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung folgenden abgeänderten Beschluss zu fassen: Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung beschließt den Ausbau des Gehweges auf der Kronenstraße / K 19 zwischen Wiescherstraße und Mülhauser Straße entsprechend den Planunterlagen, Planungsstand 20. November 2000, sowie der Baubeschreibung. Abweichend von der Planung wird empfohlen, am Fahrbahnrand einen Grünstreifen anzulegen und die Gehwegbreite auf 2,50 m zu beschränken. Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: einstimmig dafür: 15 dagegen: - Enthaltung: - Bei der Beratung und Beschlussfassung zu diesem Tagesordnungspunkt hat die Bezirks-verordnete Brieke nicht mitgewirkt.

	09.10.2003 - Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung
	Ö 10 - zurückgestellt
	Beschlussvorschlag: Herr Lehmann von der SPD-Fraktion beantragt eine Sitzungsunterbrechung. Der stellv. Vorsitzende Schwanengel fragt nach, ob diese nach den Wortmeldungen gemacht werden soll. Herr Lehmann stimmt zu. Herr Hussing von der CDU-Fraktion beantragt, die Beratung der Vorlage zu vertagen. Die Sitzung wird von 17.20 Uhr bis 17.25 Uhr unterbrochen. Danach fragt Herr Schwanengel Herrn Hussing, ob er seinen Antrag aufrecht erhält. Herr Hussing bejaht dieses. Herr Schwanengel lässt über den Vertagungsantrag abstimmen. Diesem stimmen die Mitglieder des Ausschusses für Planung und Stadtentwicklung mit 14 Ja-Stimmen gegen 1 Nein-Stimme zu. Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung beschließt den Ausbau des Gehweges auf der Kronenstraße / K 19 zwischen Wiescherstraße und Mülhauser Straße entsprechend den Planunterlagen, Planungsstand 20. November 2000, sowie der Baubeschreibung. Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: dafür: dagegen: Enthaltung:

	20.11.2003 - Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung
	Ö 8 - beschlossen
	Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung beschließt den Ausbau des Gehweges auf der Kronenstraße / K 19 zwischen Wiescherstraße und Mülhauser Straße entsprechend den Planunterlagen, Planungsstand 20. November 2000, sowie der Baubeschreibung. Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: dafür: 13 dagegen: 2 Enthaltung: 0
Ö 9		Baumaßnahmen im Bereich Hauptstraße zwischen Kolpingstraße / Lortzingstraße und Karlstraße	2003/0835
Ö 10		Erschließung des Erschließungsvertragsgebietes II im Bereich des Bebauungsplangebietes Nr. 181 - Kanalbereich Unser Fritz	2003/0854
Ö 11		Bericht der Verwaltung zur Markierung von Angebotsstreifen für den Radverkehr auf Hauptverkehrsstraßen	2003/0775
Ö 12		Kanalerneuerung und Straßeninstandsetzung Dorneburger Straße / Eintrachtstraße	2003/0743
Ö 13		Kanalerneuerung Mont-Cenis-Straße (im Bereich Kantstraße bis Kirchstraße)	2003/0852
Ö 14		Wohnbebauung südliches Flottmanngelände/westl. Flottmannstraße - mündlicher Sachstandsbericht -	2003/0766
Ö 15		Plangebiet Nr. 111-Nord - Straße des Bohrhammers/Flottmannstraße; Antrag der CDU-Fraktion vom 27. September 2003 - hier eingegangen am 02. Oktober 2003 -	2003/0862
Ö 16		Bericht der Verwaltung und Diskussion über die Begehung der Schloss-Strünkede-Straße - auf Vorschlag der SPD-Fraktion vom 07. November 2003 -	2003/0867
Ö 17		Mitteilungen der Vorsitzenden und der Verwaltung
Ö 18		Anfragen der Ausschussmitglieder
Ö 18.1		Veräußerung von Viterra-Häusern in der Landgrafenstraße	2003/0950
N 1		Mitteilungen der Vorsitzenden und der Verwaltung
N 2		Anfragen der Ausschussmitglieder

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