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Inhalt
Ratsinformationssystem
Tagesordnung - des Haupt- und Finanzausschusses
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| TOP | Betreff | Vorlage | ||||
|---|---|---|---|---|---|---|
| Ö 1 | Revierpark Gysenberg Herne GmbH - Gesellschaftsvertragsänderung | 2005/0295 | ||||
| Ö 2 | Herner Sparkasse: Wahl eines Mitgliedes des Verwaltungsrates und seines Stellvertreters | 2005/0585 | ||||
| Ö 3 | Wasserversorgung Herne Verwaltungs-GmbH und Wasserversorgung Herne GmbH & Co. KG: Bestellung von Vertretern/innen der Stadt für die Gesellschafterversammlungen und die Aufsichtsräte | 2005/0640 | ||||
| VORLAGE | ||||||
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Beschlussvorschlag: Der Rat der Stadt beschließt: I.
Als
Vertreter/in der Stadt für die Gesellschafterversammlungen der Wasserversorgung
Herne GmbH & Co. KG (WVH) und der Wasserversorgung Herne Verwaltungs-GmbH
werden 1.
____________________________________ und
als Vertreter/innen im Verhinderungsfall 1.
____________________________________ 2.
____________________________________* bestellt. *
Oberbürgermeister oder ein/e
von ihm vorgeschlagene/r Beamter/in oder II. Als
Vertreter/innen der Stadt in die Aufsichtsräte der WVH und der Wasserversorgung
1.
____________________________________ 2.
___________________________________ 3.
____________________________________ 4.
____________________________________* bestellt. * Oberbürgermeister oder ein/e von
ihm vorgeschlagene/r Beamter/in oder III. Zum/Zur
Vorsitzenden/stellvertretenden Vorsitzenden des Aufsichtsrates der WVH und _______________________________________ bestellt. Die Bestellung der Vertreter/innen
gilt für die Dauer der Wahlzeit des Rates der Stadt. Scheidet einer der
Vertreter/innen aus dem Rat der Stadt oder aus seinem/ihrem Amt, das zur
Bestellung geführt hat, aus, so endet seine/ihre Bestellung als Vertreter/in
der Stadt. |
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| 13.09.2005 - Ausschuss für Beteiligungen und optimierte Regiebetriebe | ||||||
| Ö 4 - zur Kenntnis genommen | ||||||
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Es wird
folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Der Rat der Stadt beschließt: I.
Als
Vertreter/in der Stadt für die Gesellschafterversammlungen der Wasserversorgung
Herne GmbH & Co. KG (WVH) und der Wasserversorgung Herne Verwaltungs-GmbH
werden 1.
____________________________________ und
als Vertreter/innen im Verhinderungsfall 1.
____________________________________ 2.
____________________________________* bestellt. *
Oberbürgermeister oder ein/e
von ihm vorgeschlagene/r Beamter/in oder II. Als
Vertreter/innen der Stadt in die Aufsichtsräte der WVH und der Wasserversorgung
1.
____________________________________ 2.
___________________________________ 3.
____________________________________ 4.
____________________________________* bestellt. * Oberbürgermeister oder ein/e von
ihm vorgeschlagene/r Beamter/in oder III. Zum/Zur
Vorsitzenden/stellvertretenden Vorsitzenden des Aufsichtsrates der WVH und _______________________________________ bestellt. Die Bestellung der Vertreter/innen
gilt für die Dauer der Wahlzeit des Rates der Stadt. Scheidet einer der
Vertreter/innen aus dem Rat der Stadt oder aus seinem/ihrem Amt, das zur
Bestellung geführt hat, aus, so endet seine/ihre Bestellung als Vertreter/in
der Stadt. |
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| 20.09.2005 - Haupt- und Finanzausschuss | ||||||
| Ö 3 - beschlossen | ||||||
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Es wird
folgender Beschluss gefasst: Der
Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu
fassen: Der Rat der Stadt beschließt: I.
Als
Vertreter/in der Stadt für die Gesellschafterversammlungen der Wasserversorgung
Herne GmbH & Co. KG (WVH) und der Wasserversorgung Herne Verwaltungs-GmbH
werden 1.
Herr
Worok (FB 21) und
als Vertreter/innen im Verhinderungsfall 1.
Frau
Peter (FB 21) 2.
Frau
Erfurt (FB 21)* bestellt. *
Oberbürgermeister oder ein/e
von ihm vorgeschlagene/r Beamter/in oder II. Als
Vertreter/innen der Stadt in die Aufsichtsräte der WVH und der Wasserversorgung
1.
Herr
Müller (Stadtwerke Herne GmbH) 2.
Herr
Mertens (Stadtwerke Herne GmbH) 3.
Herr
Delistat (FB 44) 4.
Herr
Förster (FB 13)* bestellt. * Oberbürgermeister oder ein/e von
ihm vorgeschlagene/r Beamter/in oder III. Zum/Zur
Vorsitzenden/stellvertretenden Vorsitzenden des Aufsichtsrates der WVH und Herr Förster (FB 13) bestellt. Die Bestellung der Vertreter/innen
gilt für die Dauer der Wahlzeit des Rates der Stadt. Scheidet einer der
Vertreter/innen aus dem Rat der Stadt oder aus seinem/ihrem Amt, das zur
Bestellung geführt hat, aus, so endet seine/ihre Bestellung als Vertreter/in
der Stadt. Abstimmungsergebnis: einstimmig |
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| 27.09.2005 - Rat der Stadt | ||||||
| Ö 8 - beschlossen | ||||||
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Es wird
folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Der Rat der Stadt beschließt: I.
Als
Vertreter/in der Stadt für die Gesellschafterversammlungen der Wasserversorgung
Herne GmbH & Co. KG (WVH) und der Wasserversorgung Herne Verwaltungs-GmbH
werden 1.
Herr
Worok (FB 21) und
als Vertreter/innen im Verhinderungsfall 1.
Frau
Peter (FB 21) 2.
Frau
Erfurt (FB21)* bestellt. *
Oberbürgermeister oder ein/e
von ihm vorgeschlagene/r Beamter/in oder II. Als
Vertreter/innen der Stadt in die Aufsichtsräte der WVH und der Wasserversorgung
1.
Herr
Müller (Stadtwerke GmbH) 2.
Herr
Mertens (Stadtwerke GmbH) 3.
Herr
Delistat (FB 44) 4.
Herr
Förster (FB 13)* bestellt. * Oberbürgermeister oder ein/e von
ihm vorgeschlagene/r Beamter/in oder III. Zum/Zur
Vorsitzenden/stellvertretenden Vorsitzenden des Aufsichtsrates der WVH und Herr Förster (FB 13) bestellt. Die Bestellung der Vertreter/innen
gilt für die Dauer der Wahlzeit des Rates der Stadt. Scheidet einer der
Vertreter/innen aus dem Rat der Stadt oder aus seinem/ihrem Amt, das zur
Bestellung geführt hat, aus, so endet seine/ihre Bestellung als Vertreter/in
der Stadt. Abstimmungsergebnis: dafür: 60 dagegen:
2 Enthaltung: -- |
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| Ö 4 | Emschergenossenschaft - Organbesetzung: Genossenschaftsrat | 2005/0689 | ||||
| Ö 5 | Über- und außerplanmäßige Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2005 | 2005/0684 | ||||
| Ö 6 | Entsendung von Vertretern/-innen der Stadt Herne in die Mitgliedersammlung der Zukunftsaktion Kohlegebiete (ZAK) e. V. | 2005/0686 | ||||
| Ö 7 | Offene Ganztagsschule Auswahl der Schulen für das Schuljahr 2006/2007 | 2005/0506 | ||||
| Ö 8 | Beschaffung eines Sonderkraftfahrzeugs Feuerwehr, hier: Mehrzweck-Rettungstransportwagen (M-RTW) | 2005/0683 | ||||
| Ö 9 | Änderung von ortsrechtlichen Bestimmungen hier: Satzung für das Jugendamt der Stadt Herne | 2005/0563 | ||||
| Ö 10 | Sachstandsbericht - Ausbau der Tagesbetreuung für unter dreijährige Kinder in der Stadt Herne | 2005/0567 | ||||
| Ö 11 | Verlängerung der Vereinbarung über die finanzielle Förderung der Arbeit in der öffentlichen Begegnungsstätte Volkshaus Röhlinghausen | 2005/0611 | ||||
| Ö 12 | Entwurfs- und Offenlegungsbeschluss für den Entwurf der 6. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 16 - Neustraße, Haldenstraße, Von-der-Heydt-Straße, Bahnhofstraße -, Stadtbezirk Herne-Mitte | 2005/0569 | ||||
| Ö 13 | Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung; 3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 33/1 - Wasserstraße -, Stadtbezirk Wanne | 2005/0578 | ||||
| Ö 14 | Satzung über die Anordnung der Veränderungssperre für den in Aufstellung befindlichen Bebauungsplan Nr. 208 - Am Trimbuschhof -, Stadtbezirke Herne-Mitte und Sodingen | 2005/0582 | ||||
| Ö 15 | Bereitstellung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung (VE) in Höhe von 420.000,00 € für die Kanalerneuerungsmaßnahme in der Bickernstraße (von Sandweg bis Hüller Straße) | 2005/0592 | ||||
| Ö 16 | Mitteilungen des Oberbürgermeisters | |||||
| Ö 17 | Anfragen der Stadtverordneten | |||||
| N 1 | Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung betreffend Einstellung eines Justitiars für die ARGE Herne | |||||
| N 2 | Einstellung von zwei Ärztinnen für den Kinder- und Jugendgesundheitsdienst in Teilzeit | |||||
| N 3 | Unbefristete Niederschlagung von rückständigen Benutzungsgebühren für Obdachlosenunterkünfte | |||||
| N 4 | Mitteilungen des Oberbürgermeisters | |||||
| N 5 | Anfragen der Stadtverordneten | |||||