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Inhalt
Ratsinformationssystem
Vorlage - 2005/0686
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Finanzielle
Auswirkungen: Ausgaben/Einnahmen
in €: |
Haushaltsstelle: |
Verw.-/Vermögenshaushalt: |
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1.500,00 |
1.051.575.900/5 |
Verwaltungshaushalt |
Beschlussvorschlag:
Der Rat der Stadt beschließt als weitere
Mitglieder nach § 10 der Satzung der Zukunftsaktion Kohlegebiete (ZAK) e.V.
1. Herrn
/Frau ......................................................
2. Herrn
/Frau ......................................................
in die Mitgliederversammlung der Zukunftsaktion zu
entsenden.
Die
Bestellung gilt für die Dauer der Wahlperiode des Rates der Stadt und danach,
bis über Neubestellungen entschieden worden ist. Scheidet der/die Vertreter/-in
aus dem Rat der Stadt oder
dem
Amt, das zur Bestellung geführt hat, aus, so endet die Mitgliedschaft als
Vertreter/-in der Stadt in
der
Mitgliederversammlung.
Sachverhalt:
Die Stadt Herne ist seit der Gründung im Jahr
1990 Mitglied der Zukunftsaktion Kohlegebiete. Die Zukunftsaktion hat die
Rechtsform eines eingetragenen Vereins mit Sitz in Hamm. Die Zukunftsaktion
unterstützt den Strukturwandel in den Kohlegebieten und vertritt deren
Interessen auf staatlicher und europäischer Ebene. Die Fortführung der
Aktivitäten ist sichergestellt, seitdem im April 2005 die Finanzierung neu
geregelt wurde. Der Jahresbeitrag beträgt 1.500 €.
Organe
sind der Vorstand und die Mitgliederversammlung. Satzungsgemäß gehören der
Mitgliederversammlung der Oberbürgermeister und zwei weitere vom Rat der Stadt
entsandte Mitglieder an. Bislang wurde die Stadt Herne von Herrn
Stadtverordneten Elmar Hussing und dem früherem Stadtverordneten Herrn
Heinz-Jürgen Steinbach vertreten. Nach der Kommunalwahl ist eine Neubestellung
für die Mitgliederversammlung erforderlich
Der
Oberbürgermeister
In
Vertretung
Peter
Bornfelder
(Stadtdirektor)