Finanzielle Auswirkungen: Ausgaben/Einnahmen in €:	Haushaltsstelle:	Verw.-/Vermögenshaushalt:
Ausgaben:                     2006*        2007* Baukosten:              2.400.300     355.600 Bewegl. Vermögen    750.600     111.200 Außenanlagen           302.400       44.800 Gesamtausgaben   3.453.300     511.600   Einnahmen: Zuweisungen des Landes                    3.105.000     460.000   *27 Gruppen ** 4 Gruppen	je 4 x 1.210.940/x40/x   je 4 x 1.210.935/x40/x   je 4 x 1.210.950/x40/x     je 4 x 1.210.361/x40/x	Vermögenshaushalt

 

 

 

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat der Stadt beschließt,

die Stadt Herne beteiligt sich weiterhin an dem Projekt “Offene Ganztagsschule im Primarbereich” (OGTS) auf der Grundlage der am 24.06.2003 und am 15.02.2005 vom Rat der Stadt beschlossenen erweiterten Konzeption (bedarfsgerechte Ausweitung an mehr als 21 Schulstandorten).

 

Mit Beginn des Schuljahres 2006/2007 werden vorbehaltlich der Vorlage ausreichender verbindlicher Anmeldungen und der Bewilligung der Landesmittel für die Durchführung der Maßnahmen bei folgenden 11 Grundschulen Offene Ganztagsschulen eingerichtet:

 

·         Grundschule Laurentius             (Stadtbezirk Wanne)*

·         Grundschule Königstraße             (Stadtbezirk Eickel)

·         Grundschule Horst             (Stadtbezirk Herne-Mitte)

·         Grundschule Overweg             (Stadtbezirk Herne-Mitte)

·         Grundschule Ohmstraße             (Stadtbezirk Herne-Mitte)

·         Grundschule Flottmannstraße             (Stadtbezirk Herne-Mitte)

·         Grundschule Düngelstraße             (Stadtbezirk Herne-Mitte)

·         Kath. Grundschule Bergstraße             (Stadtbezirk Herne-Mitte)

·         Grundschule Börsinghauser Straße             (Stadtbezirk Sodingen)

·         Grundschule Max-Wiethoff-Straße             (Stadtbezirk Sodingen)

·         Grundschule Langforthstraße             (Stadtbezirk Sodingen)

 

 

*Die Einrichtung der Offenen Ganztagsschule an der Grundschule Laurentius steht unter dem Vorbehalt, dass dieser Standort im Stadtbezirk Wanne nach schulentwicklungsplanerischen Entscheidungen erhalten bleibt.

 

Die erforderlichen Haushaltsmittel werden im Rahmen der Haushalts- und Investitionsplanung bereitgestellt.

 

Sachverhalt:

 

Auf der Grundlage der vom Rat der Stadt am 24.06.2003 beschlossenen Konzeption wurde das Pilotprojekt der Offenen Ganztagsschule (OGTS) an der Grundschule Claudiusstraße (Stadtbezirk Wanne) mit 2 Gruppen zum Schuljahr 2003/2004 begonnen.

 

Im Schuljahr 2004/2005 starteten - wie vom Rat am 17.02.2004 beschlossen - folgende 4 Schulen mit der Offenen Ganztagsschule:

§         Grundschule Michaelstraße             (Stadtbezirk Wanne)

§         Grundschule Eickeler Park              (Stadtbezirk Eickel)

§         Grundschule Freiherr-vom-Stein              (Stadtbezirk Eickel)

§         Grundschule Berliner Platz             (Stadtbezirk Herne-Mitte).

 

Zum Schuljahr 2005/2006 werden lt. Beschluss des Rates vom 15.02.2005 folgende Schulen mit der Offenen Ganztagsschule starten:

§         GS Josef               (Stadtbezirk Wanne)

§         GS Schillerschule             (Stadtbezirk Herne-Mitte)

§         GS Overberg             (Stadtbezirk Herne-Mitte)

§         GS Vellwigstraße             (Stadtbezirk Sodingen)

§         GS Diedrichstraße             (Stadtbezirk Sodingen).

 

Am 15.02.2005 beschloss der Rat der Stadt weiterhin:

 

“Bedarfsorientiert soll in den nächsten Jahren eine sukzessive Ausweitung des Angebotes auch an weiteren Grundschulstandorten erfolgen. In Planung für 2006/2007 und 2007/2008 sind z. Zt. folgende 13 Standorte:

 

·         Grundschule Laurentius             (Stadtbezirk Wanne)

·         Grundschule Königstraße             (Stadtbezirk Eickel)

·         Grundschule Horst             (Stadtbezirk Herne-Mitte)

·         Grundschule Overweg             (Stadtbezirk Herne-Mitte)

·         Grundschule Ohmstraße             (Stadtbezirk Herne-Mitte)

·         Grundschule Forellstraße             (Stadtbezirk Herne-Mitte)

·         Grundschule Schulstraße             (Stadtbezirk Herne- Mitte)

·         Grundschule Flottmannstraße             (Stadtbezirk Herne-Mitte)

·         Grundschule Düngelstraße             (Stadtbezirk Herne-Mitte)

·         Kath. Grundschule Bergstraße             (Stadtbezirk Herne-Mitte)

·         Grundschule Börsinghauser Straße             (Stadtbezirk Sodingen)

·         Grundschule Max-Wiethoff-Straße             (Stadtbezirk Sodingen)

·         Grundschule Langforthstraße             (Stadtbezirk Sodingen)

 

Die dafür erforderlichen Haushaltsmittel werden im Rahmen der Haushalts- und Investitionsplanung bereitgestellt. Die Verwaltung wird beauftragt, Fördermittel für Investitionen, Ausstattung und Außenanlagen in Höhe von  3.565.000,-- € zu beantragen.”

 

 

Fördermittel für Investitionen, Ausstattung und Außenanlagen

 

Die Fördermittel wurden fristgerecht zum 31.01.2005 beantragt. Die Bezirksregierung hat mit Bescheid vom 04.04.2005 die beantragten Mittel in Höhe von 3.565.000 € bewilligt.

 

 

Auswahl der OGTS-Maßnahmen für 2006/2007

 

Die Konzeption zur Einführung der OGTS sieht für das Schuljahr 2006/2007 11 weitere Schulen vor. Damit sind 21 von 29 Grundschulen Offene Ganztagsschulen.

 

GS Laurentius

Auch die GS Laurentius möchte mit der OGTS 2006/2007 starten. Ein Ausbau der Räume kann jedoch nur erfolgen, wenn eine dauernde Nutzung dieser Räume für die Offene Ganztagsschule sicher ist. Ansonsten muss damit gerechnet werden, dass die Fördermittel zurückgefordert würden.

Der Entwurf des Schulentwicklungsplanes - Teilplan Grundschulen - sieht wegen der zu erwartenden demographischen Entwicklung und des bestehenden Raumüberhanges an den Grundschulen im Stadtbezirk Wanne einen schulorganisatorischen Handlungsbedarf. Die Verwaltung geht davon aus, dass im Bereich Wanne ein Schulstandort mittel- bis längerfristig aufgegeben werden könnte. Zur Zeit werden die erforderlichen Daten für mögliche Entscheidungsvarianten ermittelt.

Insofern steht die Einrichtung der Offenen Ganztagsschule an der Grundschule Laurentius unter dem Vorbehalt, dass dieser Standort nach schulentwicklungsplanerischen Entscheidungen erhalten bleibt.

 

Des Weiteren werden von den 13 neuen Schulen, für die lt. Beschluss des Rates vom 15.02.2005 Investitionsmittel für 2006 und 2007 beantragt und bewilligt wurden, folgende zwei Schulen nicht bereits in 2006, sondern zum Schuljahr 2007/2008 starten:

 

GS Forellstraße

Die Absicht der Schule, mit der Offenen Ganztagsschule erst 2007/2008 zu beginnen, hat die Schulkonferenz am 11.5.2005 beschlossen.

 

GS Schulstraße

Die an diesem Standort erforderlichen Baumaßnahmen (ggf. Abriss u. Neubau von Pavillons) sind sehr umfangreich und bedürfen einer längerfristigen Planungs- und Bauzeit.

 

Die im Beschlussvorschlag genannten 11 Schulen wollen 2006/2007 mit der Offenen Ganztagsschule starten.

 

Über diese dann 23 Standorte hinaus werden in 2007/2008 noch weitere Grundschulen dazukommen. Von den somit sechs noch nicht genannten Grundschulen haben bereits vier ihr Interesse bzw. ihre grundsätzliche Bereitschaft bekundet, ebenfalls Offene Ganztagsschule zu werden, und zwar die GS Dannekamp, die GS Pantrings Hof in Kooperation  mit der benachbarten Erich-Kästner-Schule (Schule für Sprachbehinderte), die GS Süd und die GS Görres. An den Grundschulen Drögenkamp und Wiescherstraße liegt bisher kein ausreichender Bedarf vor.

 

Damit kann dann ein fast flächendeckendes Angebot für die Offene Ganztagsgrundschule im Herner Stadtgebiet gemacht werden.

 

 

Schulkonferenz

 

Die erforderlichen Schulkonferenzbeschlüsse wurden in allen 11 Grundschulen gefasst.

 

 

Maßnahmebeschlüsse

 

Die Verwaltung beabsichtigt, die für die einzelnen Grundschulstandorte des Weiteren zu fassenden Maßnahmebeschlüsse den bürgerschaftlichen Gremien im Herbst dieses Jahres zur Beratung und Beschlussfassung vorzulegen.

 

 

Schlussbemerkungen

 

Mit dem bereits für 2006/2007 fast flächendeckenden Ausbau der OGTS bedarf es begleitend noch der Entscheidung, ob, in welchem Umfang, zu welchen Zeitpunkten und an welchen Standorten der nach der Konzeption und den Vorstellungen des Landes vorgesehene Abbau von Hortgruppen vorgenommen werden kann. Eine Beratung hierüber soll im Herbst 2005 zunächst im ausschussübergreifenden Arbeitskreis Jugendhilfe/Schule erfolgen.

 

 

 

Der Oberbürgermeister

In Vertretung

 

 

 

Meinolf Nowak

Stadtrat