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TOP | Betreff | Vorlage | ||||
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Ö 1 | Revierpark Gysenberg Herne GmbH - Gesellschaftsvertragsänderung | 2005/0295 | ||||
Ö 2 | Herner Sparkasse: Wahl eines Mitgliedes des Verwaltungsrates und seines Stellvertreters | 2005/0585 | ||||
Ö 3 | Wasserversorgung Herne Verwaltungs-GmbH und Wasserversorgung Herne GmbH & Co. KG: Bestellung von Vertretern/innen der Stadt für die Gesellschafterversammlungen und die Aufsichtsräte | 2005/0640 | ||||
Ö 4 | Emschergenossenschaft - Organbesetzung: Genossenschaftsrat | 2005/0689 | ||||
Ö 5 | Über- und außerplanmäßige Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2005 | 2005/0684 | ||||
Ö 6 | Entsendung von Vertretern/-innen der Stadt Herne in die Mitgliedersammlung der Zukunftsaktion Kohlegebiete (ZAK) e. V. | 2005/0686 | ||||
Ö 7 | Offene Ganztagsschule Auswahl der Schulen für das Schuljahr 2006/2007 | 2005/0506 | ||||
Ö 8 | Beschaffung eines Sonderkraftfahrzeugs Feuerwehr, hier: Mehrzweck-Rettungstransportwagen (M-RTW) | 2005/0683 | ||||
Ö 9 | Änderung von ortsrechtlichen Bestimmungen hier: Satzung für das Jugendamt der Stadt Herne | 2005/0563 | ||||
Ö 10 | Sachstandsbericht - Ausbau der Tagesbetreuung für unter dreijährige Kinder in der Stadt Herne | 2005/0567 | ||||
Ö 11 | Verlängerung der Vereinbarung über die finanzielle Förderung der Arbeit in der öffentlichen Begegnungsstätte Volkshaus Röhlinghausen | 2005/0611 | ||||
VORLAGE | ||||||
Beschlussvorschlag: Der Rat
der Stadt beschließt, die als Anlage beigefügte Vereinbarung zwischen der Stadt
Herne und dem Verein zur Förderung der Stadtteilarbeit Röhlinghausen e.V. um 1
Jahr (01.01.2006 bis 31.12.2006) zu verlängern und dabei den vorgesehenen
Zuschuss um 5 % auf 154.850,00 Euro zu reduzieren. |
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07.09.2005 - Sportausschuss | ||||||
Ö 3 - geändert beschlossen | ||||||
Es wird
folgender geänderter Beschluss gefasst: Der Rat der Stadt beschließt, die als Anlage beigefügte Vereinbarung zwischen der Stadt Herne und dem Verein zur Förderung der Stadtteilarbeit Röhlinghausen e.V. um 1 Jahr (01.01.2006 bis 31.12.2006) zu verlängern und dabei den vorgesehenen Zuschuss um 5 % auf 154.850,00 Euro zu reduzieren. Hierbei
wird folgende Änderung beschlossen: § 2 Dauer
der Vereinbarung, 2. Satz „Sie
kann mit einer Frist von 3 Monaten zum Schluss (31.12.) des jeweiligen
Jahres gekündigt werden.“ Abstimmungsergebnis: dafür: 20
( einstimmig ) dagegen: - Enthaltung: - Nach § 31 GO hat Herr Sachkundiger Bürger Cokelc
weder an der Beratung teilgenommen noch über die Vorlage abgestimmt. |
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08.09.2005 - Bezirksvertretung Eickel | ||||||
Ö 9 - geändert beschlossen | ||||||
Beschluss: Die
Bezirksvertretung empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden geänderten Beschluss zu
fassen: Der Rat
der Stadt beschließt, die als Anlage beigefügte Vereinbarung zwischen der Stadt
Herne und dem Verein zur Förderung der Stadtteilarbeit Röhlinghausen e.V. um 1
Jahr (01.01.2006 bis 31.12.2006) zu verlängern und dabei den vorgesehenen
Zuschuss um 5 % auf 154.850,00 Euro zu reduzieren. Hierbei
wird folgende Änderung beschlossen: § 2 Dauer
der Vereinbarung Satz 2: „
Sie kann mit einer Frist von 3 Monaten zum Schluss (31.12.) des
jeweiligen Jahres gekündigt werden.“ Abstimmungsergebnis: dafür: 15 dagegen:
- Enthaltung: - |
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20.09.2005 - Haupt- und Finanzausschuss | ||||||
Ö 11 - geändert beschlossen | ||||||
Es wird
folgender Beschluss gefasst: Der
Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden, geänderten
Beschluss zu fassen: Der Rat
der Stadt beschließt, die als Anlage beigefügte Vereinbarung zwischen der Stadt
Herne und dem Verein zur Förderung der Stadtteilarbeit Röhlinghausen e.V. um 1
Jahr (01.01.2006 bis 31.12.2006) zu verlängern und dabei den vorgesehenen
Zuschuss um 5 % auf 154.850,00 Euro zu reduzieren. Hierbei
wird folgende Änderung beschlossen: § 2 der
Vereinbarung Satz 2: „Sie
kann mit einer Frist von 3 Monaten zum Schluss (31.12.) des jeweiligen Jahres
gekündigt werden.“ Abstimmungsergebnis: einstimmig |
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27.09.2005 - Rat der Stadt | ||||||
Ö 16 - geändert beschlossen | ||||||
Es wird
folgender Beschluss gefasst: Der Rat
der Stadt beschließt, die als Anlage beigefügte Vereinbarung zwischen der Stadt
Herne und dem Verein zur Förderung der Stadtteilarbeit Röhlinghausen e.V. um 1
Jahr (01.01.2006 bis 31.12.2006) zu verlängern und dabei den vorgesehenen
Zuschuss um 5 % auf 154.850,00 Euro zu reduzieren. Hierbei
wird folgende Änderung beschlossen: § 2 der
Vereinbarung Satz 2: „Sie
kann mit einer Frist von 3 Monaten zum Schluss (31.12.) des jeweiligen Jahres
gekündigt werden.“ Abstimmungsergebnis: einstimmig |
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Ö 12 | Entwurfs- und Offenlegungsbeschluss für den Entwurf der 6. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 16 - Neustraße, Haldenstraße, Von-der-Heydt-Straße, Bahnhofstraße -, Stadtbezirk Herne-Mitte | 2005/0569 | ||||
Ö 13 | Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung; 3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 33/1 - Wasserstraße -, Stadtbezirk Wanne | 2005/0578 | ||||
Ö 14 | Satzung über die Anordnung der Veränderungssperre für den in Aufstellung befindlichen Bebauungsplan Nr. 208 - Am Trimbuschhof -, Stadtbezirke Herne-Mitte und Sodingen | 2005/0582 | ||||
Ö 15 | Bereitstellung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung (VE) in Höhe von 420.000,00 € für die Kanalerneuerungsmaßnahme in der Bickernstraße (von Sandweg bis Hüller Straße) | 2005/0592 | ||||
Ö 16 | Mitteilungen des Oberbürgermeisters | |||||
Ö 17 | Anfragen der Stadtverordneten | |||||
N 1 | Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung betreffend Einstellung eines Justitiars für die ARGE Herne | |||||
N 2 | Einstellung von zwei Ärztinnen für den Kinder- und Jugendgesundheitsdienst in Teilzeit | |||||
N 3 | Unbefristete Niederschlagung von rückständigen Benutzungsgebühren für Obdachlosenunterkünfte | |||||
N 4 | Mitteilungen des Oberbürgermeisters | |||||
N 5 | Anfragen der Stadtverordneten | |||||