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Tagesordnung - des Haupt- und Finanzausschusses

Bezeichnung:	des Haupt- und Finanzausschusses
Gremium:	Haupt- und Finanzausschuss
Datum:	Di, 20.09.2005	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:00 - 16:30	Anlass:	Sitzung
Raum:	kleiner Sitzungssaal (Raum 214)
Ort:	Rathaus Herne

TOP		Betreff

Ö 1		Revierpark Gysenberg Herne GmbH - Gesellschaftsvertragsänderung	2005/0295
Ö 2		Herner Sparkasse: Wahl eines Mitgliedes des Verwaltungsrates und seines Stellvertreters	2005/0585
Ö 3		Wasserversorgung Herne Verwaltungs-GmbH und Wasserversorgung Herne GmbH & Co. KG: Bestellung von Vertretern/innen der Stadt für die Gesellschafterversammlungen und die Aufsichtsräte	2005/0640
Ö 4		Emschergenossenschaft - Organbesetzung: Genossenschaftsrat	2005/0689
Ö 5		Über- und außerplanmäßige Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2005	2005/0684
Ö 6		Entsendung von Vertretern/-innen der Stadt Herne in die Mitgliedersammlung der Zukunftsaktion Kohlegebiete (ZAK) e. V.	2005/0686
Ö 7		Offene Ganztagsschule Auswahl der Schulen für das Schuljahr 2006/2007	2005/0506
Ö 8		Beschaffung eines Sonderkraftfahrzeugs Feuerwehr, hier: Mehrzweck-Rettungstransportwagen (M-RTW)	2005/0683
Ö 9		Änderung von ortsrechtlichen Bestimmungen hier: Satzung für das Jugendamt der Stadt Herne	2005/0563
Ö 10		Sachstandsbericht - Ausbau der Tagesbetreuung für unter dreijährige Kinder in der Stadt Herne	2005/0567
Ö 11		Verlängerung der Vereinbarung über die finanzielle Förderung der Arbeit in der öffentlichen Begegnungsstätte Volkshaus Röhlinghausen	2005/0611
Ö 12		Entwurfs- und Offenlegungsbeschluss für den Entwurf der 6. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 16 - Neustraße, Haldenstraße, Von-der-Heydt-Straße, Bahnhofstraße -, Stadtbezirk Herne-Mitte	2005/0569
Ö 13		Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung; 3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 33/1 - Wasserstraße -, Stadtbezirk Wanne	2005/0578
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag: Der Haupt- und Finanzausschuss genehmigt folgende am .................. von Herrn Oberbürgermeister Schiereck und Herrn Stadtverordneten Schlüter gefasste Dringlichkeitsentscheidung: Herr Oberbürgermeister Schiereck und Herr Stadtverordneter Schlüter beschließen gemäß § 60 Abs. 1 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) in der Fassung der Bekanntmachung vom 14.07.1994 (GV NW S. 666), zuletzt geändert durch Gesetz vom 03.02.2004 (GV NW S. 95), dass die 3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 33/1 –Wasserstraße– aufzustellen ist.

	20.09.2005 - Haupt- und Finanzausschuss
	Ö 13 - beschlossen
	Es wird folgender Beschluss gefasst: Es wird folgender Beschluss gefasst: Der Haupt- und Finanzausschuss genehmigt folgende, am 1. August 2005 von Herrn Oberbürgermeister Schiereck und Herrn Stadtverordneten Schlüter gefasste Dringlichkeitsentscheidung: Herr Oberbürgermeister Schiereck und Herr Stadtverordneter Schlüter beschließen gemäß § 60 Abs. 1 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) in der Fassung der Bekanntmachung vom 14.07.1994 (GV NW S. 666), zuletzt geändert durch Gesetz vom 03.02.2004 (GV NW S. 95), dass die 3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 33/1 –Wasserstraße– aufzustellen ist. Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: einstimmig
Ö 14		Satzung über die Anordnung der Veränderungssperre für den in Aufstellung befindlichen Bebauungsplan Nr. 208 - Am Trimbuschhof -, Stadtbezirke Herne-Mitte und Sodingen	2005/0582
Ö 15		Bereitstellung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung (VE) in Höhe von 420.000,00 € für die Kanalerneuerungsmaßnahme in der Bickernstraße (von Sandweg bis Hüller Straße)	2005/0592
Ö 16		Mitteilungen des Oberbürgermeisters
Ö 17		Anfragen der Stadtverordneten
N 1		Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung betreffend Einstellung eines Justitiars für die ARGE Herne
N 2		Einstellung von zwei Ärztinnen für den Kinder- und Jugendgesundheitsdienst in Teilzeit
N 3		Unbefristete Niederschlagung von rückständigen Benutzungsgebühren für Obdachlosenunterkünfte
N 4		Mitteilungen des Oberbürgermeisters
N 5		Anfragen der Stadtverordneten

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